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Mitteleuropa
again, 21.3.2001
In den Jahren des Kalten Krieges hatte die Idee einen leicht nostalgischen
Touch: über die Blockgrenzen hinweg sollten Tschechoslowaken und
Ungarn, Österreicher und Polen die Härten der Gegenwart durch
den Dialog über die gemeinsame Vergangenheit aufweichen. Ein imaginärer
Franz Josef hing über dem von Erhard Busek und anderen weltoffenen
österreichischen Konservativen hartnäckig verfolgten Projekt.
Aber während Österreichs Regierungssozialisten die osteuropäische
Dissidenten in der Regel kühl abblitzen ließen, hob sich die
unter mitteleuropäischen Vorzeichen entwickelnde grenzüberschreitende
Diskussionsbereitschaft von mancher traditionellen Borniertheit der heimischen
Politik wohltuend ab. Für die Dissidenten im antistalinistischen
Widerstand blieben die Signale aus Wien allerdings Randerscheinungen:
Vaclav Havel oder Jiri Dienstbier in Prag, Miklos Haraszti oder Gabor
Demsky in Budapest orientierten sich eher an den westlichen Hauptstädten
Paris, London und Washington als an Stimmen aus dem neutralen Österreich.
Und die polnische Solidaritätsbewegung bezog ihre katholischen Impulse
direkt aus Rom, der Umweg über Wien erfolgte auf einem Nebengeleise.
Dazu trugen auch die hierzulande so hochgelobten Wirtschaftskontakte in
den Osten bei: der Autor erinnert sich lebhaft an eine eher heftige Diskussion
mit dem auf Staatsbesuch in Warschau weilenden Bundeskanzler Vranitzky
Mitte der Achtzigerjahre, als dieser meinte, dissidente Feingeister wie
Tadeusz Mazowiecki oder Bronislaw Geremek würden wohl nie die Milliardenschulden
des polnischen Staates zurückzahlen. Vranitzkys klare Präferenz
lag bei einer durch Wojciech Jaruzelski vertretenen Politik der starken
Hand.
Als der Eiserne Vorhang fiel, da schien paradoxerweise das Feuer der mitteleuropäischen
Begeisterung zu erlöschen: Österreich war auf dem Weg in die
EU. Das überwältigende plebeszitäre "Ja" zum
Beitritt in die Union war nicht nur die einzige echt aus freiem Willen
gewählte geopolitische Positionierung in der Geschichte der Republik,
sondern auch ein Akt der Emanzipation von den Zwängen der Geographie
und der Geschichte: man glaubte von nun an unwiderruflich zum "Westen"
zu gehören, die mit dem Umbruch kämpfenden Verwandten und Nachbarn
im Norden, Osten und Süden hatte man klar distanziert. Doch just
in dem Augenblick öffneten sich die Grenzen: die Wiener Mariahilferstraße
wurde für Hunderttausende zum ersten Fenster in die bunte Warenwelt
des Kapitalismus. Die Ökonomen berichten vom unaufhaltsamen Anstieg
der Exporte nach Osteuropa. Kaum ein Wirtschaftsbereich, der nicht von
Know How und Arbeitseinsatz polnischer, slowakischer oder ungarischer
Arbeitskräfte profitieren würde. Trotzdem ist die Verzögerung
und allzuoft auch Behinderung jeder weiteren Integration sehnlichster
Wunsch eines breiten von linken Arbeiterkämmerern bis zu rechten
Populisten reichenden Spektrums.
