Raimund Löw

Historiker und Journalist

Mazedonien, 23.8.2001

Deutsche Militärstrategen geben sich ebenso pessimistisch wie amerikanische Europa-Skeptiker. Die nach Bosnien und Kosovo dritte Balkanaktion der NATO in Mazedonien ist so gar nicht nach dem Geschmack militärischer Traditionalisten. Nicht dreinhauen wie einst im Kosovo-Krieg, inklusive des Einsatzes der allermodernsten Krieggeräte, lautet vorerst der Kampfauftrag, sondern schlicht das Einsammeln von Waffen. Und zwar jener, die von der UCK laut Friedensabkommen von Mitte August freiwillig zu vorher designierten Sammelstellen gebracht werden. Ganze 30 Tage soll das Mandat befristet sein, das der NATO-Rat für die 3500 Soldaten vorbereitet hat. Frappant erinnere diese Aktion an den ersten, verunglückten Bosnien-Einsatz der Vereinten Nationen, unken oppositionelle Christdemokraten in Berlin: ohne klares militärisch erreichbares Ziel und mit dem Zusatz nur zur Selbstverteidigung zu den Waffen zu greifen drohe sich die Allianz mächtig zu blamieren.
In der Tat: daß die NATO sich in Mazedonien nicht einmal als Friedenstruppe, sondern ausschließlich als Waffeneinsammlungsagentur versteht, wie man in Brüssel nicht müde wird zu betonen, das erscheint vordergründig wie in Treppenwitz der Geschichte. Gab es da nicht einmal die sogenannte Powell-Doktrin des damaligen US-Generalstabschefs, der rund um den Golfkrieg die Mobilisierung einer überwältigenden Militärmacht mit schier unbegrenzter Feuerkraft als Grundvoraussetzung für den Einsatz amerikanischer Streitkräfte sah? Jetzt beteiligt sich, zögerlich aber doch, auch die Regierung in Washington unter ebendiesem Collin Powell als Außenminister an der so wenig martialisch erscheinenden Mazedonien-Aktion. Und das, obwohl George Bush noch im Wahlkampf des vergangenen Jahres einen vorzeitigen Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Balkan als eines seiner vordringlichsten Ziele bezeichnet hatte.
Eine Kehrtwendung, die in Wirklichkeit beruhigen sollte. Zeigt sie doch, daß auch die gegenwärtige amerikanische Administration lernfähig ist. Denn dieser ungewöhnliche NATO-Einsatz ist nichts anderes als die Konsequenz der schmerzlichen Lehren, die die internationale Politik aus den bitteren vergangenen zehn Jahren auf dem Balkan gezogen hat. Erstmals versuchen in Mazedonien die europäischen Regierungen unterstützt durch die USA einzugreifen, noch bevor eine Krise zum blutigen Krieg eskaliert. Die NATO tut damit genau das, was eine kritische Öffentlichkeit in früheren Krisen vergeblich gefordert hat. Sie kann es tun, weil der Höhepunkt der nationalistische Fieberkurve überschritten ist. In ausnahmslos allen Hauptstädten des ehemaligen Jugoslawiens sitzen Regierungen, die zwar möglicherweise labil und entscheidungsschwach sind, an deren demokratischer Grundhaltung und prowestlicher Orientierung jedoch kein Zweifel besteht. Der gemäßigte mazedonische Präsident Boris Trajkovski, mit dem NATO und EU den gegenwärtigen Friedensplan umzusetzen versuchen, ist einer aus dieser neuen Generation postnationalistischer Politiker.
Die NATO kommt nach Mazedonien, nicht um Krieg zu führen sondern um Krieg zu verhindern. Daß sie dabei ein anderes Bild bietet als das in Clausewitzschen Lehrbüchern vorgesehen, wird kaum verwundern. Aber ganz offensichtlich hat der politische Druck allein nicht ausgereicht, den schwelenden mazedonischen Brand zu löschen. Das Risiko einer Blamage für die 3500 Briten und Franzosen, Deutsche, Italiener, Tschechen und Amerikaner der Aktion "Bedeutende Ernte" besteht tatsächlich. Daß die NATO-Führung bereit ist diese einzugehen, weil man offensichtlich das Risiko eines Bürgerkrieges als noch größer einschätzt, verdient Respekt.
Ein Militäreinsatz als Instrument der Diplomatie, und nicht als deren Abgesang, ohne Schlachtengetöse und ohne die Hoffnung auf heldenhafte Siege, löst erwartungsgemäß keine Begeisterungsstürme aus. Daß im deutschen Bundestag jedoch ausgerechnet linke Sozialdemokraten und grüne Fundis dagegen Sturm laufen, erstaunt: kann man sich eigentlich eine Militärmission vorstellen, in der die Kriegslogik einen geringeren Stellenwert hat, als bei der internationalen Absicherung eines historischen Kompromisses zwischen Volksgruppen wie in Mazedonien? Klar: der Vermittlungsversuch kann scheitern. Nicht ausgeschlossen, daß Solana und Robertson den Einfluß des Westens auf die albanischen Rebellen überschätzen oder daß der kompromißbereite mazedonische Präsident von den slawischen Hardlinern überrollt wird. Das kann zu einer Situation führen, in der die NATO mehr riskieren muß, als bisher vorgesehen. Aber wäre nicht auch dieses Worst Case Szenario der Beweis, daß auf dem Balkan Konfliktlösung ohne einen aktiven militärischen Machtfaktor Europa/Amerika eben nicht funktioniert? Einen Versuch der Prävention hat man nun auf jeden Fall unternommen.
Der Friedensvertrag, um dessen Durchsetzung es geht, beruht auf einem Grundsatz, von dem man nur hoffen kann, daß er Schule macht: Mazedonien wird in der zukünftigen Verfassung nicht als Staat der slawischen Mazedonier allein beschrieben, sondern als Gemeinwesen gleichberechtigter Bürger aller Nationalitäten. Die vorgesehene verbesserte Stellung der albanischen Sprache sowie der albanischen Vertretung in Staatsorganen und Behörden ist nur eine Konsequenz. Das Prinzip klingt einfach, die Folgen die auf nationalistischer Grundlage aufgebauten Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens wären revolutionär. Ob für die Serben in Kroatien oder Albaner, Ungarn und zahlreiche anderen Minderheiten in Serbien: für sie alle wäre eine solche Definition ein völlig neuer Anfang (Nicht zufällig träumt auch die israelische Friedensbewegung von einem Israel, das nicht jüdischer Staat wäre, sondern Heimat gleichberechtigter Bürger, egal ob Juden oder Araber.) Zu einem solchen neuen Anfang werden sich NATO und EU, Kroatien und Serbien, Kosovo und Montenegro, Albanien und Mazedonien, wohl einmal durchringen müssen. Minderheitenrechte und Grenzen kämen dann in einem großen Prozeß des Abtauschs und der Klärung zwischen den Balkanvölkern auf den Tisch, um die Periode der Nachfolgekriege des alten Jugoslawiens abzuschließen und den Weg zur dauerhaften Verbindung zur EU zu öffnen. Die NATO-Protektorate in Bosnien und Kosovo sowie in Zukunft möglicherweise eine NATO-Präsenz in Makedonien wäre das Faustpfand des Westens für einen solchen großen Wurf.

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