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Nahostkrise,
25.11.2000
Camp David,
der bahnbrechende aber erfolglose israelisch-palästinensische Verhandlungsmarathon
auf amerikanischem Boden, hat keine gute Presse dieser Tage. Kritiker
in Tel Aviv und Gaza, Jerusalem und Kairo sehen in der diplomatischen
Gewaltanstrengung des vergangenen Sommer unisono eine Wurzel der gegenwärtigen
Sachgasse im Nahen Osten.
Der israelische Ministerpräsident Ehud Barak sei es gewesen, der
ohne Not die Jerusalemfrage zum Eckpunkt eines großen israelisch-palästinensischen
Friedensvertrages gemacht habe. Dabei habe am Tempelberg, dem islamischen
Haram al Scharif, der Status quo der islamischen Verwaltung bei israelischer
Souveränität jahrelang funktioniert. Nur wenn sich die israelische
Innenpolitik mit demonstrativen Gesten, wie Sharons verhängnisvollem
Besuch, des heiklen Themas bemächtige, sei es zu Zwischenfällen
gekommen. Anstatt das heikle Thema späteren Generationen zu üerlassen
und einen praktikablen territorialen Kompromiß mit den Palästinensern
anzupeilen, habe Barak geglaubt Arafat zur Jerusalemlösung zwingen
zu können. Eine schwere Fehleinschätzung. " Kein arabischer
Führer, der überleben will, kann mit seiner Unterschrift auf
die arabische Souveränität über die Heiligen Staaten verzichten.
Hinausschieben kann man dagegen alles. " kritisiert ein langjähriger
Beobachter in Jerusalem.
Die für den Friedensprozeß tödlichen Zusammenstöße
der letzten Wochen hätten mit Baraks Irrweg ebenso zu tun wie mit
Sharons demonstrativer Provokation, lautet die Kritik. Daß der Versuch
eines ganz großen Wurfes zur Lösung aller Streitpunkte zwischen
Israelis und Palästinensern andererseits von atemberaubender Kühnheit
war, das wollen heute nur wenige eingestehen.
Weniger überraschend ist die äußerst negative Camp David-Bilanz
auf palästinensischer Seite. Ist Jassir Arafat vom amerikanischen
Präsidenten doch vor aller Welt als der Unnachgiebigere bezeichnet
worden. In einem der wenigen authentischen Berichte aus dem Kreis der
Teilnehmer hat Arafat-Mitarbeiter Akram Haniyye in der Tageszeitung Al
Ayyam eine richtiggehende Bunkerstimmung auf palästinensischer Seite
in Camp David beschrieben. Die palästinensische Delegation habe stets
das Gefühl gehabt einem gemeinsamen amerikanisch-israelischen Block
gegenüber zu stehen. In den Details sei man sich viel weniger nahe
gekommen, als von amerikanischer Seite immer behauptet wurde. Dass Arafat
während der gesamten Zeit der Verhandlungen inflexibel die palästinensischen
Maximalpositionen von der Rückkehr zu den Grenzen von vor 1967 wiederholt
habe, wie Haniyye schreibt, macht ihn in den Augen der arabischen Welt
zum Helden.
Tatsächlich hat sich natürlich mehr bewegt in Camp David als
die palästinensische Geschichtsschreibung heute zugeben will. Die
Bereitschaft Baraks zu einem Gebietstausch zwischen israelischem Gebiet
in Negev und den großen jüdischen Siedlungen hinter der grünen
Linie war nie zuvor so konkret am Tisch gelegen. Desgleichen eine Mischung
aus Entschädigungen und vereinzeltem Rückkehrrecht unter dem
Titel der Familienzusammenführung für die Flüchtlinge des
Jahres 1949. Arafat muß völlig bewußt gewesen sein, daß
er bei dem bestehenden Kräfteverhältnis auf dem Verhandlungsweg
von keiner israelischen Regierung mehr erwarten konnte, als in Camp David
geboten wurde. Nicht umsonst hat die amerikanische Seite unablässig
vor dem Sturz der Regierung Barak im Fall eines Scheiterns gewarnt.
