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Die
Bushies sind da, 15.6.2001
Das ist ein Zusammenstoß der Kulturen, der sich gewaschen hat: die
Bushies, mit dem texanischen Todesstrafen-Befürworter George W. an
der Spitze und dem Old Boys Network beinharter Kalter Krieger im Hintergrund,
treffen auf den buntesten Politikerreigen, den Europa seit langem gesehen
hat. Den ehemaligen Straßenkämpfer Joschka Fischer, Ex-Juso
Gerhard Schröder und den langjährigen Trotzkisten Lionel Jospin
zählt die "Süddeutsche Zeitung" auf. Den italienischen
Ministerpräsidenten mit dem Duft der Mafia, einen Ex- Kommunisten
an der Spitze Polens und den in den Fußstapfen des in Washington
jetzt so ungeliebten Bill Clintons wandelnden Tony Blair könnte man
dazuzählen. Gegen den Vietnam-Krieg, der für Außenminister
Collin Powell das prägende Erlebnis war, hat ein Großteil der
europäischen Regierungschefs in der Jugend demonstriert. Für
die konservativen Hardliner um Bush sind das Lebenswege von einem anderen
Stern.
Schon lange nicht waren Europa und Amerika politisch so weit auseinander.
Sogar in Großbritannien, traditionell synchron mit den politischen
Trends jenseits des Atlantiks, gehen die Uhren diesmal anders. Während
in Washington das größte Steuersenkungsprogramm seit Jahrzehnten
abgesegnet wird, schicken sich die neuen (und alten) Labour-Herren in
London an, ganz altmodisch sozialdemokratisch die Staatsausgaben für
Schulen und Spitäler zu erhöhen.
Dazu kommt der offene Krach um den Klimaschutz und die von Bush's Hardlinerflügel
um Pentagonchef Donald Rumsfeld gepushte Version des "Kriegs der
Sterne". Sogar unter dem massiven Druck Collin Powells ließen
sich die sonst so einsichtigen NATO-Außenminister Ende Mai in Budapest
nicht zur Erklärung bewegen, man sehe zukünftige Raketen aus
dem Irak, dem Iran, Lybien oder Nordkorea als "gemeinsame Bedrohung"
an.
Die neue amerikanische Führung trifft gleichzeitig auf einen Kontinent,
der alle in den USA verbreiteten Stereotypen über die Europäer
bestätigt. Wenn man sich mit den Europäern auf etwas einigen
will, dann ist das Hauptproblem, daß sie selbst nie einig sind,
spöttelte erst kürzlich Madeleine Albright in der "New
York Times". Die Entscheidungsebenen in der EU sind so zahlreich
wie undurchsichtig. Das Mammutprojekt der Erweiterung droht im kleinlichen
Hick-Hack um Fristen und Subventionen unterzugehen. Fast scheint es, als
ob auch der Quantensprung der gemeinsamen Währung den erhofften Antrieb
zur politischen Vereinigung nicht - oder zumindest noch nicht - liefern
kann. So wird auch die freudige Hoffnung auf eine euro-freundliche zweite
Amtszeit Tony Blairs durch das Debakel des irischen Referendums zunichte
gemacht.
In dieser Situation ist die Versuchung groß, die schwächliche
europäische Identität durch eine kräftige Dosis populären
Antiamerikanismus aufzupäppeln. Wie einfach wäre das doch: europäische
Kultur und Humanität gegen Todesspritzen und Cowboy-Stiefel, die
heimelige Sicherheit des Sozialstaates gegen das rücksichtslose neoliberale
Diktat der Wall Street, der Euro als Waffe gegen die Weltherrschaft des
Dollars . Mit dem zum Konkurrenten mutierten Großen Bruder USA hätten
die Europäer endlich jenen Außenfeind, den man zur Überwindung
der zahlreichen inneren Gegensätze so dringend zu brauchen scheint.
Tatsächlich wäre dies jedoch ein trauriges Armutszeichen für
die Ideenlosigkeit europäischer Politik und höchst gefährlich
noch dazu. War Antiamerikanismus doch immer wieder ein Vehikel, um ganz
andere Ziele zu verfolgen: antisemitische Ressentiments etwa gegen die
"Ostküste" und kaum verhüllten Rassismus gegen den
amerikanischen Schmelztiegels der Nationen, muffigen Provinzialismus und
autoritäres Obrigkeitsdenken, protektionistische Sehnsüchte
und die Angst vor der innovativen Kraft des Marktes.
In Wirklichkeit kann auch ein Vereinigtes Europa eine kräftige Dosis
amerikanischer Werte wie Innovationsfreude und Risikobereitschaft, Zivilcourage
und die Bejahung kultureller Vielfalt dringend brauchen. Hat nicht auch
die Generation Joschka Fischers ihren jugendlichen Protest vom "Teach
In" bis zum "Sit in" amerikanischen Vorbildern abgeschaut?
Europa ist gleichzeitig auch in Hohem Ausmaß auf die strategische
Partnerschaft zur alleinigen Supermacht USA angewiesen : weder bei militärischen
Feuerwehraktionen im eigenen Hinterhof noch bei Krisen globalen Ausmaßes
kann Europa in absehbarer Zeit ohne oder gar gegen die USA handeln.
Für eine pragmatische Amerikapolitik spricht auch die politische
Entwicklung in den USA selbst. Der ultimative Unilateralismus der Bush'schen
Hardliner in der Außenpolitik ist ebenso in die Defensive gekommen
wie die bisherige demonstrative Ignoranz der Regierung gegenüber
Umweltinteressen. Über die Todesstrafe wurde in den USA schon lange
nicht so kontroversiell diskutiert wie jetzt. Da kann Verteidigungsminister
Donald Rumsfeld noch so forsch den baldigen Start des neuen Raketenabwehrsystems
verkünden: bei den seit letzter Woche zuständigen demokratischen
Ausschußvorsitzenden im Senat beißt er damit auf Granit. Und
ohne Finanzen, die der Kongreß erst bewilligen muß, wird keine
Rakete starten. Ein Europa, das amerikanische Rücksichtnahmen auf
den Rest der Welt einfordert, ohne die Legitimität einer militärischen
Umorientierung in einer seit dem Ende des Kalten Krieges völlig veränderten
Welt in Frage zu stellen, wird auch in Amerika Bündnispartner finden.
Powerplay mit den Bushies um Sachpolitik ist sinnvoll. Ein Kurs der Abnabelung
von den USA würde Europas Probleme dagegen nur vertiefen. Denn wenn
im Jahr 2002, nach den Wahlen in Frankreich und Deutschland, die politische
Entscheidungsschlacht um die Zukunft Europas beginnt, dann sollte eine
partnerschaftliche Beziehungen zu den USA, und sei es auch als Juniorpartner,
außer Streit stehen. Alles andere würde die Einigung von historischen
Mächten wie Deutschland und Großbritannien, Frankreich und
Polen auf ein gemeinsames politisches Projekt nur noch schwieriger wenn
nicht sogar gänzlich unmöglich machen.
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