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Nahostfriedenschancen,9.8.2000
In der
engen Elementary School von Thurmont, wenige Kilometer vom Praesidenten-Sommersitz
Camp David entfernt, haben die Beamten des State Departments die Weltpresse
fein säuberlich getrennt: das stolze White House Press Corps im Klassenraum
neben jenem der Radiojournalisten, die schreibende Presse direkt neben
dem Briefing Room. Etwas abseitsliegend: direkt miteinander verbunden
die Klassenzimmer der Israelis und Palästinenser. Während der
zwei langen Wochen des Wartens war die improvisierte Kantine mit Muffins,
Donaughts und wässrigem Kaffee der bevorzugte Umschlagplatz für
die neuesten Gerüchte. Nur Israelis und Palästinenser hatten
es besser: sie konnte einander per Zuruf Bestätigungen und Dementis
zurufen.
Ein System, das zum Erstaunen aller bestens funktionierte. Aber gleichzeitig
auch ein Beweis dafür, wie ungeheuer weit der Weg ist, den die beiden
Völker in den letzten Jahren zurückgelegt haben. Erinnert sich
noch jemand an die Zeiten Bruno Kreiskys, als die winzige Gruppe dialogbereiter
Israelis und Palästinenser unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen
und unter Ausschluss der Öffentlichkeit zusammenkommen mußten?
Als Uri Avnery, der Vorkämpfer der israelischen Friedensbewegung,
den in Beirut eingeschlossenen Jassir Arafat besuchte, riskierte er eine
Gefängnisstrafe. Keine zwei Jahrzehnte später hat hat Ehud Barak
- zumindest laut New York Times - in Camp David einem Arafat-Amtssitz
mitsamt Fahne in der Altstadt von Jerusalem nur wenige Strassenzüge
von den Heiligen Stätten zugestimmt.
Wie sehr die Eliten beider Seiten sich inzwischen in die jeweils andere
Seite hineindenken können, haben die spektakulären Kompromissvorschläge
zu den Themen Flüchtlinge, Grenzen und Jerusalem in Camp David gezeigt.
Wie wenig die Gesellschaften auf beiden Seiten allerdings darauf vorbereitet
waren, daß unumstößlich scheinende nationale Dogmen plötzlich
in Verhandlungen umgebogen und aufgegeben werden, bewies die Entwicklung
seither. So sehr man sich einen Durchbruch in Campf David auch gewünscht
hätte: vieles spricht dafür, daß ein im Juli aus den USA
ex cathedra verkündeter Friede dem Sturm des Protests der unvorbereiteten
Öffentlichkeit unter Palästinensern und Israelis nicht lange
widerstanden hätte.
In der Sache selbst werden neue Verhandlungen kaum mehr erreichen, als
die Marathonsession unter Bill Clintons Regie. Vor allem in der ungeheuer
belasteten Jerusalem-Frage ist unter den gegebenen Kräfteverhältnissen
nicht sehr wahrscheinlich, daß die Palästinenser auf ein besseres
Angebot hoffen können, als den letzten Kompromissvorschlag von Camp
David. Trotzdem ist noch einiges an Meinungsbildung in beiden Völkern
nötig, damit es zu einem Friedensvertrag kommt, der tatsächlich
hält. Das kann in den nächsten Wochen passieren. Vorausgesetzt
Ehud Barak umschifft die Klippen der israelischen Regierungskrise und
Jassir Arafat findet den Weg zurück von der billigen Popularität
des neinsagenden Volkshelden zum staatsmännischen Pragmatiker.
In Washington zeigt man sich auf jeden Fall sowohl über die Unnachgiebigkeit
des Palästinenserführers während der Verhandlungen als
auch über die triumphalistischen Töne nach seiner Rückkehr
verärgert: Bill Clinton, der bis zuletzt an die Möglichkeit
eines historischen Friedensschlusses geglaubt hat, läßt keine
Gelegenheit zum drohenden Seitenhieb in Richtung Palästinenser aus.
Manches dabei mag innenpolitisch motiviert sein: Hillary Clintons Wahlkampf
läuft nicht gut in New York. Der letzte Schlag, der der First Lady
im Kampf um den Sitz eines Senators von New York zu schaffen macht, ist
die völlig unbewiesene Behauptung eines (nichtjüdischen) ehemaligen
Mitarbeiters, er sei von ihr vor 25 Jahren mit einer antisemitischen Beschimpfung
bedacht worden. Die Story beschäftigte tagelang die New Yorker Medien:
da können einige demonstrativ proisraelischen Töne aus dem Weissen
Haus durchaus wahltaktischen Sinn machen.
Um im Nahen Osten etwas zu bewegen, müßte sich der amerikanische
Druck allerdings auch auf die mit Milliarden US-Steuergeldern geschützten
und unterstützten prowestlichen arabischen Regierungen ausdehnen.
Arafat hat während der Camp David - Verhandlungen weder von Ägyptens
Präsident Mubarak noch vom Saudischen Königshaus die erforderliche
Rückendeckung für einen Kompromiß über Jerusalem
erhalten. Wenn der Pragmatismus Arafats nicht zumindest ansatzweise eine
ideologische Unterstützung in der gesamten islamischen Welt findet,
dann riskiert er mit dem vernünftigsten Kompromiß als Verräter
dazustehen und damit politisches Harakiri. Auch hier kann die Zeit für
den Frieden arbeiten, wenn sie alle Beteiligten zwingt sich mit einer
erstmals sichtbaren konkreten Chance eines historischen Kompromisses im
Nahen Osten auseinanderzusetzen.
Ehud Barak ist laut "New York Times" in Camp David fast an einer
Peanut erstickt. Erst der quasimilitärische Würgegriff eines
Mitarbeiters von hinten ("Heimlich Manöver") ließ
ihn wieder atmen. Schafft er mit ähnlichem Glück die Fallstricke
der israelischen Innenpolitik, dann könnte es Raum für einen
zweiten großen Friedensanlauf geben. Gleichzeitig ist Jassir Arafat
innenpolitisch so stark wie schon lange nicht. Ein "ermutigendes
Scheitern" also, wie die "Financial Times" das Ergebnis
von Camp David nennt: Der Weg zur historischen Versöhnung scheint
nach wie vor offen zu stehen.
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