Aber dieses Angebot war den Palästinensern offensichtlich zu wenig.
Arafat blieb in der Folge nur der Versuch einer Veränderung des Kräfteverhältnisses
mittels eines Kurswechsels. Ihre (schwachen) diplomatischen und militärischen
Karten hat die palästinensiche Führung durch die Aufgabe des
Terrorismus und die Anerkennung Israels in den vergangenen sieben Jahren
restlos ausgespielt. Ohne Druckmittel schien Arafat vom Good Will der
Israelis und Amerikaner abhängig, was ihm in der arabischen Öffentlichkeit
viel Ansehen gekostet hat. Nun jedoch hat die plötzliche Aktualisierung
des Streits um die religiösen Stätten von Jerusalem, von denen
einst der Prophet gen Himmel aufgestiegen sein soll, die Situation dramatisch
verändert. Der zahnlose Palästinenserpräsident hat plötzlich
wieder Divisionen. Haben doch die Steine werfenden Jugendlichen, in denen
sich die ganze Frustration über die vielen Jahre der israelischen
Besatzung entlädt, Israel in wenigen Wochen mehr zugesetzt als in
früheren Zeiten so manche militärische Drohgebärde.
Mit einer rund um die Jerusalemfrage geeinten arabischen Welt hinter sich
und gestützt auf eine neue Generation kampfbereiter junger Palästinenser
hofft Arafat selbstbewußt in allfällige nächste Verhandlungen
gehen zu können. Wie die angesichts der großen politischen
Unsicherheiten in Jerusalem und der Irritationen in Washington allerdings
aussehen kann, ist allerdings unklar. Denn die ungeheure emotionale Polarisierung
erschwert jede Art von Politik der Kompromisse. Schreiduelle zwischen
den beiden Chefdiplomaten Shlomo Ben Ami und Saeb Erakat in Scharm el
Scheik zeigen, wie abschüssig die Bahn ist. Als "Mörder
unserer Kinder" hat der besonnene Erakat sein Gegenüber angegriffen.
Dabei sind die beiden als Tauben bekannt und keinen einander seit Jahren.
Die blutigen Bilder vom Lynchtod der beiden israelischen Soldaten in Ramalla
haben eine beginnende Gewissenserforschung angesichts der vielen toten
palästinensischen Kinder rasch beendet.
Wie konträr die Wahrnehmung der gleichen Wirklichkeit zwischen beiden
Völkern ist, zeigt ein Blick in die Medien. Namen haben die palästinensischen
Opfer vor allem in der arabischen Öffentlichkeit. Nicht nur die Familiengeschichte
des 12jährigen Mohammed al Durra, der hinter seinem Vater vergeblich
um Hilfe rufend von einem französischen Fernsehteam gefilmt wurde,
kennt zwischen Marokko und dem Irak jedes Kind: jeder Tag bringt neue
Namen und Schicksale. Die beiden in Ramalla ermordeten Israelis sind dagegen
"Geheimagenten" oder bestenfalls "Besatzungssoldaten."
In Israel ist es umgekehrt: der Lebensweg des aus Sibirien eingewanderten
33jährigen Vadim Nurezitz , dessen Blut (ebenso wie das seines 38jährigen
Kameraden Josef Avrahami) die jungen palästinensischen Mörder
so stolz an ihren Händen zeigten, ist Allgemeingut. Dafür blieben
die mehr als 100 palästinensischen Opfer zumeist unpersönlich
anonym.
Sollte der Verhandlungsprozeß wieder aufgenommen werde, wie das
vor allem die USA verlangen, dann wird man es mit einer veränderten
Situation zu tun haben. Das Thema Jerusalem wird wohl tunlich vermieden
werden. Dafür wird ein drohender palästinensischer Volksaufstand
mit allen potentiellen Folgen für die gesamte Region über jeder
Verhandlungsrunde liegen, ziemlich unabhängig davon, ob die Verhandler
dann noch Ehud Barak und Jassir Arafat heißen werden.
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