Raimund Löw

Historiker und Journalist

 

 

 

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  "Falter" - Artikel
   

Europas Triumph, 11.10.2000


Von Revolutionen werden in der Regel jene am meisten überrascht, die an der Spitze der Bewegung stehen. So hatten denn auch Vojislav Kostunica und seine Freunde vergangene Woche den theaterreifen Sturm auf die Skupstina in Belgrad weder geplant noch erwartet. Aber nach der provokanten Annullierung des vergangenen Wahlkampfes durch das Regime war die Volkswut nicht mehr zu bremsen. Wie oft in solchen Situationen übernahmen kühne Heißsporne vor dem jugoslawischen Bundesparlament die Initiative und ein Heiligtum des Regimes nach dem anderen wurde angegriffen : gesellschaftliche Breite und Akzeptanz der Bewegung waren so groß, daß keine Einheit der Sicherheitsorgane die Konfrontation mit der Menge wagte. Die Spontaneität der Massen, so oft besungen von revolutionären Klassikern der verschiedensten Richtung, machte den Weg frei zu dem überraschend leichten Regimewechsel in Jugoslawien. Nach einem Jahrzehnt der nationalistischen Verirrungen und Gewalttätigkeiten, die Serbien selbst immer tiefer zu Boden rissen, endlich eine Entwicklung, die nicht glücklicher hätte verlaufen können. Die Chance zu einem demokratischen Neubeginn für die serbische Gesellschaft ist da.
Es ist gleichzeitig auch eine Chance für Europa, das sich finanziell, materiell und militärisch im Balkan so stark engagiert hat wie nirgendwo sonst . Der Sturz Slobodan Milosevics war eines der implizierten Kriegsziele des NATO. Keine Frage, daß sein Verschwinden unabhängig von so mancher antiwestlichen Schlagseite des neuen ersten Mannes, auch ein Triumph des Westens ist. Geopolitische Überlegungen mögen den Gedanken der Belgrader Demonstranten vom 5.und 6.Oktober fremd gewesen sein. Aber der Wunsch als " normales Land Europas" zu gelten und bei allen Interessensgegensätzen und Meinungsverschiedenheiten von der EU nicht als Aussätziger, sondern als Partner behandelt zu werden stand über der gesamten Wahlbewegung Kostunicas. Die NATO-Bomben haben diese Entwicklung trotz aller gegenteiligen Befürchtungen offensichtlich nicht verhindert.
Ökonomisch und politisch befindet sich Jugoslawien auch nach dem Umsturz in einer extrem schwierigen Situation. Von Krieg und bürokratischer Mißwirtschaft verwüstet müssen die jugoslawischen Betriebe jetzt ein verlorenes Jahrzehnt Reformen und Modernisierung aufholen. Die Geheimdienste und Sonderpolizeieinheiten, die als Stützen des alten Regimes fungiert haben, sind bislang unangetastet geblieben und könnten ein gefährliches Eigenleben entwickeln. Die krisenhaften Beziehungen zu Montenegro und die offene serbische Irridenta in Kosovo belasten die Zukunft. Aber Serbien kann im Unterschied zu anderen Balkanstaaten auf eine entwickelte zivile Gesellschaft bauen. Milosevic war eben - ungeachtet aller Propagandaphrasen - weder Adolf Hitler noch Saddam Hussein. Nicht Totalitarismus sondern mafiöser Autoritarismus kennzeichneten sein Regime. Zu Gegnern mutierte ehemalige Freunde ließ er auf offener Straße niederschießen, gleichzeitig wurde die Opposition selbst in den schlimmsten Zeiten nie völlig ihres Spielraums beraubt. Schließlich war es auch ein ganz und gar untotalitärer Urnengang, der schließlich zu seinem Sturz führte.
Vojislav Kostunica, dem es plötzlich gelang die intern zerstrittenen Oppositionsgruppen zu einer für die Wähler glaubwürdigen Alternative zusammenzuschließen, kommt selbst aus einer der angesehensten Oppositionsgruppen des alten Jugoslawiens: der Gruppe undogmatischer marxistischer Philosophen um die Zeitschrift "Praxis", die in den Sechziger- und Siebzigerjahren die klingenden Namen der westeuropäischen Linken zum Dialog auf die Adriainsel Korcula lud. Der Belgrader "Praxis"-Flügel um Mihailo Markovic und Ljubomir Tadic sagte sich vom unbeugsamen Internationalismus der Zagreber Genossen los und begann einen langen und verhängnisvollenFlirt mit dem - unter Tito dissidenten - serbischen Nationalismus. Kostunica kommt aus dieser Tradition. Was unter Tito ein Vorstoß in Richtung Pluralismus war, wandelte sich im Zerfallsprozeß des alten Jugoslawiens zum Unterfutter für das Gift des Killer-Nationalismus eines Milosevic oder Karadsic. Angestreift sind viele serbische Demokraten und Intellektuelle an dieser Gedankenwelt. Arrangiert mit der Macht haben sich deshalb nur die wenigsten. Kostunica gehört zu dieser Gruppe und US-Außenministerin Madeleine Albright hat recht, wenn sie zu der einfachen Charakterisierung als "serbischer Nationalist" hinzufügt: "Mit ethnischen Säuberungen hat er nichts zu tun, er will einen Rechtsstaat."
Zu recht geben die westlichen Regierungen der neuen Führung in Jugoslawien mehr als nur den "benefit of the doubt", wie es in der angelsächsischen Welt heißt: das offensive Zugehen auf die Sieger des demokratischen Oktober-Aufstands in Belgrad stärkt jene Kräfte, die nach Paris, London und Washington schielen und schwächt den nationalistischen Fundamentalismus, der Obskurantisten in Belgrad und Moskau verbindet. Daß letzterer auf dem Rückzug ist, zeigt das völlige Scheitern der Milosevic-Propaganda, durch die die Opposition als fünfte Kolonne der NATO denunziert werden sollte. Gelingt es Kostunica ein neues von gemäßigten Demokraten beherrschtes politisches Gleichgewicht herzustellen und Gewalt als Mittel der Nationalitätenpolitik zu verbannen, dann ist die Diplomatie Europas an der Reihe: unter Federführung der EU müßte ein System nationaler Kompromisse entstehen, das die Periode der Kriege und Vertreibungen durch eine neue Phase der friedlichen Koexistenz der Balkanvölker ablöst. Möglicherweise ein schöner Traum. Aber hat nicht gerade die letzte Woche bewiesen, daß Träume manchmal auch Realität werden können?

 

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