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Die
Show von Annapolis, 28.11.2007
Merkwürdigerweise interessieren sich amerikanische Präsidenten
im letzten Jahr ihrer Amtszeit, wenn sie längst zur "lame duck"
geschrumpft sind, gerne für den israelisch-palästinensischen
Konflikt. Das große Vorbild ist stets Jimmy Carter, der mit Menachem
Begin und Anwar al Sadat einen Frieden verhandelte, der bis heute hält,
auch wenn die Palästinenser dabei in verhängnisvoller Weise
links liegen gelassen wurden.
Bill Clinton zwang Ehud Barak und Jassir Arafat zur Klausur nach Camp
David, als er fürchten musste, ausschließlich wegen Monica
Lewinsky in Erinnerung zu bleiben. Immerhin sind Israelis und Palästinenser
einander unter amerikanischer Schirmherrschaft in den folgenden Nachverhandlungen
bei der Ausarbeitung eines detaillierten Friedensplanes so nahe gekommen,
dass beide Seiten genau wissen, wie die kniffligsten Fragen zu lösen
wären. Billiger gab es George W. Bush, der noch bei seinem Amtsantritt
Clintons Vermittlungsbemühungen in Bausch und Bogen verworfen hatte.
Echte Verhandlungen sollen beim Nahosttreffen in Annapolis gar keine stattfinden.
Die Administration begnügt sich mit einem Kick-off für die Wiederaufnahme
des seit Jahren unterbrochenen sogenannten Friedensprozesses.
Die Sehnsucht nach Licht im langen Tunnel der gescheiterten Pläne
und gebrochenen Versprechen ist groß. Ein lebensfähiger Palästinenserstaat,
der laut der Road-Map der Großmächte schon seit 2005 als Basis
einer israelisch-palästinensischen Versöhnung hätte funktionieren
sollen, ist von der traurigen Realität in Westbank und Gaza weit
entfernt. Selten sind Nahostverhandlungen mit derart intern zerstrittenen
Akteuren begonnen worden. Ehud Olmert, der israelische Ministerpräsident,
hat sich vom Fiasko des gescheiterten Libanonkriegs im vergangenen Jahr
nicht wirklich erholt. Seine Konkurrenten konnte Olmert zwar ausmanövrieren,
aber serienweise Skandale und verfeindete Koalitionspartner beeinträchtigen
die Handlungsfähigkeit seines Kabinetts. Jede substanzielle Konzession
würde die Regierung zum Platzen bringen, die von Labour-Chef Ehud
Barak, der gerade versucht, seinen Chef in Sicherheitsfragen rechts zu
überholen, bis zu Rechtsaußen Avigdor Lieberman reicht. Nach
zahlreichen Versprechungen, den Alltag der Palästinenser in der Westbank
leichter zu machen, um Präsident Mahmoud Abbas gegen Hamas den Rücken
zu stärken, zählten die Vereinten Nationen im vergangenen November
572 Straßensperren. Fast fünfzig Prozent mehr als 2005, damals
waren es 376.
Palästinenserpräsident Abbas sollte nach dem ursprünglichen
Plan der große Nutznießer des Treffens in Annapolis sein.
Nach dem Hamas-Putsch in Gaza hatte man die Idee, die Westbank durch europäisches
Geld und die guten Ratschläge des Nahostbeauftragten Tony Blair zu
stabilisieren, während das eingekesselte Gaza im Chaos versinkt.
Aber Abbas hat eben nicht nur die Parlamentswahlen vom Jänner 2006
verloren, sondern 2007 auch beim innerpalästinensischen Bürgerkrieg
den Kürzeren gezogen. Der Kurs auf Verhandlungen hat sich nicht ausgezahlt.
Aus Israel muss sich Abbas ständig sagen lassen, dass er viel zu
schwach sei, um als Partner für Friedensverhandlungen akzeptiert
zu werden. Noch nie ist eine palästinensische Führung in Verhandlungen
über ein Zusammenleben mit Israel eingetreten, die so wenig Rückhalt
in der Bevölkerung hat, wie die heutige Fatah-Führung.
