| |
|
Out
of Control, 26.10.2005
Die Causa könnte alltäglicher nicht sein: Eine in die Enge getriebene
Regierung verteidigt sich, indem sie die Glaubwürdigkeit ihres Kritikers
demoliert. Und so lässt sie verbreiten, Joseph Wilson, ein schillernder
Exbotschafter, auf der Suche nach den irakischen Massenvernichtungswaffen
durch halb Afrika gereist, sei in Wirklichkeit ein Hochstapler, der den
Job nur der Protektion seiner beim CIA tätigen Gattin verdanke. Journalisten
auf allen Kontinenten haben ähnliche Situationen erlebt. Aber ausgerechnet
diese mehr als zwei Jahre zurückliegende Episode droht die Präsidentschaft
George Bushs nachhaltiger zu beschädigen, als die Umverteilung nach
oben oder die schlechten Nachrichten aus dem Irak.
Bush-Chefberater Carl Rove und Cheney-Stabschef Lewis "Scooter"
Libby, die wichtigsten Architekten der republikanischen Erfolge, stehen
im Visier eines hartnäckigen Sonderstaatsanwaltes, der herausfinden
will, wer im Weißen Haus die CIA-Geheimagentin geoutet hat. Nach
amerikanischem Gesetz ist Geheimnisverrat ein schweres Verbrechen. Auch
eine Anklageerhebung wegen Behinderung der Justiz oder Meineides ist denkbar.
Im Frühsommer 2003, Bagdad war eben gefallen, hatte sich der innenpolitische
Beraterstab des Weißen Hauses in einer großangelegten Abwehrschlacht
befunden, um die Fiktion des offiziellen Kriegsgrundes, Saddams bedrohliche
Massenvernichtungswaffen, zu verteidigen. Jedes Mittel schien dazu recht,
auch die für sicherheitspolitische Hardliner eher unkonventionelle
Enttarnung einer Geheimagentin. Dass die erfolgsgewohnten politischen
Wunderkinder des konservativen Lagers jetzt in die Fänge der Justiz
geraten sind, ist somit eine der Langzeitfolgen jener Lüge, mit der
der Irakkrieg begründet wurde.
Unabhängig davon, wie der Sonderstaatsanwalt entscheidet, steht das
gesamte System am Pranger, mit dem es den republikanischen Strategen gelungen
ist, den Blick der Öffentlichkeit weg von der Realität und hinein
in die neokonservative Scheinwelt zu lenken. Amerikanische Politskandale
brauchen viel Zeit, um zu reifen. Und oft ist es ein abgeleiteter Nebenaspekt,
der sie zum Platzen bringt. So waren es im Watergate-skandal die plump
gelöschten Abhörbänder, die Richard Nixon zum Verhängnis
wurden.
Von einem Nixon-Schicksal ist George Bush zwar weit entfernt. Aber ein
Jahr nach seinem eindeutigen Wahlsieg droht ihm die Kontrolle über
die republikanische Partei zu entgleiten. Ausnahmslos alle Projekte der
zweiten Amtszeit sind bisher in der Sackgasse gelandet, obwohl die Regierungspartei
beide Häuser des Kongresses kontrolliert. Auf die lange Bank geschoben
ist das große Vorhaben einer Teilprivatisierung von Social Security,
der amerikaweiten staatlichen Mindestpension. Die angeblichen Vorteile
von mehr Risiko und weniger Staat erschienen der Bevölkerung einfach
nicht plausibel. Schreckensmeldungen aus dem Irak lassen die amerikanische
Außenpolitik ungeachtet aller kühnen Worte vom Demokratieexport
wie ein großes Rückzugsgefecht erscheinen. Dazu kommt die allgegenwärtige
Erinnerung an das Debakel in der Folge vom Hurrikan "Katrina".
Zu Bushs großen Atouts hatte sein Bündnis mit der ultrakonservativen
christlichen Rechten gehört. Doch auch dieses Verhältnis liegt
in Scherben, seit dieser Flügel, der seit Jahren von einem harten
rechten Ideologen im Höchstgericht träumt, vor den Kopf gestoßen
wurde, weil Bush die farblose Anwältin Harriet Miers nominierte.
Die Demokraten halten sich an die goldene Regel, ruhig zu bleiben, wenn
der Gegner Selbstzerstörung betreibt. Sie setzen darauf, dass eine
Anklage gegen führenden Strategen der Administration wie Rove und
Libby das Kartenhaus der republikanischen Alleinherrschaft zum Einsturz
bringen könnte. Die Zurückhaltung hat allerdings ihren Preis:
Inhaltliche Alternativen zum konservativen Mainstream lassen sich kaum
sichtbar machen. So träumt das linke Wochenblatt The Nation denn
auch von einem demokratischen Newt Gingrich. Der konservative Star der
Neunzigerjahre hatte es geschafft, die Unzufriedenheit mit den stockenden
Reformen der ersten Clinton-Jahre in seinem "Contract with America"
zu bündeln. Dieser "Kontrakt" verhalf den Republikanern
zur ideologischen Vorherrschaft in einer weitgehend entideologisierten
politischen Landschaft. Noch ist es für ein linksliberales Revivals
nicht zu spät, die Kongress-wahlen stehen erst im Herbst 2006 bevor.
Aber bisher haben es die Demokraten mit ihren verschiedenen schwachen
Machtzentren nicht geschafft, die bis in konservative Kernschichten reichende
tiefe Enttäuschung über Bush zu nützen.
Chancen dazu wird es weiter geben. Denn die Desorientierung der Republikaner
ist nicht auf das Weiße Haus beschränkt. Das texanische Geldwäscheverfahren
gegen Exfraktionschef Tom DeLay und Insiderhandelvorwürfe gegen Senatsführer
Bill Frist haben auch die wichtigsten Bündnispartner des Präsidenten
im Kongress lahm gelegt. Erstmals seit langem sind wieder von Fall zu
Fall unterschiedliche Mehrheiten möglich. So folgte der Senat Anfang
Oktober dem charismatischen republikanischen Einzelgänger John McCain
und forderte mit neunzig zu neun Stimmen ein explizites Folterverbot für
die Streitkräfte - zur Schande des Weißen Hauses trotz einer
Vetodrohung des Präsidenten. Im Repräsentantenhaus gibt dagegen
wieder einmal der rechte Wirtschaftsflügel den Ton an. Um das wachsende
Budgetdefizit in den Griff zu bekommen, ohne Steuerkürzungen und
Militärausgaben infrage zu stellen, will eine starke Fraktion Milliarden
bei der Krankenfürsorge für die Armen kürzen. Nach "Katrina"
ein politisch riskantes Unterfangen.
Geschwächt durch Skandale und Fehlschläge, scheint der Präsident
außerstande, die widerstrebenden Tendenzen im eigenen Lager unter
Kontrolle zu bringen. Eine nicht ungefährliche Situation für
eine Supermacht. Erinnerungen an die berühmten "Wag the dog"-Szenarien
unter Bill Clinton werden wach, bei denen man dem im Monica-Lewinsky-Skandal
verstrickten Präsidenten vorwarf, bewusst internationale Konfrontationen
zur Ablenkung von innenpolitischen Problemen zu suchen. Niemanden sollte
es wundern, wenn ein im Inneren angeschlagener George Bush im kommenden
Jahr die brennenden Probleme Syrien und Iran besonders forsch angeht.
nach oben,
Fenster schließen
|