Raimund Löw

Historiker und Journalist

Der grosse Schock, 8.6.2005

Fröhlich lachend marschieren sie dem Untergang entgegen, wundert sich
ein amerikanischer Beobachter beim Blick auf das in seinen Grundfesten
erschütterte Europa. Noch vor kurzem, da erschien Europa als ein Pol
überlegener Vernunft angesichts der von so vielen irrationalen Ängsten
geplagten amerikanischen Supermacht. Jetzt dagegen brechen auf dem Alten
Kontinent die Dämme. Eine Welle der Anti-EU-Euphorie droht nach dem
doppelten Debakel in Frankreich und Holland dem Traum von einem geeinten
Kontinent ein Ende zu bereiten. Die Erklärung für die Krise ist leichter zu
finden als ein Ausweg. Anhaltende Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche
Verunsicherung haben zu einer rebellischen Grundstimmung in weiten
Bevölkerungsschichten geführt. Die EU war stets ein Projekt genau jener
Eliten, gegen die sich der Protest jetzt richtet. Das macht unweigerlich
"Brüssel" zum Sündenbock, auch wenn die Arbeitslosenzahlen herzlich wenig
mit EU-Dekreten zu tun haben. Wie wohlhabend, demokratisch, pluralistisch,
selbstbewusst und lebenswert der Kontinent in Wirklichkeit dank der Union
geworden ist, geht dabei völlig unter.
Die Revolte richtet sich längst nicht mehr nur gegen die Verfassung.
Die größten Errungenschaften der europäischen Integration stehen unter
Beschuss: Die Niederlande wünschen sich wieder Grenzen, damit die
Einwanderung besser zu kontrollieren ist, Großbritannien würde das
politische Europa am liebsten noch heute streichen, und auch der Euro, als
identitätsstiftende Bande für kommende Generationen gedacht, ist nicht mehr
sicher.
Für den bevorstehenden europäischen Gipfel in Brüssel werden die
Messer gewetzt. Im Namen einer plötzlich wieder demokratisch legitimiert
scheinenden nationalen Souveränität rüsten die Regierungschefs zur
Schlacht. Zwar haben gutgläubige französische Linke geglaubt, mit ihrem
"Non" dem "angelsächsischen Wirtschaftsmodell" eins auszuwischen, aber als
Sieger fühlt sich Tony Blair. Jacques Chirac und Gerhard Schröder sind
schwer angeschlagen. Und Silvio Berlusconi traut man in der wahrscheinlich
letzten Phase seines Politikerlebens jeden nur denkbaren Fehltritt zu. Mit
einer derartigen Besetzung in den Hauptrollen hätte sich die EU sogar bei
einer weniger dramatischen Krise schwer getan.
Dementsprechend jubeln die amerikanischen Neokonservativen, denen
Europa so häufig als Erfolgsmodell für "Soft Power", Multilateralismus und
soziale Gerechtigkeit entgegengehalten worden ist. "Die EU hat eine Fahne,
die niemand grüßt, und eine Hymne, die niemand kennt", höhnt der
konservative Publizist George F. Will in der Washington Post. Kein Wunder,
dass ein solches Projekt jetzt "vor dem Abgrund" steht, wie der
Starkolumnist zu wissen glaubt. Die Regierung selbst hat ihre Schadenfreude
gekonnt versteckt. Inzwischen scheint man sich aber schon Sorgen zu machen,
die Europäer könnten etwas zu schnell ihre Gemeinsamkeiten über Bord werfen
und unvermutet zu einem neuen Faktor der Instabilität in einer sowieso
recht turbulenten Welt werden.
Verschärft wird die Krise durch die politischen Unsicherheiten in den
wichtigsten Mitgliedsstaaten. Der einzige französische Staatspräsident, der
je ein Referendum verloren hat, war 1969 Charles de Gaulle. Der General
trat am Tag der Wahl zurück. Jacques Chirac fand dazu nicht den Mut und
riskiert damit eine lange Phase sozialer Unruhen und politischer Agonie.
Deutschlands Gerhard Schröder mag zwar versucht sein, seine
innenpolitischen Schwächen durch europäische Gesten zu übertünchen, aber
sein Spielraum ist minimal. Ein Wahlkampf mit einer unruhigen Basis ist
kaum die Konstellation, in der ein sozialdemokratischer Kanzler politisches
Kapital in das als neoliberal verschriene Europa investieren wird.
In scharfem Kontrast zur Dramatik der Situation steht die gelähmte
Gleichgültigkeit der Öffentlichkeit. Aber wo bleibt die europäische zivile
Gesellschaft? Wieso schreit niemand auf, wenn das erfolgreichste
europäische Projekt der vergangenen hundert Jahre an die Wand gefahren
wird? Klar, der vergangene Erfolg der EU basierte weniger auf hehren
Idealen als auf schnöden wirtschaftlichen Interessen. Und gerade in der
erweiterten Union klaffen die sozialstaatlichen Traditionen der reichen
Weststaaten und die Hoffnung der neuen Mitglieder, die glauben, auf
wirtschaftsliberalem Weg aufholen zu können, weit auseinander. Aber nicht
eine bestimmte politische Richtung, ob "neoliberal" oder sozial, ist durch
die Dynamik der vergangenen Tage ins Rutschen gekommen, sondern das
Fundament der Integration selbst: die europäischen Freiheiten, die
gemeinsame Währung, die Mechanismen zur europäischen Willensbildung.
Zur größten Illusion in Umbruchsituationen gehört die Vorstellung, es
sei sowieso alles normal, während in Wirklichkeit die Verhältnisse längst
ins Rutschen geraten sind. Genau diesen Eindruck bietet zurzeit die
europäische Öffentlichkeit, die sich nicht eingestehen will, wie weit die
Schleusen der Renationalisierung mit den gescheiterten Referenden in
Frankreich und Holland geöffnet wurden. Ohne außerordentliche
Kraftanstrengung von Politik und ziviler Gesellschaft zur Rettung des
politischen Europas, werden diese Schleusen kaum wieder zu schließen sein.
Was passiert, wenn ein Roll-back der Desintegration misslingt,
beschreibt der britische Economist als ein aus seiner Sicht durchaus
wünschenswertes Szenario: eine EU als locker miteinander verbundener,
dezentralisierter Club, in dem die Nationalstaaten das Sagen haben. "The
Europe that died", "Das Europa, das gestorben ist", so beschreibt das
wirtschaftsliberale Blatt freudig die Lage. Gemeint sind nicht nur die
zarten Ansätze eines "sozialen Europa", sondern die Idee der politischen
Vereinigung. Passend dazu ziert der erdolchte französische Revolutionsheld
Marat das Titelblatt.
Begraben könnte man dann auch alle Versuche einer auf größere
Selbstständigkeit bedachten eigenen Rolle des Alten Kontinents auf der
Weltbühne. Eine solche EU light wäre eine Art europäischer Völkerbund, so
belanglos wie die unglückliche Vorgängerorganisation der UNO zwischen den
Weltkriegen. Die Politiker eines derartigen auseinander driftenden
Verbandes von Nationalstaaten kämen sehr bald in Versuchung, ihre eigene
Machtlosigkeit in der globalisierten Welt durch Pomp und Gehabe sowie
martialische Drohgebärden gegenüber ähnlich einflusslosen Nachbarn
auszugleichen. Über die Erfahrungen, die Europa mit einer solchen Dynamik
gemacht hat, kann jeder Geschichtsstudent Auskunft geben.

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