Raimund Löw

Historiker und Journalist

 

 

 

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  "Falter" - Artikel
   

Heimkehr nach Europa,5.9.2007


Wenn ich den noch etwas ungewohnten Weg zum Kommissionsgebäude der EU im Brüsseler Europa-Viertel zurücklege, dann ertappe ich mich als langjähriger Amerikakorrespondent regelmäßig dabei, suchenden Blicks nach Sicherheitskontrollen und Polizeisperren vor dem politischen Machtzentrum Europas Ausschau halte. Touristen posieren vor der schmucklosen zweisprachigen Aufschrift "Commission Europáenne. Europese Commissie". Belgische Landwirte verteilen Obst, Journalisten hetzen zum täglichen Mittagsbriefing, von der anderen Seite der Straße sind die Protestrufe polnischer Demonstranten gegen eine Schrumpfung der legendären Danziger Werft zu hören. Aber vom angeblichen "Krieg gegen den Terrorismus", der auf der anderen Seite des Atlantiks die politischen Eliten seit sechs Jahren fest im Griff hält, ist an der Drehscheibe für 500 Millionen EU-Bürger nichts zu merken. Die europäischen Institutionen beschäftigen sich mit Energieversorgung und Bildung, der fehlenden Chancengleichheit der Geschlechter und rund um den neuen "Reformvertrag" vor allem mit sich selbst.
In den USA endet dagegen nach wie vor jede Debatte, von der Einwanderung über die Benzinpreise bis zur Gesundheitsversorgung, bei der nationalen Sicherheit. Obwohl die Anschläge in London und Madrid gezeigt haben, dass sich das terroristische Bedrohungsszenario für Europa wahrscheinlich nicht wesentlich von jenem der USA unterscheidet, liegen die politischen Schwerpunkte weit auseinander.
Anders als in seiner ersten Amtszeit versuchte George W. Bush zuletzt Alleingänge zu vermeiden. In der Konfrontation mit Nordkorea oder dem Iran ist die amerikanische Regierung um möglichst breite Allianzen bemüht. Aber in den Tagen nach dem 11. September 2001 hatte das Weiße Haus die strategische Entscheidung gefällt, Bush zum "Kriegspräsidenten" zu machen. Karl Rove, der inzwischen zurückgetretene politische Chefberater, hoffte durch den Kitt der kriegerischen Rhetorik die konservative Mehrheit für Jahrzehnte zu festigen.
Weder Tony Blair noch heute Gordon Brown, die Regierungschefs eines anderen von Terroranschlägen betroffenen Staates oder gar EU-Politiker à la Jose-Manuel Barroso hatten die Idee oder auch nur die Möglichkeit, auf eine derartige politische Karte zu setzen. Bis zu seinem letzten Tag im Weißen Haus wird George W. Bush an diesem martialischen Anspruch des Kriegspräsidenten gemessen werden. Inzwischen geht es allerdings längst nicht mehr um Osama bin Laden und ein paar hundert international vernetzte Dschihadisten. Zu dem aus politischem Kalkül zum "Krieg" erhöhten Antiterrorkampf ist der reale Krieg im Irak gekommen, der jeden Tag seine Toten und Verwundeten kostet. Für Washington geht es in Bagdad um viel mehr als Terrorismus: Die imperiale Stellung der USA in der Welt steht auf dem Spiel, sollte der mutwillige Angriff auf Saddam Hussein zum verheerenden Bumerang für die Stellung des Westens im Mittleren Osten werden. Jeder weiß: Auch der Präsidentschaftswahlkampf 2008 wird sich vor allem um die nationale Sicherheit drehen. Zum Teil, weil die Republikaner mit keinem anderen Thema auch nur die geringsten Erfolgschancen hätten. Aber auch unabhängig von aller Wahltaktik ist ein Ausweg aus dem Morast des Irakkrieges für die USA die dringlichste Frage der Zukunft.
Europa hat es da besser. Der neokonservative außenpolitische Publizist Robert Kagan hat vor Jahren gemeint, die Amerikaner kämen vom Mars, die Europäer von der Venus. Nach Jahrzehnten der Kriege hätten die Europäer eine derartige Abneigung gegen gewaltsame Abwehrmechanismen gewonnen, dass sie nur mehr in Kategorien von friedlichen Kompromissen denken können, während die Amerikaner sich mit aller Macht weltweiten Bedrohungsszenarien entgegenstellen. Allerdings: Wer möchte nach Guantánamo, Abu Ghraib und den täglichen Massakern im Bagdad nicht lieber mit der Liebesgöttin Venus verwandt sein als mit dem auf Abwege geratenen Kriegsgott Mars?
Die europäische Selbstzufriedenheit bekommt man als frisch aus den USA heimgekehrter politischer Reporter in Brüssel an allen Ecken und Enden zu spüren. Mit dem Brustton der Überzeugung empören sich Gesprächspartner über die systematische Missachtung des Völkerrechts durch den großen Bruder USA und die angebliche Bush-freundliche Voreingenommenheit der amerikanischen Presse. Viele europäische Amerika-Kritiker wollen die lebendige politische Vielfalt der USA, die nach einer zugegebenermaßen überlangen Schrecksekunde um den 11. September 2001 auch den amerikanischen Medien wieder die alte Schärfe gegeben hat, einfach nicht zur Kenntnis nehmen.
Ob die Europäer wirklich uneingeschränkt stolz darauf sein können, dass ihnen das amerikanische Missionsbewusstsein in der Weltpolitik fehlt? Historisch gesehen fällt Europa damit von einem Extrem ins andere. Daran erinnert wenige Schritte von den massigen EU-Gebäuden entfernt der Brüsseler Parc Cinquantenaire mit seinen verblichenen Monumenten des europäischen Kolonialismus. König Leopold II. ließ im 19. Jahrhundert den Kongo missionieren. Hunderttausende wurden beim Raubbau der Bodenschätze massakriert, die belgische Oberschicht stieg zu den Superreichen des Kontinents auf. Der Menschheit haben europäische Welteroberungsfantasien nichts Gutes gebracht. Aber das ist lange her. Am Ende von Jahrzehnten amerikanischer Vorherrschaft ist umgekehrt die Nachfrage nach einem inhaltlichen Korrektiv zur Führung in Washington groß. Das Angebot könnte aus einem geläuterten Europa kommen. Aber so richtig dazu durchgerungen scheint sich der Alte Kontinent nicht zu haben, einmal eine Rolle in der Welt zu spielen, die etwas weniger als früher auf unmittelbare Eigeninteressen abzielt.
In ihren täglichen Briefings informieren die multilingualen, aber staubtrockenen Sprecher der EU-Kommission in Brüssel über geplante Entflechtungsmaßnahmen für die Energiewirtschaft, verbotene Staatshilfe für die Danziger Werft und den Verdacht auf wettbewerbverzerrende Steuergeschenke an die katholische Kirche Italiens. Bei Tony Snow, dem charismatischen Pressesprecher des Weißen Hauses in Washington, war es um die Irakstrategie gegangen, die Konfrontation mit dem islamischen Extremismus und die jüngsten Abhörprogramme des Präsidenten.


 

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