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Neutral
im Kaukasus, 20.8.2008
So viele historische Vergleiche
wie der Krieg um Georgien hat ein bewaffneter Konflikt schon lange nicht
ausgelöst. "Prag 1968, Tiflis 2008" ist die beliebteste
Parole. Obwohl die russischen Panzer nie bis Tiflis gekommen sind. Schwedens
Außenminister Carl Bildt sieht im Vorgehen Moskaus Parallelen zu
Nazideutschland. Beim Treffen der EU-Außenminister, die auf französisch-deutsches
Drängen beschlossen, mit Moskau im Dialog zu bleiben, gab es der
schwedische Konservative dann aber doch billiger. Andere glauben nach
dem Sieg Russlands an eine Wiederauferstehung der Kanonenbootpolitik des
vorvorletzten Jahrhunderts. Auffallend ist, wie gerne man sowohl in Moskau
als auch im Westen mit den alten Feindbildern des Kalten Krieges operiert.
Vergleiche mit dem Kalten Krieg sind trotzdem fehl am Platz. Der georgisch-russische
Fünftagekrieg ist ein verspäteter Nachfolgekampf um ungeklärte
Erbfragen der aufgelösten Sowjetunion. Dahinter steht kein Gegensatz
unterschiedlicher gesellschaftlicher Systeme wie vor 1989.
Erhellender wäre ein Rückgriff auf die Jugoslawienkriege der
1990er-Jahre. Mit seiner abenteuerlichen Attacke auf das schlafende Zchinwali,
den schmucklosen Hauptort der mit Russland verbündeten separatistischen
Region Südossetien, wollte es der georgische Präsident Michail
Saakaschwili Kroatiens Kriegsherrn Franjo Tudjman gleichtun, der 1995
dem bislang erfolgreichen Serbien mit amerikanischer Hilfe die abtrünnige
Krajina entriss. Anders als Tudjman scheiterte Saakaschwili jedoch trotz
amerikanischer Waffen und amerikanischer Berater verheerend. Denn Georgien
hatte sich mit dem großen Nachbarn Russland in einem Augenblick
angelegt, in dem sich Moskau dank sprudelnder Gas- und Öleinnahmen
im Aufwind fühlt.
Die "Revolution der Rosen", die Georgien auf proamerikanischen
Kurs brachte, hatte den USA einen unerwarteten Verbündeten im sensiblen
Kaukasus beschert. Marktwirtschaftliche Reformen, Wachstum und eine etwas
wackelige Demokratie waren die positiven Folgen. Doch hinter dem Interesse
Amerikas stehen strategische Motive: Durch Georgien führen jene Pipelines,
die einmal das Gewicht Russlands für die Öl- und Gasversorgung
Europas verringern sollen. Die Regierung Bush wollte ihre Sicherheit durch
die Aufnahme Georgiens in die Nato garantieren.
Nach fast zwei Jahrzehnten der ständigen Erweiterung des westlichen
Militärbündnisses in ehemalig russisches Einflussgebiet brachte
dieser Vorstoß für Moskau das Fass zum Überlaufen. Die
gefrorenen Konflikte um Abchasien und Südossetien mit ihren wilden
nationalistischen Emotionen in Georgien und der kühlen Machttaktik
im Kreml wurden zu Streitpunkten der Geopolitik.
Für Wladimir Putin kommt der Konflikt wie gerufen. Mit Kraftausdrücken
gegenüber dem französischen Präsidenten am Rande der Olympischen
Spiele in Peking und kämpferischen Fernsehauftritten vor dem heimischen
Publikum konnte er sich nach dem letzten Tschetschenienkrieg zum zweiten
Mal als Kriegsherr positionieren. Nationalistisches Getöse übertönt
die liberalen Ansätze, die von Dimitri Medwedew, seinem Nachfolger
im Präsidentenamt, zu hören waren. Südossetien und Abchasien
werden jetzt wohl auf Dauer unter russischer Kontrolle bleiben. Moskau
verweist auf den Präzedenzfall des Kosovo, der nach dem Nato-Krieg
gegen Serbien ebenfalls ein westliches Protektorat wurde. So wie Serbien
sich auf eine Zukunft ohne Kosovo einstellen muss, wird wohl auch Georgien
mit dieser Irredenta leben müssen. Auf Durchhalteparolen in Richtung
Tiflis sollte der Westen wohl besser verzichten.
