Raimund Löw

Historiker und Journalist

Gebannt wie das Kaninchen auf die Schlange blickt Europa zur Zeit nach Washington DC. Noch vor den Kongresswahlen im November sei der große Schlag gegen den Irak zu erwarten, so lautet die düstere Prognose, denn nur so könne die Administration eine vernichtende Niederlage an den Urnen vermeiden. Tatsächlich vergeht keine Woche, in der die amerikanischen Zeitungen nicht über neue abenteuerliche Angriffspläne aus den Planungsetagen des Pentagon zu berichten wissen. Die zuletzt geleakte sogenannte "inside-out"-Option verspricht gar das Wunder eines kommandoartigen Blitzkrieges, der schneller beendet wäre als die Öffentlichkeit überhaupt schauen kann. Tatsächlich haben Börsenkrach und Buchhaltungsskandale das Vertrauen in die republikanische Variante des "Kapitalismus pur" erschüttert. Ein Hintergrund, vor dem das Bild des erfolgreichen Kriegsherrn George Bush verblasst. Man erinnert sich, dass selbst Bill Clinton just am Höhepunkt des Lewinsky-Dramas eine Irakkrise aus dem Boden zu stampfen wusste, die im Abzug der UNO-Waffeninspektoren und einem tagelangen Bombardement Bagdads mit Cruise Missiles mündete. Dass Dick Cheney und Donald Rumsfeld gewillt sind noch viel weiter zu gehen, wenn es ihnen innenpolitisch nützt, davon scheinen die meisten europäischen Regierungen überzeugt zu sein.
Ob diese Überzeugung zurecht besteht, ist fraglich: bei amerikanischen Militäraktionen von den Dimensionen eines möglichen zweiten Irak-Feldzuges, der weit über die Clinton'schen Bombenangriffe hinaus ginge, wiegen geopolitische Motive schwerer als das innenpolitische Kalkül. Aber allein schon die Annahme, Bush & Co.seien bereit, um ein paar Kongressitzen willens den Nahen Osten in Brand zu stecken, beweist, wie weit sich Europa und Amerika im vergangenen Jahr auseinander entwickelt haben.
Robert Kagan, einer der scharfsinnigste konservativen Politikwissenschaftler der USA, liefert in der jüngsten Ausgabe von "Policy Review" unter dem bezeichnenden Titel "Power and Weakness" das ideologische Unterfutter für den sich ausweitenden transatlantischen Bruch. "Die Amerikaner kommen vom Mars, die Europäer von Venus," erläutert Kagan die seiner Meinung nach völlig unterschiedliche Herangehensweise von Europäern und Amerikanern in der internationalen Politik. Während die USA als aufsteigende Kraft bereit sind, all ihre Machtmittel zur Lösung von Problemen der Weltpolitik einzusetzen, setzen die machtlosen Europäer auf schwächliche Gebilde wie das Völkerrecht und internationale Gerichtsbarkeit. Die Wurzeln dieser Unterschiede wären in der Geschichte des 20.Jahrhunderts begründet, sagt Kagan, der auch Kant und Hobbes bemüht, die Gegensätze seien unüberbrückbar. Der europäische Glaube, mit dem Risiko Saddam Hussein könne man leben, sei in Wirklichkeit nichts anderes als Ausdruck der eigenen Unfähigkeit, mit der vom Irak ausgehenden Bedrohung fertig zu werden.
Kagans Thesen haben unter den außenpolitischen Experten der USA eine Diskussion von einer Heftigkeit ausgelöst, die an den Disput um das von Francis Fukuyama mit dem Zusammenbruch des Kommunismus prophezeite "Ende der Geschichte" erinnert. Aber jeden Tag bestätigt der Blick in die Diskussionsseiten der amerikanischen Zeitungen, dass Robert Kagan das seit dem 11.September vorherrschende politische Denken ausdrückt. Für Europas Politiker bedeutet dieser wachsende Kluft, dass es für Konservative um vieles schwieriger wird, sich von George Bush in ähnlicher Weise inspirieren zu lassen, wie das Margret Thatcher oder Helmut Kohl einst durch Ronald Regan möglich war. Und der sogenannte "Dritte Weg" jener Sozialdemokraten, die wie Tony Blair und Gerhard Schröder in der Imitation Bill Clintons ihre Grundlage gefunden haben, der ist sowieso am Ende. Dementsprechend tun sich auch die Sozialdemokraten in Großbritannien und Deutschland zur Zeit besonders schwer.
Während Gerhard Schröder fünf vor zwölf darauf gekommen ist, dass er um das politische Überleben kämpfen muss, steht Tony Blair der schwierigste Herbst seiner Karriere bevor. So viele Gewerkschaften des öffentlichen Sektors überlegen Streiks, um endlich eine Verbesserung für ihre seit Margret Thatchers Zeiten zu radikalen Sparmaßnahmen verdammten Mitglieder zu erreichen, dass die britische Presse bereits (ziemlich voreilig) an den "winter of discontent" von 1977/78 erinnert, der zum Sturz der letzten Labour-Regierung vor der Ära Thatcher geführt hat. Aber was Tony Blair dauerhafter trifft als der sporadische gewerkschaftliche Widerstand, das ist das Image des "Pudels" von George Bush. Kein Werbespruch des politischen Gegners hat dem erfolgsgewohnten Premierminister so geschadet, wie der beissende Spott der Presse für die Treue Blairs zum Großen Bruder in Amerika, die eigentlich voll in der Tradition der "speziellen Beziehungen" zwischen Großbritannien und den USA steht. Selbst an der insularen britischen Öffentlichkeit scheint somit die wachsende Amerikaskepsis der Europäer nicht vorbei gegangen zu sein. In der Wirtschaftspolitik ist Tony Blair dabei, den für "New Labour" typischen drakonischen Sparkurs zu verlassen: Schatzkanzler Gordon Brown hat ganz im Stil traditionell keynesianischen Deficit Spendings eine drastische Erhöhung der Bildungsausgaben angekündigt. Trotz einer sich abzeichnenden inneren Zerreißprobe für seine Labour Party und offener Ablehnung eines wichtigen Teils der Presse scheint Blair jedoch bisher bereit George Bush in der Irak-Politik weiter zur Seite zu stehen, egal wohin dieser Kurs konkret auch führen mag. Aber in Großbritannien ist es bis zu den nächsten Wahlen noch weit. Gerhard Schröder dagegen bleibt nur mehr die Hoffnung auf ein starkes Finish mit dem Rücken zur Wand, so wie dies auch Bill Clinton immer gelungen ist. Dass ihm ein Irakkrieg noch vor dem Wahltermin alle Konzepte über den Haufen wirft, wie das noch vor kurzem Viele in Berlin gefürchtet haben, ist inzwischen unwahrscheinlich.
Proamerikanische Linke und marktbegeisterte Rechte in Europa müssen sich auf jeden Fall in gleicher Weise daran gewöhnen, dass sie aus dem offiziellen Washington in der nächsten Zeit keine inhaltlichen Impulse erwarten dürfen. Die ist eher von jenen zunehmend offensiveren Bush-Kritikern zu erwarten, die sowohl die auffällige Wirtschaftsnähe im Inneren als auch den messianischen Unilateralismus nach außen aufs Korn nehmen. Durchaus möglich, dass sie beim Irak-Feldzug, so wie ihn sich die Hardliner um Bus vorstellen, noch einiges mitzureden haben werden.

nach oben, Fenster schließen