Raimund Löw

Historiker und Journalist

Die grosse Luege, 4.2.2004

Ueber eine Erkenntnis des sogenannten Geheimdienstdebakels rund um die irakischen Massenvernichtungswaffen kann man durchaus erfreut sein: die Oeffentlichkeit ist bei weitem nicht so leichtglaeubig, wie ein staatstreuer Lordrichter und zwei in die Defensive gekommene Regierungen glauben machen wollen. Fuer Tony Blair koennte sich der spektakulaere Freispruch des Hutton Reports noch als Phyrrussieg erweisen. Das Publikum schaetzt keine Weisswaschaktionen. Besondern dann nicht, wenn mit den Aussagen des amerikanischen Waffeninspektors David Kay in der Sache selbst zur gleichen Zeit das bisher vernichtendste Urteil ueber den offiziellen Grund fuer den Irakkrieg gefaellt wurde. Und George Bush, dem die falschen mobilen Labors und Aluminiumroehren des vergangenen Jahrens bisher weniger Sorgen bereitet haben, als die hartnaeckige Aufstandsbewegung der Saddam-Loyalisten, wird einer unangenehmen Untersuchung zum Irak ausgerechnet im Wahljahr nicht entgehen koennen.
Dass an den Falschaussagen der Regierungen in Washington und London die Geheimdienste schuld gewesen sein sollen, wie es jetzt heisst, gehoert jedoch zu den laecherlichsten Ausreden, die man in der internationalen Politik seit geraumer Zeit erlebt hat. Natuerlich: die Geheimdienste so gut wie aller westlichen Staaten haben seit den Neunzigerjahren befuerchtet, dass nicht wirklich alle irakischen Waffenprogramme zerstoert worden sind, wie die Regierung in Bagdad das - offensichtlich voellig zurecht - behauptet hat. Ein verstaendliches Misstrauen angesichts der vielen Jahre, in denen es dem irakischen Regime gelungen war, die sensibelsten Ruestungsprojekte vor der UNO zu verheimlichen. Aber nur in den USA und Großbritannien ist nach George Bushs Rede ueber die "Achse des Boesen" im Jaenner 2002 aus dieser vagen Moeglichkeit der Popanz einer akuten Bedrohung gemacht worden. Welche ein Zufall: in Frankreich und Deutschland, den Staaten, in denen sich die politische Fuehrung gegen einen Irak-Feldzug entschlossen hat, wussten die Geheimdienste nichts von mobilen Chemielabors, tausenden Tonnen Anthrax, gefaehrlichen Uranankaufen und Wunderwaffen, die innerhalb von 45 Minunten die ganze Welt bedrohen konnten.
Geheimdienste treffen letztlich immer jene Aussagen, die die politischen Chefs hoeren wollen. Wie der Mechanismus funktioniert, laesst sich Schritt fuer Schritt an Hand der Transkripte der Hutton-Untersuchung nachvollziehen. Einige Beispiele: Die britischen Geheimdienstchefs hatten fuer das beruehmte September-Dossier ueber die irakische Bedrohung geschrieben, Saddam Hussein wuerde chemische und biologische Waffen einsetzen "wenn er sein Regime bedroht glaubt." Ohne groessere Schwierigkeiten konnte Blairs Stabschef Jonathan Powell diese entscheidende Einschraenkung "wenn er sein Regime bedroht glaubt" herausreklamieren. Die Geheimdienste waren der Meinung, der Irak "koennte faehig sein" ("may be able") innerhalb von 45 Minuten chemische und biologische Waffen startklar zu machen. Alastair Campbell, der beruehmt-beruechtigte ehemalige Kommunikationschef Tony Blair, ersuchte erfolgreich darum den Konjunktiv zu entfernen und in der Endfassung wurde ein "are able" daraus.
