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Hochschaubahn
Weisses Haus, 24.1.2001
Wie eine
riesige Ladung Valium kommen die Bushies über Washington, ätzt
das liberale Wochenblatt "New Republic". In Ehren ergraut stammen
die meisten Minister und Berater aus ferner republikanischer Vorzeit,
politisch geformt in den Jahren Ronald Reagans oder gar unter Nixon und
Ford. Das eintönige Grau der amerikanischen Vorstandsetagen erobert
die Hauptstadt. Der klassische Generationssprung rückwärts.
Wie anders sei das vor acht Jahren gewesen: die "New Republic"
erinnert an den Wirbelwind der Clinton`schen Machtergreifung, symbolisiert
durch die Horde blutjunger Mitarbeiter, die nun zum grenzenlosen Entsetzen
des altgedienten Personals die Gänge des Weißen Hauses mit
Jeans und Coke bevölkerten. Bis um drei Uhr früh konnte man
in den Bars der Stadt auf aufgeregte Clinton-Kids stoßen. Während
der Commander in Chief selbst den Griff zum Saxophon zum Höhepunkt
selbst der politischsten Abend-events zu machen pflegte.
Bill und Hillary Clinton haben von Anfang an den abgrundtiefen Haß
der amerikanischen Rechten auf sich gezogen: wer unvorbereitet auf die
tagtäglich über den Äther verbreiteten Haßtiraden
eines Rush Limbaugh über den Pot-rauchenden, ehebrechenden Vietnamkriegsgegner
und Homosexuellenfreund an der Spitze des Staates samt seiner über
Leichen gehenden Ehefrau gestoßen ist, der mußte glauben,
die Anfänge eines veritablen Bürgerkrieges zu erleben. G.Gordon
Liddy, rechtskräftig verurteilter Watergate-Einbrecher und ebenfalls
Radio-Talks-Show Star der Rechten, ließ am Wochenende auf seiner
Ranch Freunde auf Pappkartons mit Bill und Hillary schießen. Zur
Entspannung.
Politisch war diese Polarisierung nicht wirklich nachvollziehbar, hatte
Clinton als sogenannter "New Democrat" seine Partei doch in
vielen inhaltlichen Fragen nach rechts gerückt. Der Konflikt war
kulturell: das konservative Amerika schien hier noch einmal jene Kämpfe
nachzuspielen, die in den Sechzigerjahren tatsächlich das Land gespalten
hatten. So erscheint der Haß auf Clinton als verspätetes Echo
des Establishments auf den gesellschaftlichen Durchmarsch der Protestgeneration.
Vereinzelte Clinton-Hasser gab es auch auf der Linken. Für Christopher
Hitchens, bis zuletzt gnadenloser Polemiker gegen das Power Couple aus
Arkansas, lag das Schlüsselerlebnis in den ersten Monaten der Wahlkampagne
von 1992: der umkämpfte Kandidat unterbrach damals demonstrativ seine
Wahlreise, um bei der Hinrichtung des zum Tode Verurteilten Doppelmörders
Rickey Ray Rector in Arkansas zu sein. Rector war seit Jahren debil gewesen:
er hatte sich bei seiner Verhaftung selbst ins Hirn geschossen. Weder
das Verfahren noch das Urteil gegen ihn hatte er verstanden. Von der Henkersmalzeit
verweigerte er beharrlich den Nachtisch: für später, ließ
er die Wächter wissen. Christopher Hitchens glaubt, daß Rector
sterben mußte und Clinton eine Begnadigung verweigerte, weil der
Gouverneur von Arkansas vom Jenniffer Flowers Skandals ablenken wollte.
