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Gipfel
im Zwielicht, 30.5.2007
Eine Langzeituntersuchung
der University of Maryland über kriegerische Konflikte brachte 2005
ein überraschendes Ergebnis: In den vorangegangenen 15 Jahren hat
sich die Zahl der Kriege halbiert. Die Welt wird insgesamt gesehen friedlicher,
trotz der verheerenden gegenteiligen Entwicklung im Irak und gewalttätiger
Explosionen am Horn von Afrika und in Afghanistan. Durch eine Kombination
von internationalem Druck und politischen Kompromissen sind in den vergangenen
Jahrzehnten deutlich mehr bewaffnete Konflikte entschärft worden
als neue entstanden sind. Oft ist es ein brüchiger Friede oder ein
labiler Waffenstillstand, der an die Stelle der offenen Feindseligkeiten
getreten ist. Jederzeit könnte ein Funke der gespannten Ruhe ein
Ende bereiten. Aber ob auf dem Balkan, in Indonesien und Sri Lanka, an
den verschiedenen afrikanischen Krisenherden, in Tschetschenien oder Zentralamerika:
Weniger Menschen sterben in bewaffneten Kämpfen als in den meisten
Jahren seit 1960. Ein wesentlicher Grund: mit dem Ende des Kalten Krieges
ist auch die Bereitschaft der Großmächte zurückgegangen,
Interessensgegensätze auszutragen, indem man Verbündete bewaffnet
und zum Stellvertreterkrieg gegeneinander in den Kampf schickt. Kein potenzieller
Konkurrent der USA käme auf die Idee, irakische Aufständische
zu unterstützen, so wie das Moskau oder Washington unter unterschiedlichen
Vorzeichen ganz selbstverständlich taten, um den Rivalen in ihrem
Einflussbereich Schwierigkeiten zu bereiten. Die Stasi-Unterstützung
für die RAF oder für palästinensische Terrorgruppen fällt
ebenso in diese Kategorie, wie die CIA-Aktivitäten in den Achtzigerjahren
in Afghanistan oder in Nicaragua.
Wenn die G 8 demnächst zu ihrem jährlichen Treffen an der deutschen
Ostsee zusammen kommen, dann erwartet kein Mensch mehr Entscheidungen
über Krieg und Frieden, wie das noch während der amerikanisch-sowjetischen
Gipfel des vergangenen Jahrhunderts der Fall war. Klimawandel, Hunger
in der Welt und die Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft stehen im Zentrum.
Zum zeremoniellen Pomp des Gipfels kommen, wie jedes Jahr, die bunten
Proteste von Globalisierungsgegnern mit ihren unterschiedlichen Anliegen.
Dabei gibt es bei den Treffen der führenden Industrienationen so
gut wie nie wichtige Weichenstellungen. So spielten sich die diplomatischen
Streitszenen zum Irakkrieg auf Außenministerebene im Sicherheitsrat
der Vereinten Nationen in New York ab, nicht zwischen den Staats- und
Regierungschefs. Der Euro, die größte Neuheit im internationalen
Finanzsystem seit dem Ende von Bretton Woods, wurde von François
Mitterrand und Helmut Kohl im holländischen Städtchen Maastricht
besiegelt. Auf die Gefahren der globalen Erwärmung reagierte die
Staatengemeinschaft erstmals vor zehn Jahren in der alten japanischen
Kaiserstadt Kyoto. Der anhaltende amerikanische Widerstand verhindert
bis heute, dass die G 8 ein auch nur annähernd vergleichbares Signal
setzen.
Das einzige Mal, dass im Kreis der mächtigsten Politiker der wichtigsten
Verschiebungen in der Welt demonstrativ Rechnung getragen wurde, war die
Aufnahme Boris Jelzins. Der Westen konnte sich im Gefühl des Sieges
im Kalten Krieg sonnen. Da schmeichelte man gerne der geschlagenen, ehemaligen
Supermacht durch die Aufnahme in den exklusiven Club. Diese Öffnung,
damals offensiv betrieben von den USA unter Bill Clinton, wurde in der
Folge immer wieder erweitert, durch Sessionen mit Staats- und Regierungschefs
aus Asien, Lateinamerika und Afrika. Bei dieser Art von Weltdiplomatie
ist das Protokoll meist wichtiger als Substanz, aber sie mag dazu beigetragen
haben, dass zwischenstaatliche Spannungen weniger leicht zu kriegerischen
Auseinandersetzungen eskalieren als in anderen Zeiten.
Im schottischen Gleneagles hat Tony Blair vor zwei Jahren den Kampf gegen
die Armut in der Welt ins Zentrum des G-8-Gipfels gestellt. Zwei Jahre
später zieht die internationale Hilfsorganisation Oxfam eine ziemlich
gemischte Bilanz. Zwar wurden vielen der ärmsten Staaten ihre Schulden
erlassen. Aber oft waren das sowieso uneinbringliche Forderungen, oder
es stand ein dringendes politisches Interesse dahinter, wie beim Schuldenerlass
für die proamerikanische Regierung in Bagdad. Von der versprochenen
Trendwende in Richtung höherer Entwicklungshilfe ist nichts zu merken:
2006 sei die Unterstützung für arme Länder sogar zurückgegangen.
Vor allem von besseren Entwicklungsmöglichkeiten durch günstigere
Handelsbedingungen und eine Öffnung der Grenzen für Agrarprodukte
aus der Dritten Welt sei nichts zu merken. Spätestens seit in Genua
2001 Zehntausende gegen Berlusconi, Bush & Co. trotz der inzwischen
bekannt gewordenen gezielten Provokationen der Polizei auf die Straße
gingen, gehören zu jeder Schlagzeile über das Treffen der führenden
Präsidenten und Regierungschefs die Fotos mit Protesten und Demonstrationen.
Die vergangenen Jahre haben gelehrt, dass das reale Gewicht solcher Mobilisierungen
sich in Grenzen hält. Schließlich konnten 2003 auch Hunderttausende
Demonstranten George Bush und Tony Blair von ihrem Angriff auf den Irak
nicht abbringen. Die inzwischen fast schon automatische Parallelität
von Gipfel und etwas ritualisierten Protesten sendet trotzdem eine gesunde
Botschaft: Die große Politik hat es mit einer selbstbewussten Öffentlichkeit
zu tun. Da kann man es nur begrüßen, wenn nicht nationalistische
Hetzer und ressentimentbeladene Egoisten die Straßen beherrschen,
sondern Umweltschützer, Friedensdemonstranten und Freunde der Dritten
Welt. Das öffentliche Klima, das von den unbequemen Marschierern
geschaffen wird, kann dazu beitragen, dass Friedenserhaltung und Konfliktvermeidung
auch in Zukunft populärer bleiben als Militärbudgets und kriegerische
Drohgebärden.
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