Nicht weniger flexibel waren die amerikanischen Kollegen. Die "New York Times" erinnert daran, dass im "National Intelligence Estimate" des CIA, der Grundlage fuer die Kriegsresolution des Senats, die Beschaffung von Aluminiumroehren als Beweis fuer ein aktives irakisches Atomwaffenprogramm angefuehrt wurde. Die abweichende Meinung das fuer solche Fragen eigentlich kompetenten Energieministeriums hat man einfach weggelassen. Der CIA warnte den Kongress vor irakische Drohnen, die angeblich biologische Waffen bis in die USA transportieren konnten. Die Einschaetzung der Luftwaffen, dass diese Drohnen reinen Aufklaerungszwecken dienten, erfuhren die Senatoren erst viel spaeter.
Die Drohkulisse irakischer Massenvernichtungswaffen wurde ganz offensichtlich erst aufgebaut, nachdem die politische Entscheidung zum Showdown mit Saddam Hussein bereits gefallen war. Paul Wolfowitz, der neokonservative Stellvertretende Verteidigungsminister, hat dies im vergangenen Jahr in "Vanity Fair" auch mit dem Hinweis zugegeben, aus "buerokratische Gruenden" habe man einen Grund gesucht, auf den sich alle einigen konnten. Demokratiepolitisch mag es als Skandal empfunden werden, dass sich eine Regierung vor die Oeffentlichkeit stellt und einen Kriegsgrund nennt, der sich als Konstrukt herausstellt. Ein Blick in die Geschichte lehrt jedoch, dass dies die Norm ist. Kriege werden selten aus den Gruenden gefuehrt, mit denen sie dem Volk gegenueber verkauft werden.
Ted Kennedy, der liberale Senator und einer der schaerfsten Kritiker der Aussenpolitik George Bushs, vermutet hinter dem Kriegskurs des Praesidenten ein zynisches innenpolitisches Kalkuel: Carl Rowe, der innenpolitische Stratege im Weissen Haus, habe dringend einen Waffengang als Sprungbrett fuer eine zweite Amtszeit empfohlen. Richard Perle, der neokonservative Vordenker, spricht dagegen von Risikomanagement. Nach dem 11.September habe die amerikanische Regierung dem Risiko einer moeglichen Verbindung fundmentalistischer Terroristen mit dem militiaerischen Know How des fanatisch antiamerikanischen Regimes in Bagdad begegnen muessen. Dabei bleibt allerdings die Frage unbeantwortet, wieso der verarmte Irak und nicht jene Staaten, die tatsaechlich Atombomben produzieren, wie Pakistan, Nordkorea oder vielleicht auch der Iran, ins unmittelbare Schussfeld der Regierung in Washington gekommen sind. Neokonservative Vordenker haben ein zusaetzliches Argument parat: der Irak sei als Dominostein auf dem Weg zur Beseitigung der korrupten und unfaehigen arabischen Regierungen gedacht gewesen. Der Sturz Saddam Husseins soll den Irak auf den Weg einer proamerikansichen Demokratie bringen und damit helfen, den fundamentalistischen Sumpf trocken zu legen, aus dem die Attentaeter des 11.September gekommen sind. Dass auch der immense geopolitische Vorteil einer solche Entwicklung in einem Land mit den zweitgroessten Erdoelreserven der Erde fuer die USA dabei eine entscheidende Rolle gespielt hat, wird dabei nur selten geleugnet.
Egal wie die verschiedenen Kriegsgruende in Washington 2002 tatsaechlich gewichtet waren. Die Massenvernichtungswaffen, egal ob existent oder nicht, haben nur eine untergeordnete Rolle gespielt.
Der Irakkrieg war "a war of choice", ein Krieg, der den USA nicht aufgezwungen wurde, wie Ted Kennedy sagt, sondern den sie bewusst gesucht haben. Der massive Einsatz militaerischer Gewalt wurde von der Regierung Bush nicht als allerletztes Mittel, sondern als eine von verschiedenen moeglichen politischen Optionen angesehen. Tony Blair hat sich in der Tradition der besonderen britisch-amerikanischen Beziehungen dieser Doktrin angeschlossen. Wen kann es ueberraschen, dass die Geheimdienste dabei gerne mitgespielt haben?

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