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Nahostimpressionen,
19.12.2001
Hochbetrieb
am israelischen Checkpoint zwischen Bethlehem und Jerusalem. Es ist der
letzte Tag des Fastenmonats Ramadan und tausende gläubige Palästinenser
wollen zum Beten in die Al Aksa Moschee. Den jungen Soldaten, die untereinander
öfters Russisch als Hebräisch sprechen, ist die Nervosität
ins Gesicht geschrieben. Erst vergangene Nacht hatte es bei einem Vorstoß
der israelischen Streitkräfte tief ins Palästinensergebiet fünf
Tote gegeben. Das Land gedenkt der zehn Toten, die ein Angriff auf einen
Siederbus bei Emmanuel im Norden der Westbank gekostet hatte.
"Hier werden die Selbstmordattentäter von morgen produziert",
sagt eine junge israelische Frau, die das hektische Geschehen mit Block
und Bleistift observiert. Sie gehört zu "Machsom"-Watch,
einer Bürgerrechtsorganisation, die im Schichtbetrieb die Zustände
an den wichtigsten Checkpoints überprüft. "Es herrscht
totale Willkür, die Regeln ändern sich alle zwei Stunden. Die
Kinder erleben tagtäglich wie ihre Eltern erniedrigt werden, das
hinterläßt tiefe Spuren."
Keine 100 Meter hinter den israelischen Jeeps läuft eine größere
Gruppe Jugendlicher durch die Felder, ganz offensichtlich umgehen sie
die Kontrolle. Keiner der Soldaten rührt einen Finger. "Manchmal
werden sie gejagt, meist läßt man sie einfach laufen,"
erklärt Esther (???), "Eine völlige Abriegelung ist sowieso
unmöglich."
Die Vorstellung, dass dieses System der Abriegelungen, Kontrollposten
und Checkpoints etwas mit Terrorbekämpfung zu tun hat, werde durch
die Realität ad absurdum geführt, sagen die Aktivistinnen von
"Machsom"-Watch. In Wirklichkeit sei die Demoralisierung der
palästinensischen Bevölkerung das Ziel.
Jenseits des kleinen Tales unter dem Checkpoint liegt Har Homar, eine
neue israelische Siedlung, die gegen Proteste und Widerstände einst
von Benjamin Netanjahu errichtet wurde. "Die Wohnungen werden dort
immer billiger, weil sonst niemand hinziehen würde," sagt Esther
???, "Aber langsam füllt sich jetzt die Siedlung." Die
israelischen Zeitungen berichten, dass der amerikanische Sondergesandte
Antony Zinni einem Helikopterflug mit Ariel Sharon schwer schockiert zurückgekommen
sein soll. Sharon wollte dem amerikanischen Gast die Verwundbarkeit des
kleinen Israel demonstrieren, dem Amerikaner fiel aber vor allem die Allgegenwart
der wie weitgestreckte Burgen auf die Hügeln der Westbank gebauten
Siedlungen auf. "Zionistische Landnahme" nennt der Historiker
Dan Diner die Ausbreitung des von jüdischen Organisationen kontrollierten
Grund und Bodens in den Dreißiger- und Vierzigerjahren, die schließlich
im unabhängigen jüdischen Staat Israel mündete. Dieser
Prozess geht offensichtlich weiter.
"Die Schmerzen des Friedens sind besser als die Schmerzen des Krieges",
plakatiert eine andere Friedensorganisation einen berühmten Spruch
des ermordeten Yitzhak Rabin. Ihr Sprecher, Yitzhak Frankenthal, hat vor
sieben Jahren seinen Sohn Arik bei einem Überfall von Hamas verloren.
Er steht einer israelisch-palästinensischen Elternvereinigung vor,
deren Kinder bei Terroranschläge und anderen Zwischenfällen
getötet wurden, die aber trotzdem weiter für Dialog zwischen
den Völkern eintreten. "Die Rechte haßt uns", sagt
Yizhak Frankenthal, "weil uns niemand unsere Legitimität absprechen
kann. Gerade jetzt, in dieser traumatischen Situation nach den Selbstmordanschlägen,
müssen wir uns Gehör schaffen."
Aber der israelischen Friedensbewegung weht der Wind ins Gesicht. Bei
der wöchentlichen Kundgebung der "Women in black" mit ihren
großen Antikriegsplakaten, die im Zentrum von Tel Aviv die israelische
Öffentlichkeit an die getöteten palästinensischen Kinder
erinnern soll, gibt es viele feindliche Blicke und manch lautstarken Disput.
Immerhin, in einer durch Angst vor Terrorismus und patriotischer Krisenstimmung
geprägten Atmosphäre, ist die Opposition nicht mundtot. Vertreter
der stark geschrumpften "Friede jetzt"-Bewegung verweisen auf
Umfragen, wonach trotz aller Rückschläge nach wie vor ein Drittel
der Israelis zu weitgehenden Kompromissen bereit wären, wenn das
zu Friede und Sicherheit führen würde.
