Raimund Löw

Historiker und Journalist

Jahre des Umbruchs, Falter, 7.12.2004

Kriege, die so eindeutig mit dem totalen Zusammenbruch der einen und dem militaerischen Erfolg der anderen Seite enden, wie der Irakkrieg, schaffen normalerweise klare regionale Machtverhaeltnisse und geben Aufschluss ueber internationale Trends. Der triumphale Einzug der amerikanischen Truppen in Bagdad im vergangenen April und acht Monate spaeter die Gefangennahme von Saddam Hussein lassen dagegen mehr Fragen offen, als er klärt.
Die USA haben mit diesem Waffengang zwar bewiesen, dass sie willens und fähig sind auch im Alleingang ein ungeliebtes Regime auf der anderen Seite des Erdballs zu stürzen. Von der versprochenen Neuordnung des Nahen Ostens ist nur die vage Hoffnung auf ein Minimum an Flexibilität der Regierung Sharon im Umgang mit den Palästinensern geblieben. In den Grundideen vom allumfassenden Kampf gegen den Terrorismus sind sich George W.Bush und Ariel Sharon einig. Mehr als zaghafte Signale der Unzufriedenheit in Richtung Jerusalem werden aus Washington in einem Wahljahr nicht zu vernehmen sein. Und wie wenig dieser Krieg im Kampf gegen Al Kaida und vergleichbare Gruppen gebracht hat, das belegen die blutigen Anschläge von Indonesien bis in der Türkei. Die Glaubwürdigkeit der Präventivkriegsdoktrin, in deren Namen die Regierung Bush diesen Krieg geführt hat, ist schwer angeschlagen, seit auch die amerikanischen Waffenexperten zugeben müssen, dass es die behauptetet Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen nie gegeben hat.
Verlassen werden die USA den Irak in absehbarer Zeit trotzdem nicht mehr, auch wenn die Regierung Bush das direkte Besatzungsregime so rasch wie möglich beenden möchte. Auch eine zukünftige irakische Regierung wird sich wohl mit der Präsenz von US-Truppen abfinden müssen, so wie das auch in Deutschland und Korea seit Jahrzehnten der Fall ist. Amerika ist damit nach dem Irakkrieg mehr Imperium als zuvor. Aber es ist eine imperiale Rolle, die im Augenblick mehr Belastungen mit sich bringt als Vorteile. Man wird an Paul Kennedy und seine Warnungen vor einer "Überdehnung" der militärischen und ökomischen Ressourcen einer imperialen Macht erinnert.
Die Chance, dass am Ende des Tages zumindest die Iraker zu den Gewinnern des Krieges gehoeren, wird von Tag zu Tag geringer. Der von auslaendischen Truppen erwirkte Sturz des Tyrannen hätte zur Befreiung werden können, wenn er einen echten nationalen Neuanfang zur Folge gehabt haette. Aber das in der Irakpolitik federfuehrende Pentagon fiel sehr rasch
auf die traditionelle Funktion des militaerischen Besatzers zurueck. Inklusive eines immer brutaler werdenden Antiguerillakrieges. Dass sich die USA von israelischen Spezialisten beraten lassen, deren Taktik in Gaza und der Westbank dazu beigetragen hat hunderttausende Palästinenser in die Arme von Hamas und Dschihad zu führen, zeigt die Sackgasse, in die die bisherige Vorgangsweise geführt hat.
Die Festnahme Saddam Husseins bringt die vielleicht letzte Chance zu einer Wende: befreit vom Gespenst eines Comebacks des Diktators könnte unter dem Schutzschirm amerikanischer Waffen eine neue irakische Führung um den Kurdenführer Talabani und den schiitischen Ayatollah Sistani entstehen. Den wichtigsten gemeinsamen Programmpunkt gibt es bereits: allgemeine Wahlen, aus denen noch vor dem Sommer eine souveräne irakische Regierung hervorgehen soll. Die Regierung Bush ist dagegen. Washington bevorzugt einen Wahlmodus über Notable und Delegierte, der eine Regierung mit um vieles geringerer Legitimität hervorbrächte, auch im Fall von Meinungsverschiedenheiten mit der Schutzmacht USA. Solche koennte es sehr bald geben: etwa wenn es ums Öl geht und um die von der Regierung Bush gewünschte anhaltende US-Militärpräsenz. Mittelfristig stehen die USA vor einem unauflösbaren Dilemma: entweder man will auf Dauer die Kontrolle über den Irak behalten, dann ist ein Guerillakrieg wahrscheinlich. Oder man meint die Versprechungen von Demokratie und Souveränität ernst: dann wird die gewünschte amerikanische Kontrolle im Zweistromland nicht zu halten sein.
