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Die Belgische
Krankheit, 23.7.2008
Scheinbar war es Routine:
der belgische Ministerpräsident, kaum vier Monate im Amt, hatte zu
nächtlicher Stunde seinen Rücktritt angeboten. König Albert
II, ein trocken wirkender älterer Herr, beriet sich ein paar Tage
mit Parteiführern und Sozialpartnern, lehnte die Demission aber schließlich
ab. Gleichzeitig beginnen Verhandlungen zwischen Volksgruppen und Regionen,
bei denen nur eines klar ist: der belgische Bundesstaat in der heutigen
Form mit seiner bis ins letzte Detail austarierten Kompetenzverteilung
zwischen Flamen und Wallonen ist am Ende.
Noch vor zwei Jahren schockierte der französischsprachige Fernsehsender
RTBF die Öffentlichkeit mit einer getürkten Sondersendung über
die angebliche Sezession Flanderns. Die Vorstellung, ein neuer, sprachlich
"reiner" Staat könnte in Westeuropa entstehen, erschien
als Produkt rechtsextremer Fieberphantasien. Inzwischen sind im niederländisch
sprechenden nördlichen Landesteil die einst bieder-behäbigen
Christdemokraten durch das Bündnis mit einer separatistischen Kleinpartei
zur treibenden Kraft eines nationalistischen Revivals aufgestiegen. In
Wallonien entsetzt es niemand mehr, wenn ein Think Tank die Modalitäten
eines Anschlusses an Frankreich zur Diskussion stellt. Unbekümmert
nehmen die Politiker Anleihen bei der Ideenwelt der ersten Hälfte
des vergangenen Jahrhunderts: einen Korridor müsste man den Flamen
entreißen, hört man im frankophonen Fernsehen, der die umkämpfte
Hauptstadt Brüssel mit Wallonien verbindet. Schließlich ist
die belgische Hauptstadt vollständig von quasi feindlichem flämischem
Territorium eingeschlossen. Die Parallele zum deutschen Korridor nach
Danzig vor 1938 ist natürlich maßlos übertrieben. Aber
Tatsache ist: in der belgischen Politik geht es inzwischen nur mehr darum,
wie die Volksgruppen weiter auseinanderrücken können.
Niemand kommt auf die Idee, dass vielleicht besser die mustergültig
zweisprachige Hauptstadt Brüssel den Weg in die Zukunft weisen könnte,
als das vom Einsprachigkeitswahn erfasste Flandern oder das gegenüber
dem Flämischen ignorante Wallonien. Im letzten Dezentralisierungsschub
der Sechzigerjahre wurde Brüssel zur eigenen Region gemacht, mit
einem Ministerpräsidenten und bis ins Letzte ausgetüftelten
nationalen Proporzregeln. Im Alltag ist Französisch die dominante
Sprache, aber jede Polizeipatrouille muss auch in Flämisch amtshandeln
können. Der Gegensatz zur unmittelbaren Umgebung könnte krasser
nicht sein: verbissen kämpft dort das offizielle Flandern für
die Alleinherrschaft der flämischen Sprache. Zweisprachige Aufschriften
sind verpönt. Reisende, die den Weg nach Lille suchen, müssen
dem Wegweiser in Richtung Rijssel folgen: der flämische Name für
die nordfranzösische Stadt.
Daniel Cohn-Bendit, der als Europaabgeordneter den halben Monat in Brüssel
lebt, erinnert der Bann gegen alles Französische in Flandern an die
Türkei, wo drei kurdische Buchstaben verboten sind. Historisch waren
die Flamen lange die Underdogs gewesen, ihre Sprache galt als bäuerlicher
Dialekt der Ungebildeten. Politik und Recht, Verwaltung und Industrie
waren in Belgien französisch. Noch im 19.Jahrhundert blieb die Schulbildung
ausschließlich in der Sprache Voltaires. Die älteste flämische
Universität ist kaum hundert Jahre alt. Erst mit dem Niedergang der
südbelgischen Kohle-und Stahlindustrie ab den Fünfzigerjahren
drehte sich das Blatt: unbelastet von alten Strukturen zog der Norden
ökonomisch davon. Innerhalb weniger Jahrzehnte stieg Flandern zum
deutlich reicheren Landesteil auf. Um nun, aus der neuen Position der
Stärke, gegenüber dem ungeliebten Zentralstaat aufzutrumpfen.