"Die Befürworter eines großen Territorialkompromisses
mit den Palästinensern sind dabei geistig zu emigrieren." Michel
Warshawsky, scharfsinniger Veteran des linken Friedenslagers und ein historischer
Optimist, sagt er hat noch nie eine so aussichtslose politische Situation
erlebt wie jetzt. Das mit dem Osloer Friedensabkommen eröffnete historische
"Window of opportunities" für eine friedliche Koexistenz
zwischen Israelis und Palästinensern sei dabei sich zu schließen,
fürchtet Warshawsky: "Wenn die gegenwärtige Dynamik sich
fortsetzt, dann landen wir wieder in den Fünfziger- oder Sechzigerjahren,
mit einem Israel in Totalkonfrontation zur gesamten arabischen und islamischen
Welt. Langfristig wäre das für die israelische Gesellschaft
tödlich."
Wie groß die Verantwortung des gegenwärtig in der israelischen
Öffentlichkeit flächendeckend dämonisierten Jassir Arafat
für diese Situation ist, ist im israelischen Friedenslager heftig
umstritten. Yael Dayan beklagt zutiefst, dass Arafat die Chance von Camp
David verworfen hat und sich statt dessen auf den Konfrontationskurs der
Intifada eingelassen hat. Auch eine lange Leine für die Terroristen
von Hamas und Dschihad lastet sie ihm an. Michel Warshawsky widerspricht
entschieden: in Camp David habe es nur ein für die Palästinenser
unakzeptables Angebot vieler kleiner Bantustans gegeben. Erst viel zu
spät, bei israelisch-palästinensischen Verhandlungen in Taba
sei man zu einem echten Kompromiß mit einem lebensfähigen palästinensischen
Staat gekommen, der aber nach dem Wahlsieg Sharons irrelevant wurde.
Und was will Ariel Sharon? Verfolgt der israelische Ministerpräsident
mit seinen überwältigenden Zustimmungsraten in der Bevölkerung
eine eindeutige Strategie oder schlägt er seinem militärischen
Instinkt entsprechend nur einfach immer wieder zu? Das ist eine der großen
Fragen, die in der politischen Klasse Israels zur Zeit diskutiert wird.
Yael Dayan, Tochter des legendären Moshe Dayan und erfahrene Abgeordnete
der Arbeitspartei, glaubt nicht an einen Masterplan des rechten Regierungschefs.
"Das sind Ideen, die auf einer Überschätzung der Politiker
beruhen," winkt Yael Dayan ab. Michel Warshawsky sagt, bis vor kurzem
hätte er genauso argumentiert, aber jetzt ist er nicht mehr so sicher:
"Ariel Sharon denkt in historischen Dimensionen und man bekommt den
Eindruck, dass er gerne ein zweiter Ben Gurion wäre mit einer Art
Neugründung Israelis im größeren Rahmen ."
Zumindest die Logik der gegenwärtigen Situation geht genau in diese
Richtung: Auflösung der Palästinensischen Autonomiebehörde
unter dem Vorzeichen des Kampfes gegen den Terrorismus, militärische
Vorstöße und ökonomischer Würgegriff für die
palästinensischen Dörfer und Städte bei gleichzeitig anhaltender
Unterstützung der israelischen Siedlungen in der Westbank und Gaza,
die die Unterschiede zwischen den besetzten Gebieten und dem eigentlichen
Israel verschwinden lassen. "Sharons Fundamentalkritik am Osloer
Friedensprozeß lautete stets, dass es für Israel grundsätzlich
falsch wäre sich auf fixe Grenzen festzulegen," sinniert Michel
Warshawsky. Nicht Friede, sondern ein Wechsel von Krieg und Waffenstillstand
sei für Sharon der wünschenswerte Zustand des Nahen Ostens.
Klar, dass eine solche Vision auch Phasen großer Zusammenstöße
mit Fluchtbewegungen, neuer Landnahme und demographischen Verschiebungen
beinhaltet.
Die Frage des Überlebens von Jassir Arafat, was Terrorismus ist oder
wie man am besten Selbstmordattentate verhindert, bekäme in einem
solchen Zusammenhang einen neuen Stellenwert. Genauso wichtig ist allerdings
auch die internationale Situation. Wie lange wird die Fixierung der amerikanischen
Führung auf militärische Lösungen im Krieg den Terrorismus
anhalten, die George Bush der Gedankenwelt Ariel Sharons so nahe bringt?
Ist es denkbar, dass plötzlich die Emotionen der arabischen Welt
doch wieder Gewicht bekommen in der Weltpolitik, und eine amerikanisch-europäische
Intervention von aussen das Kräfteverhältnis verändert?
Wie würde sich nach einem Abgang Arafats eine neue Führung auf
den Konflikt auswirken? Der Nahe Osten steckt in einer Krise, die gegenwärtig
mehr Fragen aufgibt als sich Antworten anbieten.
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