Ähnlich zwiespältig wie für die amerikanischen Sieger sieht die Bilanz für die jene aus, die sich Anfang des Jahres mit unerwarteter Konsequenz gegen den Angriff auf den Irak gestellt haben. Als Dominique de Villepin im Sicherheitsrat in New York mit seine Vision einer multilateralen Welt mit der UNO als für alle verbindlichem Rahmen dem unlateralistischen amerikanischen Drängen zum Krieg entgegentrat, da schien das der Beginn echter europäischer Weltdiplomatie. Die Paris-Berlin-Moskau gab der geschliffenen Rhetorik des Franzosen zusätzliches Gewicht. Millionen waren am 15.Februar in der größten Antikriegsdemonstration aller Zeiten weltweit auf die Strasse gegangen. Aber auch das nachträgliche Gefühl, recht gehabt zu haben, weil das Konstrukt von den drohenden irakischen Massenvernichtungswaffen in sich zusammengebrochen ist und weil die Bedrohung durch islamisch-fundamentalistische Terrorgruppen steigt, bringt den einstigen Gegnern des Krieges wenig Vorteile. Der Irakkrieg mag der EU gezeigt haben, wie dringend nötig es wäre auch gegenüber den USA mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen, er hat gleichzeitig bewiesen, dass dies in der nächsten Zukunft nicht möglich ist.
Jacques Chirac und Gerhard Schröder konnten die im Feuer der internationalen Auseinandersetzung gefestigte Beziehung als Motor der europäischen Integration auch innerhalb der EU fortsetzen. Aber im tagespolitischen Kleinkrieg in Brüssel nützt Deutschen und Franzosen die Überzeugung wenig, dass sie vor einem Jahr recht gehabt haben gegen Bush und Blair: nie zuvor hat sich das französisch-deutsche Tandem so schwer getan in der EU, wie jetzt. Die Welt bräuchte eine EU, die über die NATO mit Amerika freundschaftlich verbunden, trotzdem als selbständiger Partner und manchmal vielleicht sogar als Korrektiv für die imperiale Supermacht agieren kann. Wohin die Reise tatsächlich geht, lässt sich aber nach dem vorläufigen Scheitern des EU-Verfassungsprojekts nicht wirklich sagen.
Die weltpolitische Umbruchsituation zu Beginn des neuen Jahrhunderts dauert somit an. Ob Amerika bereit ist von den imperialen Allmachtphantasien, die nach dem 11.September laut wurden, abzugehen? Die Kriegspsychose hat zweifelsohne abgenommen in Washington, der Kampf gegen den Terrorismus überschattet nicht mehr alle anderen Diskussionen. In der bevorstehenden Wahlauseinandersetzung wird trotzdem die Stellung Amerikas in der Welt das entscheidende Thema sein. Nachdem sich die Wirtschaft höchstwahrscheinlich weiter auf erholen wird, wird der hohe Preis, den Amerika im Irak und anderswo für die Alleingänge der Regierung Bush zu zahlen hat, der große Kritikpunkt der Demokraten sein.
Die Tendenz zum starken Staat im Inneren und verstärktem nationalstaatlichen Egoismus nach außen hat nach dem 11.September ausgehend von den USA die Welt erobert. Multilateriale Projekte und multikulturelle Ideen tun sich schwer, das ist in Europa ebenso zu spüren wie auf internationaler Ebene.
Die amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2004 werden damit mehr denn je zu einer Richtungsentscheidung nicht nur für die USA. Denn egal ob die USA historisch gesehen als imperiale Macht im Aufstieg oder im Abstieg sind: weltweite Impulse zur Verfestigung oder zur Umkehr politischer Trends kommen nach wie vor aus Amerika.

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