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Oskar
lebt, 17.3.1999
Am leichtesten haben es die Briten: der putschartige Abgang Oskar Lafontaines
erscheint ihnen als kontinentaler Durchbruch für "New Labour"
in der ansonst nach wie vor von den linken Traditionen des "Old Labour"
beherrschten europäischen Sozialdemokratie. Die "Financial Times"
("Oskar Bravo!") will sogar von entkorkten Champagnerflaschen
in Downing Street 10 wissen- höchst ungewohnte Emotionen beim Rücktritt
eines deutschen Ministers.
Frankreich dagegen ist verunsichert: der visionäre SPD-Vorsitzende
galt als echter Sozialist und frankophil noch dazu. Ein Gegengewicht zu
dem zur Ideologie erhobenen Pragmatismus des Schröder-Teams. Dominique
Strauss-Kahn, der französische Finanzminister, bleibt jetzt als einziger
profilierter Anwalt eines europäischen Sozialmodells in den obersten
Finanzsphären der G 7.
Italiens Massimo D'Alema wiederum denkt vor allem an die sich nun ergebenden
Karrierechancen für seinen Rivalen Romano Prodi: Lafontaine werde
jetzt wohl kaum Anspruch auf den Posten des nächsten EU-Kommissionspräsidenten
erheben können, freut sich der italienische Ministerpräsident.
Womit der Weg nach Brüssel frei wäre für Ex-Premier Prodi,
der der italienischen Linke mit seinen Bemühungen zur Gründung
einer neuen Zentrumspartei ordentliche Kopfzerbrechen bereitet.
Es ist der Beginn einer neuen Sphäre europäischer Innenpolitik:
nie zuvor wurden einem innerdeutschen und noch dazu innersozialdemokratischen
Krach derart unmittelbare Auswirkungen auf den ganzen Kontinent zugeschrieben.
Die "Financial Times" sah gar das Ende eines Gespenstes, das
umging in Europa so wie einst der Kommunismus in der Beschreibung des
"Kommunistischen Manifests" von 1847.
Die Realität ist prosaischer: der Egomane Lafontaine war ein katastrophaler
Regierungspolitiker, der sich in nicht sechs Monaten all jene zu Feinden
gemacht hat, die er in Wirklichkeit dringend als Partner gebraucht hätte.
Die meisten seiner Ideen haben allerdings die beste Chance sich letztendlich
doch durchzusetzen.
Den Anfang könnte schon in wenigen Wochen die Europäische Zentralbank
machen. Nicht zuletzt auf Grund der ständigen öffentlichen Zurufe
Oskar Lafontaines hat EZB-Chef Wim Duisenberg bislang ganz wie ein Klon
seines deutschen Pendants Hans Tietmayer agiert. Befreit vom ständigen
Mahner aus Bonn kann er jetzt genau das tun, was dieser stets verlangt
hat: größere Transparenz zulassen und vor allem die Zinsen
senken, um der Rezessionsgefahr in Europa zu begegnen.
Mit etwas Glück könnte danach die Wirtschaftspolitik der EU
folgen: nach dem Abgang seines Erfinders hat der Plan einer schrittweisen
Harmonisierung der europäischen Steuersystem die besten Realisierungschancen.
Denn daß es in einem derart integrierten und durch eine gemeinsame
Währung verbundenen Wirtschaftsraum wie der EU auf die Dauer nicht
völlig unterschiedliche Steuersysteme geben kann, weiß auch
Tony Blair. Er kann jetzt um vieles flexibler in die Verhandlungen gehen,
nachdem der Siegestaumel über den Sturz des deutschen Feindbildes
Rupert Murdochs Massenblatt "Sun" zumindest für einige
Zeit zu neutralisieren verspricht.
Selbst die vielkritisierten Oskar'schen Vorschläge zur Reform der
internationalen Finanzarchitektur sind alles andere als Ausbund eines
gefährlichen Antikapitalismus. Vom Finanzmagnaten George Soros bis
zu den Chefökonomen der Weltbank reicht die Reihe jener, die nach
den furchtbaren Erschütterungen in Asien, Rußland und Lateinamerika
Reformen verlangen. Selbst in den USA ist die ultraliberale Orthodoxie
auf dem Rückzug: während in Washington Finanzministerium und
Federal Reserve nach wie vor auf einem konservativen laissez-faire beharren,
ist die "Anpassung des internationalen Wirtschaftssystems an die
Realitäten des 21.Jahrhunderts" im Weißen Haus zu einem
Standardthema geworden. Von der Hypothek des Amtsenthebungsverfahrens
befreit, geht Bill Clinton nach links und eine Reform der Weltfinanzen
wäre ein honoriges Leitmotiv für die verbleibenden eineinhalb
Jahre seiner Präsidentschaft.
Fixen Bandbreiten für die Schwankungen der globalen Währungen
Dollar, Yen und Euro kann sich inzwischen auch die japanische Regierung
vorstellen: die 1,5 Billionen Dollar, die sich täglich in Währungs-und
Kapitaltransaktionen rund um den Erdball bewegen, stellen auch für
die wirtschaftlichen Supermächte ein bedrohliches Potential der Instabilität
dar.
"Oskar's Problem waren nicht seine Ideen," urteilt pointiert
der Londoner "Guardian", "das Problem war die fehlende
Kunstfertigkeit seiner Politik". "His lack of the political
arts", wie das elegant britisch heißt. Entscheidend war, daß
es die rot-rosa-grüne Koalition nach einem brilliant disziplinierten
Wahlkampf nicht geschafft hat, mit einer Zunge zu sprechen. Einen Kurs
kann man ändern: von Bill Clinton über Francois Mitterand bis
zu Lionel Jospin haben Politiker links von der Mitte das wiederholt erfolgreich
demonstriert. Aber zwei einander widersprechende Linien und zwei Egos
in einem Kabinett, das zerstört jede Glaubwürdigkeit.
Der subjektive Faktor bei Rotgrün heißt jetzt unumstritten
Gerhard Schröder. Ohne das Temperament und ohne die Visionen Oskar
Lafontaine's hat er es mit ziemlich den gleichen Verhältnissen zu
tun, wie sein früherer Rivale. Wobei als Zusatzaufgabe dazukommt,
was Tony Blair vor seinem Regierungsantritt erledigt hat: die sozialdemokratische
Partei auf zeitgemäß-amerikanisch umzumodeln. Deutschland durch
mehr Flexibilität zu modernisieren, Europa zu integrieren und die
Globalisierung zu zivilisieren: schwierige Vorgaben für den zweiten
Anlauf des Gerhard Schröder.
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