Die aus Militärs und Geheimdienstleuten rekrutierte Fraktion, auf
die sich Putin stützt, hat zwar mit der Zerstörung der von den
USA aufgebauten georgischen Militäreinrichtungen gepunktet. Aber
diese sogenannten "Silowki" sind nicht allmächtig. Zum
Sturz Saakaschwilis, den Russland anfangs gefordert hat, ist es nicht
gekommen. Bei aller Demonstration der wiedergefundenen eigenen Macht will
der Kreml eine Totalkonfrontation mit dem Westen vermeiden. Seine Geschäftsbeziehungen
will das ungleiche Duo Putin-Medwedew nicht opfern. Das verschafft auch
den Europäern, die im Kaukasus kaum präsent sind, gewisse Einflussmöglichkeiten.
Das Schicksal Georgiens wird daher davon abhängen, ob es gelingt,
einen vollständigen Rückzug Russlands auf die Grenzlinien vor
dem georgischen Angriff zu erreichen. Die gefrorenen Konflikte des Kaukasus
müssten wieder auf Eis gelegt werden, argumentiert Joschka Fischer.
Darin sind sich Washington, Paris und Berlin einig. Aber strategisch liegen
Westeuropäer und Amerikaner ziemlich auseinander. Washington nimmt
die Krise zum Anlass, einen scharfen Konfrontationskurs gegen Russland
zu fahren. Vom Ausschluss Moskaus aus den G8 bis zum Boykott der Olympischen
Winterspiele in Sotschi reichen die Ideen. George Bush persönlich
hat Nicolas Sarkozy von seiner spektakulären Vermittlungsreise nach
Moskau und Tiflis abgeraten. Glücklicherweise ohne Erfolg, erst die
europäische Pendelmission stoppte den russischen Vormarsch.
Wenn der Pulverdampf sich verzogen hat, sollten die Europäer nachholen,
was in den Beziehungen zu Russland seit dem Ende der Sowjetunion stets
gefehlt hat: Verhandlungen über eine umfassende neue Sicherheitsstruktur
in Europa, die den besorgten Nachbarn Russlands ihre Souveränität
garantiert und Moskau die Angst vor einer Einkreisung durch potenziell
feindliche Mächte nimmt.
Bleibt die Gesprächsbasis des Westens mit Moskau bestehen, dann hat
ein freies Georgien nach wie vor eine Chance. Allerdings nicht als unbeweglicher
Flugzeugträger der USA im Kaukasus. Nikita Chruschtschow stimmte
einst dem Abzug der Roten Armee aus Österreich zu, die USA verzichteten
auf die direkte Verbindungslinie zwischen ihren Militärstützpunkten
in Westdeutschland und Italien: Mit der österreichischen Neutralität
konnten beide Seiten leben. Nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Run
Osteuropas in die Nato kam das Konzept der Neutralität aus der Mode.
Jetzt zeigt der berühmte russische Bär wieder seine Krallen,
eine Rückbesinnung auf ältere Modelle könnte sich lohnen.
Georgien als Mitglied in der Nato, dieses Konzept der weiteren Schwächung
Russlands ist kläglich gescheitert. Aber ein neutraler Kleinstaat
im Kaukasus könnte in Zukunft durchaus Europa näher rücken.
Tiflis 2008 auf dem Weg des historischen Vorbilds von Wien 1955 - das
wäre wahrscheinlich die einzige Möglichkeit, nach den blutigen
Augusttagen den Freiraum zu retten, der im Kaukasus in den letzten zwei
Jahrzehnten entstanden ist.
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