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Krieg
und Diplomatie, 7.4.1999
Die Balkankrise hatte ihren Ausgang von schrecklichen Berichten über
Massaker, Vergewaltigungen und Vertreibungen genommen. Ganz Europa war
aufgewühlt angesichts der straflosen Übergriffe ferngelenkter
Mordbanden gegen die wehrlose lokale Bevölkerung. Schließlich
kam es zum Krieg. Der aber verlief nicht ganz so, wie sich die von einer
Welle der moralischen Empörung getragenen Interventionsstreitkräfte
das vorgestellt hatten.
Man schrieb das Jahr 1878.
Nach dem nur sehr partiellen Erfolg des russischen Feldzuges zur Rettung
der christlichen Balkanvölker gegen die Türkei war die Diplomatie
am Zug: auf dem Berliner Kongreß rangen die Großmächte
unter der Regie Otto von Bismarcks und Benjamin Disraelis um ihre Einflußsphären
auf dem Balkan.
Historiker geben den Akteuren von damals nicht die besten Zensuren: schließlich
stand am Ende das Jahr 1914 und auch die dazwischen liegenden Jahrzehnte
waren für Serben und Bulgaren, Albaner und Bosniaken, Montenegriner
und Mazedonier eine Zeit der Kriege und der Krisen.
Am Ende des 20.Jahrhunderts wird man in den europäischen Staatskanzleien
trotzdem gut daran tun, einen Blick in die Geschichtsbücher zu werfen.
Denn das Comeback des Krieges als Instrument der Politik, das der alte
Kontinent dieser Tage erlebt, wird ohne Comeback einer an alte
Zeiten erinnernden Diplomatie des kontrollierten Feilschens und Vermittelns,
des Ausgleichens und Handelns nicht verkraftbar sein.
Das gilt umso mehr, als es um die militärischen Operationen der NATO
schlecht steht, sehr schlecht. Wie immer man es dreht und wendet: zwei
Wochen Luftkrieg mögen zwar die Kampfkraft der jugoslawischen Streitkräfte
geschwächt haben, in allen wesentlichen Bereichen haben die NATO-Aktionen
ihre Ziele jedoch verfehlt und ein Desaster heraufbeschworen. Die Kosovo-Albaner,
zu deren Schutz die Bomben angeblich fallen, werden schneller, brutaler
und gründlicher vertrieben denn je. Mazedonien, Albanien und die
kleine prowestliche Teilrepublik Montenegro, an deren Stabilität
dem Westen so viel liegt, sind von Bürgerkrieg und Chaos bedroht.
Und Slobodan Milosevic, der wichtigste Architekt der Balkankrisen der
letzten Jahre, kann sich über eine Union Sacree selbst mit seinen
härtesten innenpolitischen Widersachern freuen.
Schon stellt ein führender strategischer Denker wie der Franzose
Francois
Heisbourg die bange Frage, ob es der NATO überhaupt noch möglich
ist, die drohenden Niederlage in den für den Westen unabdingbaren
Sieg umzuwandeln.
Die Konzeption des alleinigen Luftkrieges stammt aus dem Pentagon und
die Reaktion der NATO-Militärs auf ihr bisheriges Scheitern ist eindeutig:
sie läuft auf eine gnadenlose Intensivierung der Militäraktion
hinaus. Während man offensichtlich daran denkt, die serbischen Streitkräfte
in dem inzwischen weitflächig zerstörten Kosovo aus der Luft
derart zu treffen, daß der Weg zu einem von internationalen Truppen
geschützten Protektorat frei ist, brennt jede Nacht ein neues öffentliches
Gebäude in Belgrad.
Für den Autor dieser Zeilen, dessen emotionale Bindungen an Jugoslawien
viele Jahre zurückgehen, ist es nach wie vor schwer faßbar,
daß die Bilder des täglichen Brandinfornos im Fernsehen tatsächlich
aus dem melancholisch-hintergründigen Belgrad kommen sollen oder
daß Pristina, die Stadt mit dem rauhesten Dritt-Welt-Charme in Europa,
jetzt entvölkert ist.
