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Kerrys
Comeback, 6.10.2004
Es ist nicht zu leugnen: Vor der ersten Fernsehdebatte zwischen George
Bush und John Kerry war die Moral bei den Demokraten ziemlich schlecht.
Jede Woche brachte eine neue miese Umfrage. Gegen den von den Republikanern
auf ihrem Parteitag kreierten Mythos eines ursächlichen Zusammenhanges
zwischen den Angriffen des 11. September und so ziemlich allen Krisen
unserer Zeit, seien sie außenpolitisch oder ökonomisch, schien
kein Kraut gewachsen. Nörgler und Zweifler füllten die Gesellschaftsseiten
der liberalen Blätter. Michael Moore, der linke Polemiker und Filmemacher,
sah sich sogar zu einer Massen-E-Mail mit dem Grundtenor veranlasst, hört
auf zu jammern, wir können Bush noch immer besiegen, trotz eines
müden Kandidaten wie John Kerry.
Der stellte sich in der Livekonfrontation mit George Bush als gar nicht
so schwach heraus, und mit erstaunlichem Tempo drehen sich jetzt die Umfragewerte.
Der als unschlagbar geltende Präsident findet sich nach einem wochenlangen
Höhenflug plötzlich wieder in der Defensive. John Kerry kann
zwar weder mit dem Charisma eines Bill Clinton noch mit dem volkstümlichen
Mutterwitz eines George Bush aufwarten, aber er ist kein "Loser",
kein "Verlierertyp" - das schlimmste Schimpfwort der amerikanischen
Volkskultur. Kerry kämpft, und kämpfenden Underdogs, selbst
wenn sie sichtlich aus der Oberschicht kommen, geben die Amerikaner oft
eine zweite Chance.
Dank des großen Amtsvorteils eines Oberbefehlshabers in Krisenzeiten
bleibt George Bush vorläufig trotzdem noch der Favorit. Aber seit
vergangener Woche sind die Demokraten wieder im Rennen. Der republikanische
Gegenangriff in den bevorstehenden Wochen kommt gewiss, es wäre kein
Wunder, wenn die ominösen "Swift Boat Veterans for Truth"
aus der Dunkelwelt der Vietnamveteranen mit einer neuen Runde dubioser
Verleumdungen aufwarten würden. Schon auf die nächste Fernsehkonfrontation
diese Woche wird sich der Präsident viel besser vorbereiten. Aber
die messerscharfen Attacken Kerrys gegen Bushs Weltbild haben zumindest
sichergestellt, dass es bei der großen Auseinandersetzung um die
Grundorientierung Amerikas, zu der dieser Wahlkampf geworden ist, glaubwürdige
Alternativen mit durchaus realen Erfolgsaussichten gibt.
Kerrys vorläufiges Comeback hängt nicht nur mit der Zähigkeit
seiner Person und dem Know-how der neuen, aus dem Clinton-Team kommenden
Berater zusammen. Er kann sich auch über eine anhaltende stille Revolte
im Staatsapparat freuen, die Experten jeder Art auf der Grundlage des
Commonsense gegen die als abenteuerlich und extremistisch empfundene Bush-Administration
mobilisiert. David Kay, der Waffeninspektor, dessen vernichtendes Urteil
über das Phantom der irakischen Massenvernichtungswaffen die Regierung
Anfang des Jahres in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise gestürzt
hat, machte den Anfang. Es folgte Richard Clarke, der Antiterrorchef,
dessen Aussagen über die himmelschreiende Nachlässigkeit der
Regierung Bush gegenüber der terroristischen Bedrohung vor dem 11.
September bis heute nachwirken. Sogar der CIA hat einen prominenten Dissidenten,
der seit Monaten die Antiterrorpolitik der Regierung als konterproduktiv
geißelt. Als "Anonymus" hat der inzwischen als Mike Scheuer
identifizierte ehemalige Leiter der für Osama bin Laden zuständigen
Geheimdienstabteilung einen Anti-Bush-Bestseller mit dem bezeichnenden
Titel "Imperial Hybris" verfasst. Mit Genehmigung des CIA trat
er wiederholt vor die Presse, die Rückseite des streitbaren Agenten
war sogar im Fernsehen zu bewundern. Solange jemand keine Staatsgeheimnisse
ausplaudere, gelte auch im Geheimdienst das Recht auf freie Meinungsäußerung,
lautete in Langley die blauäugige Erklärung für die kaum
verhüllten Angriffe auf die Regierung.
Es scheint ganz, als hätten sich die Demokraten allzu lange auf diese
Zeichen einer Abkehr relevanter Teile der traditionellen Eliten von George
Bush verlassen und daher gemeint, sie könnten die Kritik am Präsidenten
getrost anderen überlassen. Umso überraschter waren sie dann
über den starken Auftritt Bushs auf dem republikanischen Wahlparteitag
in New York und den Widerhall der verleumderischen Attacken rechter Vietnamveteranen
gegen Kerry in den Medien. Tatsächlich ist die amerikanische Medienwelt
deutlich nach rechts gerückt.
Der psychologische Ausnahmezustand seit den Anschlägen auf New York
und Washington hat die großen Stärken des amerikanischen politischen
Systems trotzdem nicht außer Kraft gesetzt: den Spielraum für
Widerspruch und Zivilcourage, der sich aus dem freiheitlich-demokratischen
Grundanspruch ergibt, sowie die Begrenzung staatlicher Gewalt durch eine
Vielzahl anderer Machtzentren in der Gesellschaft. So war es das mehrheitlich
konservative Höchstgericht, das der Administration in die Parade
fuhr, als die angeblichen Terrorverdächtigen in Guantanamo auf Dauer
für rechtlos erklärt wurden. Die beschämenden Folterszenen
im Irak wurden zuerst durch einen US-Soldaten angezeigt und durch den
Fernsehsender CBS zum Weltskandal gemacht. Das Gefühl von knapp der
Hälfte der Bevölkerung, dass das Land in die falsche Richtung
gehe, ist unter anderem auf solche Gegenstimmen zurückzuführen.
In vielem erinnert der so genannte "Krieg gegen den Terrorismus"
an unrühmliche Episoden aus dem Kalten Krieg. Dass Cat Stevens wegen
seines islamischen Engagements die Einreise in die USA verweigert wird,
erscheint vielen als lächerlich und alarmierend zugleich. Was man
gerne vergisst: Ganz genau so ging es während Jahrzehnten Marxisten
unterschiedlichster Provenienz aus aller Herren Länder.
Weder waren die Zeiten vor dem 11. September und den folgenden Bush'schen
Antiterrormaßnahmen jene heile Welt von Rechtsstaat und Demokratie,
als die sie heute oft erscheinen. Noch scheint der autoritäre Zug
des gegenwärtigen politischen Zyklus unumkehrbar. Daran hat John
Kerry unter anderem erinnert, als er vor den Gefahren einer Politik der
Angst sprach und sich ohne Rücksicht auf die gegen ihn gerichtete
Kampagne rechter Vietnamveteranen zu seinem Engagement in der Antikriegsbewegung
der Siebzigerjahre bekannte. Aber mit dem Phänomen einer dynamischen,
aus christlichen Fundamentalisten, unilateralistischen Patrioten und Rüstungslobbyisten
bestehenden konservativen Strömung in den USA, die durch die Konzentration
auf den Außenfeind "Terrorismus" zur wichtigsten Stütze
des Präsidenten geworden ist, wird man auf jeden Fall weiter leben
müssen, egal wie die Wahlen am 2. November ausgehen.
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