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Ein
schoener Traum, 4.10.2000
Es klingt wie ein schöner Traum: vier verlorene Kriege mit zehntausenden
Toten hat der blutbefleckte Diktator überlebt. Selbst die tollkühne
direkte Herausforderung der größten Militärmacht der Erde
hat seine Position nicht erschüttert. Weil sein Apparat es jedoch
selbst unter Aufbietung aller nur erdenklichen Tricks und Fälschungen
nicht schaffte aus einer Niederlage an den Urnen einen Sieg zu machen,
tritt er ab. Serbien, die Schlüsselnation des von so vielen geschichtlich
verwurzelten Todfeindschaften zerrissenen Balkans, überwindet den
nationalistischen Wahn der letzten Jahre und gliedert sich ein in das
neue Europa der westlichen Demokratien.
Der Traum ist in den Straßen von Belgrad zur Zeit ebenso verbreitet
wie in Brüssel, Washington oder Paris. In den Tagen nach dem Wahlsieg
des Oppositionsführers Vojislav Kostunica lancierten westliche Geheimdienste
die Nachricht von einem Amnestieangebot der NATO an die Adresse Milosevics,
wenn der nur bereit sei das Wahlergebnis zu akzeptieren. Ehefrau Mira
Markovic sei bereits auf Wohnungssuche in Griechenland unterwegs. Leider
blieb auch das bislang Wunschdenken.
Trotzdem steht es außer Frage: der jüngste Wahlgang stellt
einen historischen Wendepunkt für die jugoslawische Entwicklung dar.
Nie zuvor in den letzten 13 Jahren ist Milosevic von der eigenen Bevölkerung
derart eindeutig desavouiert worden. Die Herrschaft seines Clans, durch
eine gescheiterte Politik sowie blutig ausgetragene interne Rivalitäten
geschwächt, ist schwer angeschlagen. Serbien erlebt nach der durch
monatelange Demonstrationen erzwungenen Übernahme von Städten
und Gemeinden durch die Opposition 1996 den zweiten Anlauf zur demokratischen
Revolution, die in Osteuropa 1989 triumphiert hat. Aber Garantie für
einen raschen Erfolg gibt es keinen. Eine Woche nach dem Urnengang deutet
vieles darauf hin, daß Milosevic keineswegs bereit ist sich kampflos
geschlagen zu geben.
Eine Entscheidung wird allerdings sehr schnell fallen müssen.
Lenkt die Opposition ein und Kostunica stellt sich zähneknirschend
doch dem erzwungenen zweiten Wahlgang, dann ist Milosevics Schicksal als
verfassungsmäßiger jugoslawischer Präsident besiegelt.
Nachdem auch die rechtsradikalen Nationalisten von Vojislav Seselj ins
Lager der Opposition gewechselt sind, sind selbst bei massivsten Manipulationen
seine Chancen auf eine Umkehr des Ergebnisses vom 24.September gleich
null. Milosevic wäre dann wohl versucht, gestützt auf eine Mehrheit
im Parlament, seine Macht über andere Wege zu konsolidieren: neun
Monate weiterer Amtszeit, die ihm laut Verfassung sowieso zustehen, würden
zu einer turbulenten Zeit der Doppelherrschaft, in der altes und neues
Regime um den Einfluß auf Polizei, Geheimdienst und Militär
kämpfen.
Bleibt es beim Boykott der Stichwahl durch Kostinuca und setzt die Opposition
ausschließlich auf außerparlamentarische Mittel wie Generalstreik
und ziviler Ungehorsam, dann wird das unvermeidliche Showdown dramatisch
beschleunigt. Die Opposition wäre dann einmal mehr auf den Einsatz
der Macht der Straße zurückgeworfen. Via Ausnahmezustand, möglicherweise
in Verbindung mit bürgerkriegsähnlichen Zusammenstößen
in der prowestlich geführten Teilrepublik Montenegro, könnte
Milosevic versuchen die Organe des Staatsapparats hinter sich zu sammeln
und das Wahlergebnis zu annullieren.
Es sind Optionen, deren Realisierbarkeit vom inneren Zusammenhalt des
Regimes abhängt. Wie rasch der Zersetzungsprozeß einer allmächtig
erscheinenden Staatsmacht bei Verlust der Legitimität gehen kann,
haben die Umstürze und Revolutionen in Osteuropa 1989 gezeigt. Nicolai
Ceauscescu durchschritt den Weg vom totalitären Herrscher zum Todeskandidaten
vor dem Hinrichtungskommando innerhalb weniger Tage.
Daß selbst am Balkan ein weniger dramatischer Wechsel möglich
ist, wenn nur eine einzige Schlüsselperson die Bühne verläßt,
zeigt das Beispiel Kroatien.
Die proeuropäische Mitte-links-Regierung, die nach dem Niedergang
des rechtsnationalistischen HDZ-Regimes die Führung übernommen
hat, ist nach einem Besuch beim Haager Kriegsverbrechertribunal sogar
zur Verhaftung kroatischer Militärs geschritten, die beschuldigt
werden an besonders grausamen Verbrechen beteiligt gewesen zu sein. Die
kroatischen Nationalisten in Bosnien sind ohne ein ihnen freundlich gesinntes
Regime in Zagreb sehr leise geworden. Immer mehr aus Kroatien geflüchtete
oder vertriebene Serbien versuchen eine Rückkehr. In der EU sind
kroatische Politiker häufige Gäste, denen man gerne hilft. Belgrader
Intellektuelle blicken seit Monaten voller Neid zu den Kollegen nach Zagreb.
Die unverzichtbare Voraussetzung dieser hoffnungsvollen Entwicklung war
allerdings ein singuläres Ereignis gewesen: der Tod Franjo Tudjmans
und damit der Abgang jenes Politikers, der als Gegenüber Slobodan
Milosevics ganz wesentlich an Gewalt und Krieg beim Zerfall des alten
Jugoslawiens beteiligt gewesen ist.
Jugoslawien wird es auch nach einem möglichen Abtritt Milosevics
wohl schwerer haben, in das Konzert der Nationen Europas zurückzukehren.
Zu viele offene Wunden hinterläßt der serbische Kriegsherr.
Aber der zivilen Gesellschaft Serbiens, Montenegros oder der Vojivodina
ist sicher nicht weniger zuzutrauen als jener Kroatiens. Von nationalistischen
Wahnideen ist längst nur mehr eine kleine Minderheit besessen. Die
Voraussetzungen für das friedliche Zusammenleben der Balkanvölker,
zu dem es unvermeidlich einmal kommen wird, ist das noch nicht. Aber bezeichnend
ist, daß sowohl radikalen albanischen Polikern in Kosovo als auch
so manchem Unabhängigkeitsfanatiker in Montenegro ein Sieg Kostunicas
nur wenig Freude bereitet. Ist doch Montenegro als Liebkind des Westens
nur interessant, solange Belgrad Feindesland ist. Und auch die Anhänger
eines serbenfreien Kosovo fürchten, daß demokratische Verhältnisse
in Jugoslawien den Klagen über die Verfolgung der serbischen Minderheit
international stärkeres Gehör geben könnten und vielleicht
gar Kosovos Status als internationales Protektorat überdacht würde.
Ein Zeichen mehr dafür, wie stark das Schicksal der ganzen Region
von Erfolg oder Scheitern des demokratischen Traums für Serbien abhängt.
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