| |
|
High
Noon in Paris, 11.7.2001
Erinnert
sich noch jemand an Whitewater? Das war der Name jenes Grundstücks
in Arkansas, das nach Überzeugung der republikanischen Clinton-Jäger
der ersten Stunde das Präsidentenehepaar via dunkler Immobilienspekulation
zu reichen Leuten hätte machen sollen. Anders als bei den für
amerikanische Politiker fast unvermeidlichen Verfahren wegen Übertretung
der diversen Parteienfinanzierungsgesetze lautete der Kern des Vorwurfs
damals: die Clintons hätten ihre Stellung zum eigenen materiellen
Vorteil mißbraucht. Die Whitewater-Ermittlungen verliefen im Sand,
aber schon allein der begründete Verdacht der persönlichen Bereicherung
reichte aus, um die moralische Stellung des Präsidenten so zu untergraben,
daß der Weg zu allen weiteren Beschuldigungen bis hin zum Amtsenthebungsverfahren
geöffnet war.
Jacques Chiracs Whitewater heisst Gondard. Das ist der Name jenes Reisebüros
in Neuilly-sur-Seine bei Paris, das in den frühen Neunzigerjahren
die aufwendige Reisetätigkeit des damaligen Pariser Bürgermeisters
und seines engsten Freundeskreises organisierte und dafür die beachtliche
Summe von 2,4 Millionen Francs bar kassierte. Reiseziele waren New York
und Salzburg, Mauritius, Tokio und die Balnearen. Überbracht wurden
die mit 500-Franc-Scheine prall gefüllten Kuverts vom Chauffeur des
Bürgermeister. Das Ehepaar Chirac taucht in den Unterlagen als "Herr
und Frau Chodron" auf. Ehefrau Bernadette reiste gerne mit der Witwe
des Ex-Präsidenten Pompidou, diese führte das Pseudonym "Pompichac".
Konnte der französische Präsident die Korruptionsvorwürfe
aus seiner Zeit im Pariser Rathaus als lange Jahre akzeptierte Form der
Parteienfinanzierung wegstecken, so stellt der Verdacht der privaten Bereicherung
eine neue Qualität dar. Frankreichs politische Klasse geht davon
aus, daß eine gerichtliche Einvernahme der Präsidentenberaterin
und Chirac-Tochter Claude ebenso wie seiner Ehefrau Bernadette so gut
wie sicher sind. Eine Mechanik ist in Gang gekommen, die entweder in der
Abwahl Chiracs im kommenden Frühjahr oder aber - ganz amerikanisch
- in einem Amtsenthebungsverfahren münden könnte.
Diese regelrecht amerikanischen Perspektiven an der Seine haben mit einer
ganz unamerikanischen Enthüllung im gegnerischen Lager zu tun: der
langjährigen trotzkistischen Vergangenheit des sozialistischen Premierministers
und Chirac-Gegenspielers Lionel Jospin. Bis weit in die Achtigerjahre
(Le Monde" glaubt bis 1987), als Jospin unter Francois Mitterand
längst Erster Sekretär der Sozalistischen Partei war, hielt
er unter dem Deckname "Michel" seine Doppelmitgliedschaft mit
der von Pierre Lambert geführten und sektenhaft organisierten "Organisation
Communiste Internationaliste OCI" aufrecht. Dies entsprach der sogenannten
"entristischen" Taktik des lambertistischen Flügels des
französischen Trotzkismus. Jospin bestreitet zwar, selbst ein solcher
"Entrist" gewesen zu sein, dass er aber seine trotzkistisch-lambertistische
Vergangenheit nun im Gegensatz zu früher nicht mehr verleugnen kann,
hat sein Saubermann-Image beschädigt und gleichzeitig zu einer deutlich
schärferen Gangart der sozialistischen Führung gegen Chirac
geführt. "Vielleicht habe ich etwas verspätet auf Journalistenfragen
geantwortet, aber das ist doch wohl weniger schwerwiegend als wenn man
sich den Fragen der Richter entzieht", stellt er Chirac die Rute
ins Fenster.
Und tatsächlich: seit Jospins trotzkistischem Coming Out und Chiracs
Flugticket-Affaire erhält ein sozialistischer Abgeordneter immer
mehr Zulauf, der schon monatelang ein Amtsenthebungsverfahren gegen Chirac
betreibt. Arnaud Montebourg ist bislang von der Parteiführung an
der kurzen Leine gehalten worden, kann sich aber jetzt über die erkleckliche
Zahl von 33 Unterschriften auf seinem Antrag freuen. 58 Antragsteller
braucht er, um in der Nationalversammlung das Thema Chirac auf die Tagesordnung
zu setzen.
Rechte Abgeordnete malen einen Versuch der "Destabilisierung des
Präsidentenamtes durch einen von Trotzkisten unterwanderte Linke"
an die Wand. "Was soll den Revolutionäres oder gar Trotzkistisches
dran sein, wenn man schlicht die Anwendung der Verfassung fordert,"
höhnt im Gegenzug Chirac-Jäger Montebourg.
"War Jospin jetzt Lambertist oder Mandelist?", wollte ein im
Familienleben des französischen radikalen Linken sichtlich bewanderter
Joschka Fischer beim letzten EU-Außenministertreffen von seinem
Kollegen Hubert Vedrine wissen. Tatsächlich ist eine bewegte politische
Vergangenheit, auch wenn man sie wie Jospin vergessen machen wollte, von
ganz anderer Tragweite als jene strafrechtlich relevanten Tatbestände,
mit denen sich Jacques Chirac herumschlagen muss. So haben denn auch in
der französischen Diskussion die Feinheiten des Immunitätsgesetzes
längst die Causa Jospin verdrängt.
Die Dynamik dieser Konfrontation wird sich in den nächsten Monaten
wohl noch verschärfen. Will Jospin doch die Funktion der geheimen
Finanzreserven allerhöchster Würdenträger prüfen lassen,
aus denen Chirac seine Reisen bezahlt haben will. Gleichzeitig wird die
einst der politischen Macht gegenüber so willfährige Justiz
bei der Suche nach Schlupflöchern im Immunitätsgesetz immer
kreativer.
Ein Staatspräsident, der dabei ist seine Immunität zu verlieren.
Das Ende der Privatschatullen für die Spitzen des Staates und möglicherweise
ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten wegen privater
Affairen: Wenn das gegenüber den USA oft so allergische Frankreich
damit nicht unvermutet vor einem gehörigen Amerikanisierungsschub
steht? Mit einem Jacques Chirac, der nach Anleihen bei den Steherqualitäten
Bill Clintons sucht. Paradoxerweise mitausgelöst durch den Disput
um Lionel Jospins vergangene Begeisterung für einen gescheiterten
russischen Revolutionär, der mit den Ikonen der amerikanischen Demokratie
recht wenig gemein hatte.
nach oben,
Fenster schließen
|