"Heute sind die Flamen nicht nur die Mehrheit. Sie haben auch die
Macht.", urteilt aus der Position des deutsch-französischen
Beobachters Daniel Cohn-Bendit, " Aber sie fühlen sich immer
noch als Opfer. Und sie wollen Revanche."
Politisch war der folgenschwerste Schritt die strikte regionale Trennung
der Parteien. Flämische und wallonische Christdemokraten, Sozialisten
und Liberale sind voneinander völlig getrennte Organisationen. Nur
die Grünen bilden zumindest im Bundesparlament eine gemeinsame Fraktion.
Politiker beziehen ihre Legitimität allein aus der Zustimmung in
ihrer Volksgruppe. Es gibt keine Abgeordneten, die sich sowohl flämischen
als auch wallonischen Wählern verantwortlich fühlen. Die schleichende
Separation hat dazu geführt, dass Wallonen und Flamen in völlig
verschiedenen Welten leben, denken und wählen. Eine belgische Öffentlichkeit
gibt es inzwischen fast so wenig, wie in der ganzen EU eine europäische
Öffentlichkeit. Immer mehr verlagert sich das politische Gewicht
weg vom Bundesparlament in Brüssel und hin zu den aufsteigenden Regionalparlamenten.
Eine Entwicklung, die paradoxerweise sehr direkt mit der EU zusammenhängt.
Denn wäre noch der schwächliche belgische Francs das Zahlungsmittel,
und nicht der starke Euro, die politischen Blockaden der letzten Jahre
hätte längst zu einem Absturz der Währung mit schwerwiegenden
wirtschaftlichen Folgen geführt. Die Eliten wären rasch gezwungen
gewesen, einen Ausweg aus der Krise zu finden. Erst die Sicherheit, fester
Bestandteil des gemeinsamen Europas zu sein, schafft Belgien den Luxus
zur quälend langsamen Desintegration.
Ob es tatsächlich zur formellen Spaltung des Landes, mit zwei Staatsoberhäupter,
zwei Armeen und zwei Fußballnationalmannschaften kommen wird, ist
unklar. Aber in einem Punkt sind die flämischen Parteien unnachgiebig:
das belgische Sozialversicherungssystem muss regional geteilt werden.
Der tüchtige Norden habe es satt, Jahr für Jahr Milliarden an
unmotivierte Arbeitslose und faulenzende Sozialrentner im Süden zu
überweisen, so trommeln es seit Jahren die flämischen Medien.
Neben der durch die EU-Präsenz noch wichtiger gewordenen gemeinsamen
Hauptstadt Brüssel und dem etwas abgewirtschafteten Königshaus
gehört das Sozialsystem zu den stärksten Klammern des belgischen
Staates. Sogar die aus der Nachkriegszeit stammende Gleitende Lohnskala,
nach der Löhne, Gehälter und Sozialleistungen automatisch an
die Inflation angepasst werden, konnten die Gewerkschaften bis heute verteidigen.
Den Grundsatz eines geteilten Wohlfahrtstaates haben die meisten wallonischen
Parteien längst akzeptiert. Die Sozialdemokraten, die in den Städten
des Südens einst stolz sowjetische Wahlresultate um 80 Prozent einfuhren,
sind durch nicht enden wollende Korruptionsaffären in den Grundfesten
erschüttert. Bei zukünftigen Verhandlungen wird es wohl primär
um die Modalitäten und den Preis für eine in Zukunft national
abgestufte soziale Solidarität gehen.
Die Kombination von regionalem Egoismus der Reichen und dem wirtschaftlichen
Aufstieg historisch benachteiligter Nationalitäten zeigt sich auch
in anderen Teilen Europas. Genauso wie nationalistische Flamen träumen
Basken und Katalonier, Schotten und Norditaliener vom Leben in einem neuen,
engen Kleinstaat und befreit von den Verpflichtungen gegenüber ärmeren
Nachbarn. Nationale Selbstgerechtigkeit und soziale Entsolidarisierung
scheinen beim neuen Regionalismus Hand in Hand zu gehen.
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