Die Feinde von rechts und links verweisen auf den ganzen Clinton. Nie
hat er sich für eine Sache eingesetzt, von der er sich nicht einen
politischen Vorteil versprach. So sind eine ganze Reihe der größten
Probleme Amerikas unangetastet geblieben: die Gefängnispopulation
wächst unaufhörlich; an den absurd hohen Prozentzahlen schwarzer
Männer im Alter von 15 bis 35 Jahren, die der Justiz ins Gehege kommen
hat sich ebensowenig geändert wie an der erfolglosen Drogenpolitik
der US-Regierung mit ihren irrationalen Strafen. Wiederholte Erhöhungen
der Mindestlöhne haben die unteren Einkommensschichten am Wirtschaftsaufschwung
teilhaben lassen, die sozialen Unterschiede sind trotzdem größer
geworden. Das große Projekt der Gesundheitsreform, derentwegen Clinton
in die Geschichte eingehen wollte, ist gescheitert und die ihm von den
Republikanern diktierte Sozialhilfereform kann sich in Rezessionsphasen
als grimmiger Bumerang für die Armen herausstellen. Aber Clinton
hat die konservative Ära Reagan-Bush beendet und die Pläne der
konservativen Revolutionäre um Newt Gingrich auf eine radikale Zerschlagung
selbst der letzten Schutzfunktionen des Staates durchkreuzt. Der anfangs
schwer verunsicherten amerikanischen Öffentlichkeit hat er die Angst
vor der Globalisierung genommen und damit sowohl Gewerkschaften als auch
Demokraten zu gestaltenden Kräften der neuen Zeit der technologischen
Revolution und grenzüberschreitenden Finanzmärkte gemacht. Ein
Zugang, von dem sich auch erfolgreiche europäische Sozialdemokraten
inspirieren ließen.
Ähnlich zwiespältig fällt die außenpolitische Bilanz
aus: weder Washingtons anachronistische Kuba-Politik noch die erfolglose
Irak-Blockade mit ihren verheerenden Folgen wurden korrigiert. Bedenkenlos
sandte auch Clinton, ganz so wie seine Vorgänger, tödliche Waffen
gegen ferne Ziele, wenn dies Ablenkung von eigenen Problemen versprach.
Aber dem starken isolationistischen Druck hat er widerstanden und das
amerikanische Eingreifen in Bosnien und Kosovo brachte den Wendepunkt
für die nicht enden wollende Serie der blutigen Balkankriege. Nie
zuvor war der transatlantische Ideentransfers so intensiv wie unter Bill
Clintons Präsidentschaft. Die Amerikanisierung der europäischen
Politik fand durch ihn neue Nahrung, aber die Partner diesseits des Atlantiks
durften sich Hoffnung auf eine bislang nicht dagewesene Europäisierung
des amerikanischen politischen Denkens machen.
Den wilden Turbulenzen rund um den Clinton`schen Hof innerhalb des berühmten
Politik-besessenen Washingtoner "Beltways" standen für
die meisten Amerikaner Stabilität und Wirtschaftsboom nach innen
und Friede nach außen gegenüber. Nur so konnte das Unterklassen-Kind
im Präsidentensessel der geballten Macht seiner konservativen Widersacher
trotzen.
In der neuen Ära wird es umgekehrt sein: die Regierung Bush mit ihre
tiefen Wurzeln in den alten Eliten muß primär mit von außen
kommenden Turbulenzen rechnen. Weder der Kurswechsel in Richtung Aufrüstung
und "America first" in der Außenpolitik noch die weit
über die Wahlversprechen hinausgehenden konservativen Akzente der
Innenpolitik werden leicht die gewünschte Akzeptanz finden. Seit
Ronald Reagans Zeiten waren in Washington nicht mehr so viele Machtpositionen
republikanisch besetzt: vom Kongreß über den Supreme Court
bis zum Weißen Haus haben die Konservativen das Sagen. Im Land selbst
ist von einem Rechtsruck allerdings nichts zu merken: kein Wunder, daß
eine verklärende Clinton-Nostalgie schon eingesetzt hat, ehe der
Ex-Präsident die Stufen des Weißen Hauses richtig verlassen
hatte.
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