Nicht viel besser ist es um die amerikanische Administration bestellt,
die massiv engagiert bleiben müsste, wenn von den Versprechungen
von Annapolis etwas übrigbleiben soll. Condoleezza Rice, deren Baby
das große Treffen war, hat sich durch ihre wiederholten Schwenks
politisch nachhaltig beschädigt. Noch hat man ihre großspurigen
Ansagen über die "Geburtswehen eines Nahen Ostens" und
eine völlige Neuorientierung der amerikanischen Nahostpolitik in
Richtung Demokratie und Menschenrechte im Ohr. Inzwischen ist das State
Department wieder kleinlaut zum Machtpoker alten Stils zurückgekehrt.
Für die einflussreichen Hardliner um Vizepräsident Dick Cheney
ging es in Annapolis mehr um den Iran als um Palästina. Eine Allianz
aller prowestlichen Kräfte der Region gegen den Iran ist das Ziel,
die vom saudischen König über den israelischen Ministerpräsidenten
bis zur palästinensischen Fatah reichen soll. Sogar das syrische
Regime, dessen Agenten gerade dabei sind, den Libanon in die Luft zu sprengen,
bekommen signalisiert, dass sie willkommen wären, wenn sie sich von
Teheran abwenden. Der israelisch-palästinensische Konflikt soll da
kein Hindernis sein, daher haben die Hardliner Annapolis überhaupt
akzeptiert. Wenn das liberale britische Magazin Economist George W. Bush
deshalb als "Mr. Palestine" in den Himmel hebt, hat das etwas
Lächerliches. Der Präsident ist durch den Irakkrieg schwer belastet.
Die Administration gerade in der Nahostpolitik intern schwer zerstritten.
Den langen Atem für Friedensverhandlungen, zu dem die Bereitschaft
gehören müsste, Druck auf die israelischen Freunde auszuüben,
traut diesem Team niemand zu.
Die wenigen Hoffnungsschimmer im Nahen Osten kommen nicht von morschen
Regierungen und feigen Politikern, sondern von den beiden Völkern,
in denen die Stimmen der Versöhnung trotz aller Enttäuschungen
lebendig geblieben sind. Meinungsumfragen bestätigen, dass die grundsätzliche
Bereitschaft zu Kompromissen groß ist. Mit Zweidrittelmehrheit befürworten
unverändert die Palästinenser eine Zweistaatenlösung. 64
Prozent der Israelis wollen Friedensverhandlungen. Der ehemalige Geheimdienstchef,
Ami Ayalon, und sein palästinensischer Partner, der Philosoph Sari
Nusseibeh, sammeln unverdrossen Unterschriften unter ihre inoffizielle
Friedensinitiative. Jerusalem als die Hauptstadt zweier Staaten und ein
Territoriumstausch bei Rückkehr auf die Grenzen von 1967 sind die
Kernpunkte. Noch detaillierter sind die Vorschläge der Genfer Initiative,
die vom ehemaligen israelischen Justizminister Jossi Beilin und dem PLO-Politiker
Yasser Abed Rabbo auf der Grundlage der Verhandlungen in Taba aus der
Clinton-Zeit ausgearbeitet wurden. Vor Beginn von Annapolis demonstrierten
die Aktivisten vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Olmert für
einen Kurswechsel der Regierung in Jerusalem. Exgeheimdienstler Ami Ayalon
durchbricht sogar ein von den USA und Israel aufgestelltes und von der
EU sklavisch nachgebetetes Tabu und befürwortet Gespräche mit
der fundamentalistischen Hamas. Als Shin-Beth-Chef habe er mehr Araber
getötet als Hamas Juden, argumentiert der Friedensgeneral. Sein palästinensischer
Partner Sari Nusseibeh will das Rückkehrrecht der Flüchtlinge
von 1948 auf den künftigen palästinensischen Staat beschränken.
Wenn unkonventionelle Ideen auf beiden Seiten wieder breiter diskutiert
werden, hat vielleicht auch die Show von Annapolis einen Sinn gehabt.
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