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Phantomschmerzen,
9.4.2008
Zur allgemeinen Überraschung gab es auf dem NATO-Gipfel in Bukarest
den größten Streit nicht mit den unbequemen Russen, die über
die Erweiterung in Richtung Osten verärgert sind, sondern zwischen
Nachbarn und Verbündeten.
Die Fetzen flogen, weil Polen und andere osteuropäische NATO-Mitglieder
Deutschen und Franzosen vorwarfen, Druck aus Moskau nachzugeben und die
Interessen Osteuropas zu verraten. Zehn westeuropäische Regierungen
blockierten trotz massiven Drucks aus Washington den von George W.Bush
gewünschten Kandidatenstatus für die Ukraine und Georgien, der
Polen die Sicherheit einer Ostgrenze mit einem NATO-Partner beschert hätte,
aber für Russland ein rotes Tuch darstellt. Vor allem in Deutschland
sind von rechten Konservativen bis zu linken Sozialdemokraten alle Außenpolitikexperten
einig, dass man Russland nach dem Streit um den Kosovo nicht überfordern
darf. Franzosen, Italiener und Spanier überzeugte schließlich
das Argument, dass es klüger wäre, Putin-Nachfolger Dimitri
Medwedew in den nächsten Monaten bei seinen liberalen Versprechen
zu packen, als den neuen Kremlherrn gleich mit einem verschärften
Ost-West-Konflikt zu konfrontieren.
Ob Tallin und Riga, Prag und Bukarest kamen darauf die historischen Anspielungen
auf die einstige Appeasementpolitik des Westens gegenüber dem Dritten
Reich. Sogar Adolf Hitler musste herhalten, um den Forderungen nach einem
härteren Kurs gegen Vladimir Putin Nachdruck zu verleihen. Beim Dinner
der Außenminister in Bukarest wurde Polens scharfzüngiger Radoslaw
Sikorski, der Warschau eigentlich wieder zum berechenbaren Partner machen
will, gegenüber dem vorsichtigen Deutschen Frank-Walter Steinmeier
so heftig, dass den diplomatische Zurückhaltung gewohnten Kollegen
fast die Bissen im Hals stecken blieben. Polen habe ein tiefes kollektives
Gedächtnis, donnerte Sikorski, wer das polnische Sicherheitsbedürfnis
mit all seinen emotionellen Komponenten so schwer verletze, müsse
mit unabsehbaren Langzeitfolgen rechnen.
Doch als schließlich Vladimir Putin bei seinem letzten Auftritt
vor den versammelten Präsidenten und Ministern auseinandersetzte,
warum sich Russland durch die seit 15 Jahren vorrückende NATO und
die ständig näher kommende amerikanische Militärbasen eingekreist
fühlt, da blieben die osteuropäischen Kritiker stumm. Lech Kaczynski,
der polnische Präsident, verließ überhaupt den Saal. Angela
Merkel hatte zu erklären, dass die Allianz doch ganz sicher keine
antirussischen Absichten habe. Wohl wissend, dass die NATO in Wirklichkeit
auf dem halben Kontinent als Schutzschild gegen Moskau verstanden wird.
Dieser neue Bruch zwischen dem "alten" und dem "neuen"
Europa, von dem einst Donald Rumsfeld im Zusammenhang mit dem Irakkrieg
sprach, geht tief.
Die Folgen reichen weit über die kurzfristige Befürwortung oder
Ablehnung eines unseligen amerikanischen Krieges im Mittleren Osten hinaus.
Denn Osteuropa verlangt nicht mehr und nicht weniger als aus historischen
Gründen ein Vetorecht im Umgang mit Russland. Konkret legen sich
die ehemaligen Satelittenstaaten der Sowjetunion jedes Mal selbst beim
geringsten Eingehen auf russische Sensibilitäten quer, oder wenn
der Westen mit Russland ins Geschäft kommen will. Amerikanische Soldaten
sind auf den geplanten Raketenabwehrstützpunkten in Polen und Tschechien
willkommen. Die Idee, dass auch russische Kontrolleure Zugang bekommen
könnten, hat zu wilden Protesten geführt.
Nicht nur die NATO, auch die Europäische Union ist gespalten, wie
mit dem schwierigen Nachbarn umzugehen ist. Jahrelang blockierte Polen
EU-Verhandlungen mit Moskau über einen neuen Kooperationsvertrag
wegen eines Streits um Fleischexporte, jetzt verlangt Litauen Garantien
für seine Erdgasversorgung. Doch das sind Vorwände. Die einstigen
Untertanen des sowjetischen Imperiums können sich auch 20 Jahre später
eine pragmatische Nachbarschaft mit Russland nicht vorstellen. Die unterschiedliche
Geschichte scheint Europa im Verhältnis zu Russland mehr zu spalten,
als Interessen und Kalkül.
