Raimund Löw

Historiker und Journalist

Pinochet, 11.11.1998


Die chilenische Politik ist voll der Paradoxe: im regierenden Mitte-Links-Kabinett dominieren ehemalige Lagerinsassen und Exilanten. Der christdemokratische Präsident Eduardo Frei ist Sohn eines gleichnamigen früheren Staatschefs, der mit seiner ganzen Familie von Augusto Pinochet aus dem Land vertrieben worden war.
Aber kaum überquert man ein Kasernentor, ist man in einer anderen Welt: hier herrscht faschistischer Korpsgeist, kaum angekränkelt von den demokratischen Ideen der Zeit. Mühsam bemühen sich US-amerikanische Instruktoren den chilenischen Kollegen den Respekt vor genau jener zivilen Staatsmacht schmackhaft zu machen, an deren Zerstörung ihre Vorgänger vor 25 Jahren so führend beteiligt waren. Augusto Pinochet, bis vor kurzem noch oberster Armeechef, hängt in allen Amtsstuben des Militärs. Ungeniert bekennt sich das chilenische Offizierskorps zur blutige Unterdrückung der Siebziger- und Achtzigerjahre: die Streitkräfte hätten damals das Land vor Chaos und Zerfall gerettet, lautet die Erklärung.
Es ist ein bißchen, als wäre in Deutschland Hermann Göring in der BRD noch bis 1955 Chef der Bundeswehr geblieben. Oder Francisco Franco unter Felipe Gonzales Oberkommandierender der spanischen Streitkraefte.
Anders als die Kollegen in Argentinien (dank Maggie Thatchers kolonialistischem Falklandkrieg) sind die chilenischen Militärs nie geschlagen worden. Augusto Pinochet ist 1990 nach einem verlorenen aber von ihm selbst angesetzten Referendum, vom höchsten Amt im Staat zurückgetreten. Die von ihm geschriebene Verfassung inklusive der großzügigen Amnestie für die Militärs gilt heute noch.
Die große Rechtfertigung der chilenischen Rechten für die Diktatur ist die wirtschaftliche Erfolgsstory, die Augusto Pinochet mit seinen amerikanischen Wirtschaftsberatern angeblich möglich gemacht hat.
Tatsächlich schlägt Chile in punkto Wirtschaftswachstum seine lateinamerikanischen Nachbarn um Längen. Ein gutes Drittel der Bevölkerung ist der Meinung, daß Pinochet der Vater dieses Wirtschaftswunders ist.
Angesichts dieser unbewältigten Vergangenheit wirkt die Verhaftung des greisen Ex-Diktators im fernen Europa auf Chile so ähnlich wie einst auf heimisch Gefilde der amerikanische Bannspruch gegen einen Ex-Oberstleutnant der deutschen Wehrmacht namens Kurt Waldheim. Groß ist im konservativen Blätterwald Chiles die patriotische Empörung über das hohe moralische Roß, auf das sich die Herren auf dem anderen Kontinent da schwingen. Die anderen Zeiten werden angeführt, auf die man die Rechtskriterien von heute doch nicht einfach anwenden könne. Und daß Rachsucht und Ignoranz die Triebkraft einer von fremden Interessen geleiteten ungerechtfertigten Hexenjagd seien. Überhaupt sei die Frage, wieso sich das Ausland in ein Arrangement in punkto Vergangenheit einmische, mit dem das Land bislang doch gut gefahren sei.
Dagegen triumphiert die Linke, deren Forderung nach Gerechtigkeit vor dem großen Memorial mit den Namen der 3000 Opfer auf dem Friedhof von Santiago bislang weitgehend ungehört verhallt ist. Die ungesühnten Verbrechen der Vergangenheit liegen zwar stets als Schatten über dem politischen Alltag Chiles: aber selbst die Sozialistische Partei Isabel Allendes (die politisch ambitionierte Tochter Salvador Allendes, nicht zu verwechseln mit der schreibenden Nichte gleichen Namens) ist als Regierungspartei Teil des Arrangements mit den Militärs.
Daß die chilenische Linke es aus eigener Kraft nicht geschafft hat, die erfolgreiche Verdrängung zu durchbrechen, sollte nicht verwundern: bedarf es schließlich auch hierzulande nach fünf Jahrzehnten immer noch des Zwangs von außen, damit Banken, Museen und Politiker sich dazu bequemen geraubtes Gut zurückzugeben. Der CA-Peiniger Edward Fagan in New York, Staatsanwalt Morgenthau mit seiner Beschlagnahmung der umstrittenen Schiele Bilder und selbst die einstigen Waldheim-Aktivitäten des Jüdischen Weltkongresses: folgen sie trotz aller sachlichen Unterschiede nicht der gleichen Logik wie der spanische Richter Baltasar Garzon mit seiner kühnen Auslieferungsforderung in Sachen Augusto Pinochet?
In der spanischen Tageszeitung "El Pais" spricht der chilenische Schriftsteller Ariel Dorfman von einem "außerordentlichen Geschenk" der spanischen Justiz an sein Land. Es werde Zeit, daß Chile aufhört Geisel Pinochets zu sein: "Die Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten ist die Folge dessen, daß uns selbst Wille und Mut dazu gefehlt haben."
Konnte man ähnliche Stimmen nicht auch um Alfred Hrdlickas Holzpferd in den heißen Zeiten des Waldheim-Streits hören? Und klingt nicht auch der Schweizer Jean Ziegler ganz ähnlich, wenn er sich über die mächtige amerikanische Hilfe bei seinem Feldzug gegen die Schweizer Banken freut?
Europa wird nun endgültig zu einem gefährlichen Boden für Diktatoren, ob aktiv oder pensioniert, freut sich die konservative spanische Tageszeitung ABC. Genauso wie die USA für Kunstgüter oder Bankkonten dubiosen Ursprungs aus Europa, könnte man hinzufügen. Wir erleben offensichtlich einen neuen Schub in Richtung Globalisierung: die Globalisierung der herrschenden Ideen von Moral, Gerechtigkeit und Justiz.
Wie sehr dieser Prozeß als Fortschritt empfunden wird, läßt sich an der weitverbreiteten Freude darüber ablesen, wie der südamerikanischen General jetzt doch noch von seiner Vergangenheit eingeholt wurde. Und das ist bereits passiert, egal wie die britischen Lords über das spanische Auslieferungsbegehren entscheiden.
Daß die Freude nicht ungetrübt ist, hängt mit der Einseitigkeit des Vorganges ab: Königin Elisabeth droht wohl in Kenya oder Malaysia kaum von den in ihrer Regentschaft geführten Kolonialkriegen eingeholt zu werden. Und selbst vom mutigen spanischen Richter Baltasar Garzon sind keine Ermittlungen in Richtung der (inzwischen dokumentarisch lückenlos belegten) US-amerikanischen Auftraggeber der chilenischen Putschisten von 1973 bekannt. Oder kann sich jemand einen österreichischen Bezirksrichter vorstellen, der Boris Jelzin wegen der 30 000 Toten in Tschetschenien belangen möchte?
Zumindest um letzteres muß man sich wohl lange keine Sorgen machen: gegen Machtträger, ob aktiv oder pensioniert, vorzugehen, war noch nie die Stärke der heimischen Justiz. Oder ist es ein Zufall, daß Österreich zu den wenigen Ländern Europas gehört, in denen kein Verfahren gegen Augusto Pinochet läuft?

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