Die Idee vom mitteleuropäischen Kraftzentrum tauchte erst wieder
auf, als die EU-14 mit ihren diplomatischen Sanktionen Österreichs
schwarzblaue Wenderegierung in Bedrängnis brachten. Während
in Paris und Brüssel die Koalition Wolfgang Schüssels mit der
als rechtsextrem geltenden FPÖ als unverzeihlicher Tabubruch galt,
bewegten sich die Wortmeldungen eines Jörg Haiders für Viele
in Warschau, Prag und Budapest auf vertrautem Terrain. Von der berühmten
"Ostküste" bis zur Überfremdungswarnung waren die
Codes verständlich. Je weiter man sich gen Osten bewegte in Europa,
desto geringer war das Verständnis für die berühmten "Maßnahmen"
der EU. Daraus entstand der Wunsch nach aktiver Blockbildung durch die
österreichische Außenpolitik, erstmals umfassend argumentiert
in den Seminarräumen des Tiroler Bergdorfes Alpbach im vergangenen
Sommer. Nicht mehr das Dazugehören bei einer möglichen Avantgarde
der Europäischen Integration war nun das oberste Ziel, sondern die
Sammlung der kleineren mitteleuropäischen Nachzügler im Widerstand
gegen die Vorherrschaft der "Großen" in der EU. Die "strategische
Partnerschaft", zu der Benita Ferrero-Waldner die zukünftigen
EU-Mitglieder Mittel- und Osteuropas einlädt, knüpft an diesen
- von der Belastung des Sanktionenstreits befreiten - Impuls an. Der Plan
leidet daran, daß bevorzugte Partner ausgerechnet jene Staaten werden
sollen, mit denen die österreichischen Regierungsparteien die heftigsten
Kontroversen ausfechten: Stichworte AVNOJ-Beschlüsse und Benesdekrete,
die AKWs Temelin und Krsko. Dementsprechend reichen die Reaktionen in
den angesprochen Staaten auch von gleichgültig in Polen über
ablehnend in Tschechien und Slowenien bis zu vorsichtig wohlwollend in
der Slowakei und Ungarn.
Schwammige Bezüge auf gemeinsame Vergangenheit und Kultur werden
als Basis für ein solches Projekt nicht reichen: schließlich
handelt es sich um einen Raum, der in einer Frontstellung gegen die alten
westeuropäischen Demokratien gefährlich schnell auf die hier
so mächtige Tradition nationalistischer Vorurteile zurückzufallen
droht.
Aber konsequent durchgedacht zwingt die geplante "strategische Partnerschaft"
die österreichische Politik trotzdem, sich den langfristigen geopolitischen
Realitäten zu stellen. Europa wird in den nächsten zehn bis
15 Jahren eine neuerliche dramatische Veränderung erfahren. Mit oder
ohne Fristen und Verzögerungen: in einem Jahrzehnt wird es nach Ungarn
und Tschechien, Slowenien und Polen so gut wie keine Grenzen mehr geben.
Mit etwas Glück werden wir unsere Nachbarn mit der gleichen Euro-Währung
zahlen wie der Rest des Kontinents. Wien wird dann zwar kein politisch
relevantes Zentrum sein, aber in vielen anderen Aspekten der Reichs-und
Residenzstadt von anno 1900 durchaus ähnlich werden: ein Zentrum
mit boomender Nachbarschaft, wie sie für unternehmerische Geister
verlockender nicht sein könnte.
Wie das Land mit dieser auf ökonomischer Ebene längst existierenden
"strategischen Partnerschaft" politisch umgeht, wird zur großen
Herausforderung der kommenden Jahre werden. Selbst der Anschein von Paternalismus
und Bevormundung, wie sie der österreichischen Politik in Slowenien
und Tschechien immer wieder vorgeworfen werden, wird sich dabei als zutiefst
konterproduktiv erweisen. Österreich war für die Region stets
ein klassisches Gebiet für Einwanderung und wirtschaftlichen Austausch,
dessen Öffentlichkeit diese Realität jedoch mit beharrlicher
Konsequenz geleugnet hat. Das Resultat war ein gefährlicher Bruch
zwischen Selbstverständnis und Wirklichkeit mit den unvermeidlich
sich daraus ergebenden Kollektivneurosen, die um 2000 genauso spürbar
sind wie 100 Jahre zuvor.
Diplomatische Initiativen anzukündigen ist relativ einfach. Schwieriger
wird es sein eine gegenüber Außeneinflüssen so angstvoll-verkrampft
reagierende Gesellschaft wie die österreichische reif zu machen für
ein Ausmaß an regionaler Integration, das die Vorstellungen der
Meisten sehr bald übersteigen wird.
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