Verschärft wird die Auseinandersetzung durch die sich verfestigenden
autoritären Tendenzen im Reich Vladimir Putins. Die Erwartungen der
Jelzin-Jahre, dass ein stabileres Russland auch ein demokratischeres Russland
werden wird, gehören der Vergangenheit an. Der neue Reichtum dank
steigender Preise für Öl und Gas hat in Moskau ein Regime geschaffen,
das weder parlamentarischen Kontrolle unterliegt noch auf eine freie Presse
Rücksicht nehmen muss, sich aber trotzdem auf die Zustimmung der
überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung stützen kann. Wie
stabil ein System auf die Dauer sein kann, das so stark vom Machtzentrum
im Kreml und den damit verbundenen Oligarchen abhängig ist, sei dahingestellt.
Diktatur im klassischen Sinn hat Vladimir Putin sicher keine errichtet,
aber es ist ein von oben gelenktes System, das auf der Grundlage der Erschöpfung
nach den Jahren des Umbruchs unter Gorbatschow und Jelzin errichtet wurde.
Zu schwach, um als Weltmacht zu agieren. Aber mit genug Einflussmöglichkeiten,
um auch über die unmittelbare Nachbarschaft hinaus seine Interessen
geltend zu machen. Das ziemliche Gegenteil einer offenen Gesellschaft,
von der die Träger der demokratischen Revolution 1989 geträumt
haben.
Auf diese Nachbarschaft muss sich Europa für die nächsten Jahre
einstellen. Das erfordert Pragmatismus, Interessensabwägung und kühlen
Kopf, jenseits der unkritischen Boomstimmung in Teilen der Geschäftswelt
und der aus der Vergangenheit kommenden antirussischen Reflexe. Aber vor
allem eine gemeinsame Strategie. Die wird jedoch unmöglich, wenn
der Phantomschmerz über die unter dem sowjetischen Imperium erduldeten
Leiden die Russlanddiskussion in der östlichen Hälfte Europas
vergiftet.
Aktuelle Politik aus den Traumata der Vergangenheit heraus zu führen
ist
nur dann Ziel führend, wenn eine Gesellschaft dadurch lernt die eigenen
Fehlentwicklungen zu überwinden. Die Fixierung auf immer die gleichen
historischen Außenfeinde trübt dagegen den Blick auf die Wirklichkeit
und erschwert rationale Überlegungen. Die europäische Integration
versucht
beides: unter die Kriege der Vergangenheit einen Strich zu ziehen und
die nationalen Ressentiments in den Hintergrund zu stellen. Nur so konnte
es zur französisch-deutschen Versöhnung kommen, die das Fundament
der Nachkriegsentwicklung Europas ausmacht.
Ob es je zu einer polnisch-russischen, tschechisch-russischen oder estnisch-russischen
Aussöhnung kommen wird? Aus heutiger Sicht ist das schwer vorstellbar,
zu stark sind die dumpfen Töne des russischen Nationalismus in Moskau
und zu gering ist das Interesse bei den neu zum politischen Westen gestoßenen
Gesellschaften Osteuropas. Aber auf die Dauer kann sich Europa eine Verständigung
mit Russland, die über Gaskontrakte und Schitourismus für die
Reichen hinausgeht, nicht ersparen. Vladimir Putin hat der EU einmal ein
gemeinsames Institut über Menschenrechte vorgeschlagen, mit Sitz
in Brüssel und Moskau. Wie ernst das gemeint war, bei den weit auseinander
gehenden Vorstellungen, ist unklar. Aber hatte nicht auch der Menschenrechtspassus,
den Leonid Breschnew im Vertrag von Helsinki unterschrieben hat, ungeahnte
Konsequenzen? Wenn die EU über einen neuen Kooperationsvertrag mit
Russland verhandelt, dann müsste das auch zu einem Anstoß für
einen geistigen Austausch auf breitester Ebene und über die heißesten
Fragen werden. Wo sind die Historikerkonferenzen polnischer und russischer
Experten über Katyn, den stalinistischen Massenmord an polnischen
Offizieren? Wer führt Veteranen des Ungarnaufstandes 1956 oder aus
Prag 1968 mit sowjetischen Entscheidungsträgern von damals zusammen?
Die Phantomschmerzen, die das sowjetische Imperium in Osteuropa hinterlassen
hat, müssen überwunden werden. Denn wenn Europa keine gemeinsame
Haltung zum wichtigsten Nachbarn findet, dann ist die europäische
Einigung selbst bedroht. Das hat der von den amerikanischen Expansionsplänen
ausgelöste offene Streit beim NATO-Gipfel in Bukarest einmal mehr
deutlich gezeigt.
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