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Mächte,
Völker, Feiern, 6.8.2008
Mit den Olympischen Spielen
feiert China sein spektakuläres internationales Comeback. Innerhalb
einer Generation ist aus der Heimat der Barfußdoktoren in der Kulturrevolution
das Land der 400.000 Millionäre geworden. Die Weltöffentlichkeit
entdeckt die Spuren des halsbrecherischen Tempos, in dem die chinesische
kapitalistische Revolution unter der Führung der Kommunistischen
Partei Chinas abläuft. 100 Millionen Blogger gibt es in China, aber
die Partei verteidigt das Prinzip der Zensur im Internet. Aus Meldungen
in der offiziellen Presse hat der Publizist Li Datong alleine im vergangenen
Jahr 80.000 gewaltsame Zusammenstöße zwischen lokalen Machthabern
und aufgebrachten Bauern, Wanderarbeitern oder Erdbebenopfern ausgemacht.
Eine riesige Zahl, selbst für ein Milliardenvolk. Der Klassenkampf
ist höchst lebendig im China Hu Jintaos. Das Regime sitzt auf einem
Vulkan. Wer konnte so naiv sein anzunehmen, dass es sich ausgerechnet
im Augenblick der höchsten Anspannung, wenn alle Augen der Welt nach
Peking blicken, den Luxus leisten würde, liberal zu werden?
Trotzdem hat keine andere Gesellschaft der Dritten Welt in den vergangenen
30 Jahren einen vergleichbaren Aufschwung geschafft. Mit den Olympischen
Spielen erweist die Welt dem größten Entwicklungssprung ihre
Reverenz, den es in der Menschheitsgeschichte je gegeben hat. Nie zuvor
sind in so kurzer Zeit so viele hunderte Millionen Menschen bitterer Armut
entkommen wie in China seit dem Beginn der Reformen unter Deng Xiaoping.
Richtig: Die Tyrannei der Roten Garden ist der Willkür eines rücksichtslosen
kapitalistischen Wildwuchses gewichen. Aber die kreativen Kräfte,
die das Ende der staatlichen Planwirtschaft freigesetzt hat, haben das
Land von der ärmlichen Agrarwirtschaft in das industrielle Computerzeitalter
katapultiert. Die sozialen Gegensätze, die mit diesem Aufstieg verbunden
sind, und die vielen hundert Millionen, die nach wie vor um das nackte
Überleben kämpfen müssen, sind die Begleiterscheinungen
eines turbulenten Aufbruchs.
Seit die sozialistisch-egalitären Phrasen des Maoismus mit ihrer
ideologischen Überhöhung der Unterentwicklung überwunden
sind, hat sich das chinesische Regime als erstaunlich anpassungsfähig
erwiesen. Machtkämpfe zwischen Fraktionen und Seilschaften laufen
nach fixen Regeln ab. Unter der Oberfläche der Parteiherrschaft ist
ein gesellschaftlicher Pluralismus entstanden, der in der Wirtschaft,
in den Medien und der Kultur seinen Niederschlag findet. Die Freiräume
für die Menschen werden größer. Gleichzeitig ist es gelungen,
Chaos und Bürgerkrieg zu verhindern. Aber dort, wo die Kommunistische
Partei ihr politisches Monopol gefährdet sieht, greift sie erbarmungslos
zu Repression. Amnesty International berichtet, dass die politische Unterdrückung
gegen separatistische Aktivisten und Dissidenten im Vorfeld zur Olympiade
zugenommen hat. Das ist nicht wirklich eine Überraschung. Großereignisse
lösen bei jeder Regierung Ängste aus, denen man mit Polizeimethoden
zu begegnen versucht. Aber die chinesische Führung hat auch verstanden,
dass sie auf internationalen Druck flexibel reagieren muss. Daher die
Gespräche mit Vertretern des Dalai Lama nach den Unruhen in Tibet.
Eine Führung, die sich als integraler Teil der Weltgemeinschaft fühlt,
und nicht mehr als Außenseiter, bedeutet auf Dauer auch für
die eigene Bevölkerung einen Gewinn. Die Olympiade in Peking ist
ein großer Schritt in diese Richtung. China erlebt, dass Kontroversen,
Proteste und Auseinandersetzungen quer über die nationalen Grenzen
ein ebenso heilsamer wie fixer Bestandteil globaler Events geworden sind.
Die Regierung in Peking ist gezwungen, sich gegen die Vorwürfe von
Amnesty International zu wehren. Die EU muss sich rechtfertigen, weil
Ratsvorsitzender Nicolas Sarkozy zur Eröffnung nach Peking fährt.
Dort werden die Proteste, die schon den weltweiten Fackellauf des olympischen
Feuers begleitet haben, mit Sicherheit wieder aufleben. Genauso soll es
sein. Gleichzeitig braucht auch niemand ein schlechtes Gewissen zu haben,
wenn man der Faszination des bunten Spektakels erliegt. Die Spiele führen
China und den Rest der Welt näher aneinander. Gerade weil sie neben
Show und Pomp auch Probleme und Widersprüche offenlegen.
Als Michail Gorbatschow 1989 Peking besuchte, war das Zentrum der Stadt
von demonstrierenden Studenten besetzt. Die demokratische Revolution fegte
durch die Welt des sogenannten real existierenden Sozialismus. Mit Glasnost
und Perestroika versuchte die Sowjetunion eine reformkommunistische Wende
weg vom gescheiterten Kommandosystem der Vergangenheit. Die demokratische
Erneuerung des Kommunismus gelang weder in Moskau noch in Peking. Aber
anders als in Russland retteten die Panzer der Chinesischen Volksarmee
auf dem Tienanmienplatz die Macht der kommunistischen Eliten. Die Folge
ist der skurrile Zwittercharakter des chinesischen Systems: eine herrschende
Kaste, die durch eine maoistische Ideologie zusammengehalten wird, die
aus Todfeindschaft gegen genau den Kapitalismus entstanden ist, den sie
jetzt eifrig fördert. Das chinesische Politbüro hat seit Maos
Tod eine der weltweit erfolgreichsten Diktaturen der jüngeren Vergangenheit
errichtet, sie steht für Erfolge und Schattenseiten der gesamten
Entwicklung seit dem Ende des Kommunismus.
Nicht gefunden wurde im chinesischen Modell ein gangbarer Weg zur gesellschaftlichen
Konfliktaustragung. Dazu müsste die KP Pluralismus erlauben und politische
Freiheiten zugestehen, ihre Herrschaft wäre gefährdet. In Krisensituationen
greift Peking stattdessen gerne zum Nationalismus als einigendem Kitt
für das Riesenreich gegen die böse Außenwelt. Ein Weg,
der weniger leicht zu gehen ist, wenn die Olympiade ein Erfolg wird und
China beginnt, sich als normaler Teil der vielfältigen Welt zu fühlen.
Nicolas Sarkozy, dem die Grünen im Europäischen Parlament seine
Entscheidung vorgeworfen haben, als EU-Ratspräsident nach Peking
zu fahren, replizierte souverän, dass ein Boykott der Olympischen
Spiele wegen Tibet nicht nur die chinesischen Machthaber, sondern auch
den Stolz der Völker in China tief getroffen hätte. Glücklicherweise
decken sich manchmal die Geschäftsinteressen der westlichen Regierungen,
die ihre Marktchancen nicht gefährden wollen, mit der politischen
Vernunft. Denn wenn Regierungen und Eliten sich voneinander abschotten,
dann verlieren meistens vor allem die Völker.
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