Raimund Löw

Historiker und Journalist

Die Eurokrise, 1.12.2010

Die Finanzmärkte betreiben Euroschießen. Aber die Politik verschläft den Kampf um die Zukunft Europas. Die Regierungen fallen lieber in nationale Reflexe zurück, als an der lähmenden Kleinstaatlerei zu rütteln, die den Kern des Problems ausmacht. Für Irland gilt Deutschland als der große Buhmann, hat doch Angela Merkel zum falschen Zeitpunkt danach gerufen hat, bei Staatspleiten private Investoren zur Kasse zu bitten. Das erspart es den Parteien in Dublin, sich der eigenen Verantwortung zu stellen. Deutschland gibt dem angeblichen Schlendrian der europäischen Südstaaten die Schuld, vergisst dabei aber die Rolle der eigenen Banken. Portugal und Spanien sehen sich als Collateral Damage eines Wirbelsturms, der weit weg, an der Wall Street, in Athen, Dublin und Berlin, seinen Ursprung hat.
Klar: Irland ist wegen der riskanten Finanzgeschäfte am Boden. Aber im irischen Kasino haben alle Banken des Kontinents gespielt. Weil die Regierung in Dublin die Haftung für einen Finanzsektor übernommen hat, der doppelt so groß ist wie die gesamte Wirtschaftsleistung, werden die Bürger gezwungen zu bezahlen. Noch vor dem Sommer verliefen die europaweiten Bankenstresstests auch in Irland zur vollsten Zufriedenheit. Durchgeführt von den nachsichtigen Prüfern der Nationalstaaten, weil eine eigenständige europäische Bankenaufsicht jahrelang verhindert wurde.
Dass für jeden Euro-Domino, der wackelt, unterschiedliche Gründe gelten, verschleiert den entscheidenden Schwachpunkt der Konstruktion: die gewollt schwachen Kompetenzen der Europäischen Union.
Portugal wird weder durch riskante Bankgeschäfte belastet, noch ist eine Immobilienblase geplatzt, wie in Irland oder im benachbarten Spanien. Trotzdem ist Portugal erster Kandidat für die nächste Attacke gegen den Euro. Die schlechte Wettbewerbsposition auf Grund steigender Löhne und fehlender Investitionen gilt als die Achillesferse der Wirtschaft.
In Spanien ist die rasant gestiegene Arbeitslosigkeit das beherrschende Thema. Eine Folge des abgebrochenen Baubooms. Dass Madrider Banken sich an den Spekulationsgeschäften a la Irland nie beteiligt haben, hilft ihnen heute wenig. Ob Spanien als viertgrößte Volkswirtschaft des Euroraumes für den Euro-Schutzschirm nicht zu groß wäre, ist eine der großen Unsicherheiten.
Mit gutem Grund erinnert man sich inzwischen nur mehr selten an die geschönten Budgetzahlen aus Athen, die anfangs als Hauptgrund für die Krise galten.
Statt den Blick auf die Exzesse der Nachbarn zu richten, sollten sich die Europäer die Frage stellen, warum Japan und die USA sich so viel besser vor den Angriffen der Finanzmärkte zu schützen wissen. Obwohl die japanischen Staatsschulden ungleich größer sind als in der EU und Kalifornien nicht weniger bankrott ist als Irland.
Die Antwort des scharfsinnigen Finanzexperten Willi Hemetsberger: Der japanische Staat ist bei den eigenen Bürgern verschuldet, während die irischen Schulden im Euroraum als Auslandsverpflichtung gelten. Kalifornien kann zwar genauso wie Irland nicht das Geld drucken, in dem es Schulden macht. Aber dafür sind die USA eine Transfersunion. Zwischen Nettozahlern und Empfängern wird anders als in der EU bei amerikanischen Bundesstaaten nicht unterschieden.
Die Halbheiten der Europäischen Union als Hybrid zwischen Staatenbund und Bundesstaat sind der entscheidende Grund für die Eurokrise. Der Euro-Schutzschirm war zwar ein entscheidender Schritt in die richtige Richtung. Aber die Entwicklung zur politischen Union ist durch schleichende Renationalisierung blockiert. Europa fehlt die politische Führung. Kraftlose Minderheitskabinette oder schwer angeschlagene Regierungschefs dominieren weite Teile der Union. In Deutschland, der entscheidenden Kraft zur Krisenbewältigung, geht das Interesse an der europäischen Integration zurück.
Immerhin: den Eliten in Deutschland und Frankreich scheint bewusst zu sein, wie hoch der Preis eines Zerfalls der Gemeinschaftswährung wäre. Die deutsch-französische Achse, der Schlüssel zum Aufstieg Europas nach dem Zweiten Weltkrieg, würde zu Grunde gehen.
Der Euro wird sich auf Dauer nicht durch rein finanztechnische Stützungspläne retten lassen, er ist ein politisches Projekt. Überleben wird er nur, wenn die Europäer wieder auf den Weg zur politischen Union zurückfinden.

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