Hinter den Bombenangriffen selbst auf zivile Ziele in der Hauptstadt steckt
offensichtlich der politische Plan, Jugoslawien einem gängigen amerikanischen
Konzept
entsprechend zum "Schurkenstaat" zu erklären. Solange Slobodan
Milosevic an der Macht ist, wird Jugoslawien damit ganz so wie der Irak
unter Saddam Hussein ein vogelfreier und vom Rest der Welt isolierten
Staat mit halber Souveränität sein.
Diese ungewohnte Härte, mit der ein europäischer Staat unter
Einsatz militärischer Gewalt ausgegrenzt wird, sowie die bisherige
Erfolglosigkeit der Intervention, lassen die Stimmen jener lauter werden,
die ein sofortiges Ende der Bombenangriffe fordern. Eine "politische
Sackgasse" konstatieren die französischen Linksintellektuellen
Pierre Bourdieu, Pierre Vidal-Naquet und Daniel Bensaid: sie plädieren
für eine etwas utopisch anmutende Balkan-Friedenskonfernz aller Staaten
und Volksgruppen auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker.
Auch die Ansprüche der 500 000 nach Jugoslawien vertriebenen Serben,
inklusive der von Franjo Tudjman gesäuberten Einwohner der Krajina,
würden dort zur Sprache kommen. Ähnliche Forderungen mobilisieren
inzwischen bereits Hunderttausende in Italien und Griechenland.
Das große Problem: ein Weg zur Wiederherstellung der Rechte der
durch die serbischen Streitkräfte und Milizen Vertriebenen im Kosovo
tut sich auf diese Weise nicht auf. Daniel Cohn Bendit, seit dem Massaker
von Srebrenica engagierter Befürworter des Konzepts "humanitärer
Interventionen", warnt vor einem Siegfrieden für die ethnischen
Säuberer, sollte der Bombenkrieg jetzt abgebrochen werden. Wenn die
Frage ist, ob die
NATO oder Slobodan Milosevic nach diesem Waffengang die bestimmende Ordnungsmacht
auf dem Balkan sein sollen, dann entscheiden sich selbst NATO-Skeptiker
für das Atlantische Bündnis. Trotz des Entsetzens über
das brennende Belgrad wünscht kaum jemand, daß der Krieg, den
die Atlantische Allianz begonnen hat, zu den Bedingungen ihres zerstörerischen
und selbstzerstörerischen Gegners Milosevic endet.
Aber dazu bedarf es mehr, als zusätzlicher Flugzeuge, Kriegsschiffe
und Bodentruppen. Dazu bedürfte es einer politischen Perspektive,
die über die UNO auch Rußland und über Rußland auch
Serbien einbinden kann. Die "Schurkenstaat"-Strategie des amerikanischen
State Department, an deren Sinnhaftigkeit man auch in anderen Erdteilen
zweifeln mag, ist für ein zusammenwachsendes Europa ungeeignet. Nicht
zufällig mahnt der designierte EU-Kommissionspräsident Romano
Prodi aus Anlaß des Jugoslawienkrieges einen neuen Anlauf für
eine gemeinsame europäische Außenpolitik ein.
Wenn die Fortsetzung des Krieges wie bisher weiter als Ersatz für
die fehlende politische Perspektive erscheint, dann würde daraus
tatsächlich eine reine Überlebensaktion für die NATO. Worin
soll die politische Logik von Bomben auf das prowestliche Montenegro bestehen?
Wie helfen brennende Fernheizwerke und zerstörte
Donaubrücken in Belgrad oder Novi Sad den vertriebenen Kosovo-Albanern?
Hier scheint in verhängnisvoller Weise die Logik der Militärs
allein zu entscheiden.
Die humanitäre Intervention im Kosovo, inklusive einer militärischen
Ausweitung am Boden, behält ihre Legitimation. Aber der gleichzeitige
Bombenkrieg gegen Jugoslawiens
Infrastruktur steht im Widerspruch zu einer zukünftigen politischen
Lösung.
Wenn das der Weg der NATO bleibt, dann werden sich ihre Resultate leicht
als noch brüchiger erweisen, als die Provisorien, die einst der österreichisch-ungarische
Graf Andrassy mit Rußlands Fürst Gortschakow auf der Berliner
Balkankonferenz von 1878 ausgehandelt haben.
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