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Pause
fuer Dr.Strangelove, 24.5.2006
Als vor ein paar Wochen die Enthüllungen über hochaktuelle,
angeblich auch vor einem Atomschlag nicht zurückschreckende Angriffspläne
der USA gegen den Iran durch die Welt gingen, da fragten viele, woher
denn diese angeblich todsicheren Informationen stammen. Inzwischen weiß
man es ziemlich genau: Die Indiskretionen kamen gezielt aus den obersten
Führungsetagen des amerikanischen Militärs, wo man Anfang des
Jahres tatsächlich fürchtete, von der Regierung Bush unvorbereitet
in einen neuen Krieg getrieben zu werden. Die Rechnung der hochgestellten
Informanten ist inzwischen aufgegangen: Die amerikanische Öffentlichkeit
lehnt neue außenpolitische Abenteuer der USA ab. Die Popularitätswerte
des Präsidenten fielen in ungeahnte Tiefen, nicht nur, aber auch
aus außenpolitischen Gründen.
Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist die mit großem Getöse
eingebrachte Iranresolution, die den Weg zu Sanktionen ebnen sollte, vorläufig
auf Eis gelegt. Neokonservative Publikationen wie der Weekly Standard
zetern, Bush habe in "ein neues München" eingewilligt,
weil Washington grünes Licht für ein verbessertes europäisches
Angebot in Richtung Teheran gegeben hat. Gegen die Drohung mit Krieg hatte
zuletzt selbst der ehemalige britische Außenminister Jack Straw
protestiert. Die Idee eines Atomwaffeneinsatzes gegen den Iran sei schlicht
"completely nuts", also "total verrückt", meinte
der oberste britische Diplomat gegenüber der BBC. Wenige Tage später
wurde er abgesetzt und wanderte als Fraktionschef ins Unterhaus. Dass
der spontane Ausruf des sonst so überlegten Straw zum Iran der wahre
Auslöser für den Jobwechsel gewesen sei, weil George Bush wütend
protestiert habe, musste Tony Blair tagelang langatmig bestreiten.
Die Idee eines Militärschlags gegen die iranischen Atomanlagen, die
in Washington monatelang durch dunkle Andeutungen von oberster Stelle
am Leben gehalten wurde, scheint an Boden zu verlieren. Auch amerikanische
Experten rechnen vor, dass politische Kosten und Risiken eines solchen
Angriffs um vieles größer wären als die Erfolgschancen.
Sollten alle Stricke reißen und selbst der massivste internationale
Druck auf Teheran erfolglos bleiben, dann halten viele ein neues atomares
Gleichgewicht des Schreckens im Nahen Osten für das kleinere Übel.
In fünf bis zehn Jahren könnte das Mullahregime nach Schätzungen
des CIA möglicherweise vier bis fünf Atombomben herstellen.
Eine erschreckende Perspektive, zweifelsohne. Aber Israel verfügt
über mehrere hundert, die USA über viele tausend.
Einen Präventivkrieg gegen Nuklearrüstung hat es bisher in der
Geschichte noch nie gegeben. Selbst in den heißesten Phasen des
Kalten Krieges haben die USA die chinesische Atombombe akzeptiert, obwohl
Mao Tse-tung in Washington damals als gefährlicher Abenteurer galt.
Nordkorea baut ungeachtet aller Bannflüche aus Washington höchstwahrscheinlich
Jahr für Jahr neue nukleare Sprengsätze. Trotzdem ist das Weiße
Haus dabei, endlich einen Kurswechsel in seiner Koreapolitik vorzubereiten,
der in Verhandlungen mit Pjöngjang über einen umfassenden Friedensvertrag
münden könnte. Warum gegenüber Kim Jong Il grundsätzlich
anders verfahren werden sollte als gegenüber Mahmud Ahmedinejad,
kann niemand glaubhaft erklären.
Die neue Vorsicht der USA hat auch mit dem dramatischen Kompetenzverlust
zu tun, den die Regierung Bush in den letzten Monaten erleben musste.
Hätte er die Wahl zwischen einem Angriff auf die iranischen Atomanlagen,
geplant und ausgeführt von der gleichen unfähigen Führung,
die im Irak schlichtweg alles falsch gemacht habe, und Atomwaffen in den
Händen zukünftiger iranischer Führer, dann würde er
sich zähneknirschend für Letzteres entscheiden, gestand kürzlich
Starkommentator Thomas Friedman in der New York Times.
Der europäische Plan einer umfassenden Allianz gegen Teheran könnte
ausnahmsweise mehr Wirkung zeigen als wenig glaubwürdige Drohungen
aus Washington. Die iranische Führung würde vor die Alternative
gestellt, wirtschaftliche Isolation mit all ihren Folgen in Kauf zu nehmen
oder sich auf ein nachweisbar friedliches Atomprogramm zu beschränken.
Anders als im Fall des Irak, gestehen schließlich auch Russland
und China ein, dass der Iran mit großer Wahrscheinlichkeit an einem
militärischen Atomprogramm arbeitet. Die iranischen Mullahs wiederum
konnten am Beispiel Saddam Husseins mitverfolgen, wie verheerend sich
Sanktionen auf die Infrastruktur eines auf dem Weg zur Industrialisierung
stehenden Landes auswirken.
Was dem iranischen Atomprogramm in der Bevölkerung der islamischen
Welt eine gewisse Legitimität verlieh, war die Vorstellung, dadurch
das strategische Kräfteverhältnis gegenüber Israel und
dem Westen verändern zu können. Umfragen im Libanon, dessen
Öffentlichkeit sonst prowestlich orientiert ist, besagen, dass 75
Prozent der Bevölkerung im Fall eines Atomkrieges auf der Seite des
Iran und keine zwei Prozent auf derjenigen der USA stünden. Tatsächlich
stellt das israelische Atommonopol in der Region ein Ungleichgewicht dar,
mit dem sich die Nachbarn nie wirklich abgefunden haben. Dennoch sind
die täglichen Erniedrigungen an den Checkpoints vor Ramallah oder
Gaza und die Terrorangst in Tel Aviv oder Haifa für die Psychologie
der Völker um vieles wichtiger als die Massenvernichtungswaffen,
die Israels Generäle seit Jahrzehnten als eine Art apokalyptische
Lebensversicherung in der Hinterhand halten.
Ob die iranische Rhetorik in der Region angenommen wird, hängt also
viel mehr von einer gerechten Lösungsperspektive für die Palästinenser
ab als vom schwerlich verhandelbaren israelischen Atomwaffenmonopol. Der
Nukleardisput mit dem Iran bleibt damit in die Auseinandersetzung um die
Zukunft des Nahen Ostens eingebunden, die über die Fehde amerikanischer
Neocons mit den regierenden Mullahs in Teheran weit hinausgeht.
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