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Eskalation,
17.1.2007
Seit klar ist, dass George Bush nicht den erhofften sanften Rückzug,
sondern mehr Truppen in den Irak schicken will, ist das politische Amerika
plötzlich voll der historischen Reminiszenzen. "Der Irak ist
George Bushs Vietnam", donnert Edward Kennedy, die personifizierte
Stimme der Zeitgeschichte im Senat. Die Washington Post stellt das berühmte
Bild vom letzten Helikopter über den Dächern von Saigon 1975
einer hochrangigen Diskussion voran. "Eskalation" lautet der
Schreckensbegriff aus den Sechzigerjahren, den die Kritiker der neuen
Kriegspläne Bushs wieder und wieder aufgreifen.
Der Irakfeldzug, der sich ursprünglich als so sichere Partie darstellte,
dass es auch bei den oppositionellen Abgeordneten und Senatoren nur wenig
Widerspruch gab, ist zum Albtraum der amerikanischen Politik geworden.
Aber anders als zu Vietnamzeiten erschüttern keine Massendemonstrationen
und Proteste das Land. Die wenigen Unentwegten, die immer wieder auf die
Straße gehen, unter ihnen oft Angehörige gefallener Soldaten,
drücken zwar die Skepsis des größten Teils der Bevölkerung
aus. Mit den durch den Indochinakrieg ausgelösten Erschütterungen
lassen sich diese Aktionen aber nicht vergleichen. Die relative Ruhe an
den amerikanischen Universitäten hängt mit den unterschiedlichen
Formen der Radikalisierung zusammen. Politische Opposition der Campusjugend
drückt sich heute vor allem über Blogs und andere individualisierte
Kommunikationsformen aus. Auch sind Studenten weniger betroffen als damals.
Die Berufsarmee und die relativ geringe Zahl der Gefallenen machen den
Krieg im Irak für viele zu einer abstrakten Größe.
Beim Begriff "Eskalation" schwingt auch das böse Ende mit,
zu dem der stetige Nachschub an Soldaten für den damaligen Oberkommandierenden
General Westmoreland geführt hat. Die Truppenaufstockung, die Robert
McNamara und Lyndon B. Johnson immer wieder verfügt haben, war eine
militärische Antwort auf ein politisches Problem: die fehlende innere
Kraft und Legitimation des proamerikanischen Regimes in Saigon. In der
Zeit der Entkolonialisierung erschienen die südvietnamesischen Machthaber
als Statthalter für die in die Fußstapfen der französischen
Kolonialmacht getretenen USA.
Zbigniew Brzezinski, dem ehemaligen Sicherheitsberater Jimmy Carters,
zufolge führt Amerika auch im Irak einen Kolonialkrieg. "Die
Ära des Kolonialismus ist vorbei", spottet der scharfzüngige
Experte, "ein Kolonialkrieg im postkolonialen Zeitalter ist zum Scheitern
verurteilt."
Mit ihrem angeblich neuen Irakplan verlässt sich auch die Bush-Administration
primär auf militärische Mittel, um aus dem irakischen Sumpf
herauszufinden. Die 20.000 zusätzlichen Soldaten müssen Bagdad
gewissermaßen ein zweites Mal erobern. Anders als vor vier Jahren,
als Donald Rumsfeld die Plünderer gewähren ließ, soll
die Stadt diesmal wirklich besetzt werden. Das bedeutet: US-Patrouillen
in den Straßen, amerikanische Soldaten in den lokalen Polizeistationen.
Ein offensiver Antiguerillakrieg soll es werden, bei dem moderne Waffen
weniger wichtig sind als der Kontakt von Mensch zu Mensch. Genau jene
Taktik, der das Pentagon bisher aus dem Weg gegangen ist.
Dagegen haben die Elder Statesmen aus dem Umkreis von Bush senior um Exaußenminister
James Baker verstanden, wie dringend ein politischer Kurswechsel nötig
wäre. Daher ihr Ruf nach Dialog mit Syrien und dem Iran. Doch durchgesetzt
haben sich Dick Cheney und die totgesagten Neokonservativen mit einem
Konfrontationskurs, der sich gegen jene Nachbarstaaten richtet, mit denen
Baker verhandeln wollte.
So heftig kursierten in den ersten Jännertagen in Washington, D.C.
die Gerüchte über konkrete Angriffsvorbereitungen gegen den
Iran, dass sich sogar der Pressesprecher des Weißen Hauses zu einem
ungewöhnlichen Dementi veranlasst sah. Auch wenn man sich nur schwer
vorstellen kann, dass die USA sich demnächst wirklich auf ein neues
Iranabenteuer einlassen wollen: Die Bereitschaft zur Konfrontation wächst.
Das erklärt die Razzia gegen iranische Emissäre im kurdischen
Erbil, die auf einen ausdrücklichen Befehl Bushs zurückzuführen
ist. Gleichzeitig schickt das Pentagon zwei Flugzeugträger in den
Golf. Dass über die Sunday Times die Meldung lanciert wurde, israelische
Piloten würden mit Wissen der USA Angriffe mit bunkerbrechenden Miniatomwaffen
gegen iranische Atomanlagen üben, trägt auch nicht gerade zur
Beruhigung bei. Auch der plötzliche Konfrontationskurs gegen die
Nachbarn erinnert an Indochina: galten doch die Nachschubwege des Vietkong
über Laos und Kambodscha lange als wichtigste Erklärung für
die Erfolglosigkeit der Amerikaner.
Der Irakstudiengruppe unter dem Republikaner James Baker und dem Demokraten
Lee Hamilton lag die Hoffnung zugrunde, dass die gesamte Nahostpolitik
auf eine von beiden Parteien getragene Grundlage gestellt werden kann.
Damit ist es nun endgültig vorbei. Der Irak wird bis zu den Präsidentschaftswahlen
2008 im Zentrum der politischen Auseinandersetzung stehen. Im nächsten
Wahlkampf wird es ebenso wie bei Bush vs. Kerry 2004 um die Stellung der
USA in der Welt gehen.
Zu der unvermeidlichen kollektiven Gewissenserforschung wird hoffentlich
auch die Reflexion über den jüngsten Schandfleck in dem von
Amerika geschaffenen neuen Irak gehören: die grausige Serie von Hinrichtungen
verurteilter Spitzenfunktionäre des gestürzten Baathregimes.
Selbst George Bush, der den Galgen für Saddam Hussein anfangs noch
fröhlich als "Meilenstein für die irakische Demokratie"
feiern ließ, ging Tage danach auf Distanz. Journalisten verriet
er, dass er über die Umstände sehr bestürzt gewesen sei.
Ob die düstere Szene den Präsidenten vielleicht an Hinrichtungsvideos
terroristischer Gruppen erinnert habe, fragt das Magazin New Yorker. Die
kaum verhüllte Botschaft des Weißen Hauses: Zuständig
sei die Regierung Maliki gewesen. Dabei waren es die USA, die es nach
der Invasion ablehnten, für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortliche
Funktionäre des Baath-Regimes einer unangreifbaren Institution wie
dem Internationalen Tribunal von Den Haag zu übergeben. Die Legitimität,
die den USA im Irak abgeht, wird sich schwerlich durch mehr Soldaten herstellen
lassen. Das ist eine Erfahrung, die man auch schon in Vietnam gemacht
hat.
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