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Fidels
Ende, 16.8.2006
Revolutionäre Sinnsprüche sind auf Kuba genauso allgegenwärtig
wie Porträts des Staatsheiligen Ernesto "Che" Guevara.
Aber Denkmäler für sich selbst hat Fidel Castro in den 48 Jahren
seiner Herrschaft streng verboten. Mag sein, dass die Monumente vergangener
Caudillos, die so viele Plätze in ganz Lateinamerika zieren, den
kubanischen Staatschef allzu sehr an die Vergänglichkeit politischer
Macht erinnern. Nun hat mit seinem Rücktritt der revolutionäre
Absolutismus auf Kuba sein Ende gefunden. Das auf Veränderungen so
wenig eingestellte castristische System muss nun ohne Maximo Líder
funktionieren.
Etwas voreilig proklamieren die rechten Exilgruppen in Florida schon den
antikommunistischen Volksaufstand. Im State Department in Washington DC
wälzt man Krisenpläne für den Fall eines raschen Zusammenbruchs
des Regimes, der zu gewaltsamen Zusammenstößen und Flüchtlingsströmen
in Richtung USA führen könnte. An die CIA-Kommandos ging die
strikte Order, keine Abenteuer über den 145 Kilometer langen Wasserweg
nach Havanna zu versuchen. Für die USA bleibt der Umsturz auf der
Karibikinsel zwar grundsätzlich das Ziel. Aber mit der Konfliktvermehrung
im Mittleren Osten kann Washington im eigenen Hinterhof eine sich in die
Länge ziehende Krise gerade jetzt nicht brauchen.
Tatsächlich sind die kubanischen Kommunisten in einer ganz anderen
Situation als die osteuropäischen Bürokraten vor 1989. Nicht
die Truppen einer fremden Armee haben die antikapitalistische Umwälzung
ermöglicht, wie das nach dem Zweiten Weltkrieg in dem von der Roten
Armee besetzten Teil Europas der Fall war, sondern eine echte Volksrevolution.
Und die Legitimation des Regimes auf Kuba liegt in der Frontstellung gegen
den großen Bruder USA. In Lateinamerika ist das Streben nach einer
Alternative zum nordamerikanischen Einfluss lebendiger denn je, während
in Prag, Budapest oder Berlin am Ende nicht einmal mehr das Politbüro
an den offiziellen Marxismus-Leninismus glaubte. Kuba kann auf tatkräftige
Unterstützung durch die Linksregierungen in den meisten Hauptstädten
des Kontinents zählen.
Klar: die politisch einflussreiche und ökonomisch potente exilkubanische
Gemeinde in Miami ist ein nicht zu unterschätzender destabilisierender
Faktor. Aber solange der Linkstrend in Lateinamerika anhält und die
Hardliner in Washington anderwärtig beschäftigt sind, hat das
kubanische Regime mehr Spielraum als in früheren Phasen.
Dagegen zeigt, umgekehrt, die überraschende Schärfe der Auseinandersetzung
um die Präsidentschaftswahlen in Mexiko, wie instabil die kapitalistische
Demokratie selbst in unmittelbarster Nähe der USA bleibt. Sowohl
wirtschaftlich als auch politisch ist das südliche Nachbarland ein
Beispiel dafür, wie man sich in Washington eine positive Entwicklung
in Lateinamerika vorstellt. Mithilfe der internationalen Finanzinstitutionen
und begleitet von einer Öffnung der Grenzen in Richtung Norden dank
der Nordamerikanischen Freihandelszone Nafta hatte sich Mexiko rasch vom
Finanzkollaps Mitte der Neunzigerjahre erholt. Die mexikanische Währung
ist stabil, ausländisches Kapital fließt ins Land. Gleichzeitig
gab es einen Demokratisierungsprozess. Die langjährige Staatspartei
PRI, die das Land seit dem Ende der mexikanischen Revolution 1920 geführt
hat, ist in Auflösung begriffen. Vicente Fox, dem amtierenden konservativen
Präsidenten, war es vor sechs Jahren erstmals gelungen, einen Machtwechsel
herbeizuführen. An die Stelle der einst öden, gelenkten Medienlandschaft
ist die durch die üblichen Fernsehmonopole geschmälerte bunte
Vielfalt kleinerer und größerer Presseorgane getreten. Nach
der langjährigen Praxis systematischen Wahlbetrugs wurde mit viel
Geld eine parteiunabhängige Wahlbehörde gebildet, auf deren
professionelles Vorgehen sogar so manche US-Experten voll des Neides blicken.
Aber als die offiziellen Zahlen eine hauchdünne Niederlage des linken
Hoffnungsträgers Lopez Obrador anzeigten, kochte die Frustration
der von der politischen und sozialen Entwicklung ausgeschlossenen Hälfte
der Bevölkerung hoch. Was anfangs wie eine parteipolitisch motivierte
Drohgebärde des unterlegenen Kandidaten der Demokratischen Revolutionspartei
PRD aussah, nimmt mit Besetzungsinitiativen und Aktionen des zivilen Ungehorsams
immer mehr den Charakter einer sozialen Revolution an. Der Ruf nach Neuauszählung
ist die einigende Parole, aber dahinter steht die Forderung nach gesellschaftlicher
Umverteilung in einer von scharfen sozialen Gegensätzen geprägten
Gesellschaft. Wie begründet die Fälschungsvorwürfe Obradors
tatsächlich sind, ist dabei nicht einmal so entscheidend. Bei Millionen
von Mexikanern schafft ein so knappes Resultat mit einem Vorsprung von
0,6 Prozent für den von Unternehmerverbänden gepushten Kandidaten
der Eliten, Felipe Calderon, das Gefühl, dass hier der Status quo
für die Besitzenden gerettet werden soll.
In den Straßen von Mexiko City sah man bei linken Protestaktionen
zuletzt wieder die bekannte Figur des zapatistischen "Subcomandante
Marcos" mit charakteristischer Skimütze, um dessen indianische
Guerillabewegung im Bundesstaat Chiapas es ruhig geworden ist. "El
Sub" hat sich mit vielen in der mexikanischen Linken überworfen.
Aber er findet jedes Mal neue Verbündete, wenn lokale Proteste gewaltsam
enden, wie zuletzt in der Stadt Atenco nördlich der Hauptstadt.
An den Bedingungen, die in Lateinamerika gewaltsamen Umstürzen und
Revolutionen zugrunde liegen, hat sich wenig geändert. Mit oder ohne
dem castristischen Kuba als Vorbild.
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