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Planet Hollywood,
Falter, 1.10.2003
Auf welchem
Planeten spielt sich die kalifornische Politik
eigentlich ab? Die Frage drängt sich auf, wenn man den Endspurt
des Wahlkampfes um den Gouverneursposten in Sacramento aus der
Ferne der amerikanischen Hauptstadt Washington D.C. beobachtet.
Denn der große Vorwurf, mit dem die Republikaner an der Westküste
den glücklosen Gouverneur Gray Davis aus den Angeln heben wollen,
kostet ihre Parteikollegen in der Regierung Bush nicht einmal ein
Achselzucken: ein explodierendes Budgetdefizit.
In Washington ist es einer Regierung noch selten gelungen, die
Budgetsituation in so extrem kurzer Zeit umzudrehen und aus
stolzen Überschüssen ein riesiges Defizit zu machen; die
Regierung George Bushs hat es geschafft. Die gleichen
Republikaner, die noch vor wenigen Jahren dem damals mehrheitlich
demokratischen Kongress das Schuldenmachen als größte aller
Sünden vorgehalten haben, finden nichts dabei, Steuern zu kürzen
und die Ausgaben weiter zu erhöhen, solange möglichst viel Geld
ins Pentagon fließt. Dick Cheney, der einst das Nulldefizit für
alle Zeiten festgeschrieben haben wollte, sieht bei der
Steigerung der Militärausgaben keine natürliche Grenze: Die
amerikanische Wirtschaft sei stark genug, neue Schulden zu
tragen, wenn es die nationale Sicherheit erfordere.
Diese Gelassenheit sucht man in Kalifornien vergeblich. Zwar
hat man es mit der fünftgrößten Volkswirtschaft der Erde
nach den
USA, Japan, Deutschland und Großbritannien zu tun: Das
38-Milliarden-Dollar-Budgetloch, das Gouverneur Davis nach dem
Platzen des High-Tech-Booms vergangenes Jahr zugeben musste, ist
trotzdem bis heute die Achillesferse seiner Administration. Die
unpopuläre Autoanschaffungssteuer musste in der Folge
verdreifacht werden, Kalifornien macht weiter Schulden und in der
Hauptstadt Sacramento wird gespart, wo es nur geht. Arnold
Schwarzenegger wird nicht müde, die Folgen des Riesenlochs in den
Staatsfinanzen in den schwärzesten Farben zu schildern: Das
Wirtschaftsklima sei katastrophal, die Geschäftswelt
demoralisiert, und immer mehr Unternehmer würden in die
Nachbarstaaten, wo die Steuern nicht so hoch sind, abwandern.
Peter Camejo, der Chef der kalifornischen Grünen, rechnet zwar
vor, dass die Finanzprobleme Kaliforniens mit einem Schlag gelöst
wären, wenn die oberen Zehntausend gleich viel Steuern zahlen
würden wie der Durchschnitt. Ein Blick auf die Statistik zeigt
auch, dass Kalifornien mit einem Budgetloch von bis zu einem
Drittel der Staatseinnahmen unter den US-Bundesstaaten nicht
allein ist. Das Defizit liegt auch in Arkansas und Texas, New
York und Oregon bei weit über zwanzig Prozent des Gesamtbudgets.
Aber nirgendwo sonst ist die politische Lage so verfahren wie in
Kalifornien. Gray Davis, einst gepriesen als
wirtschaftsfreundlicher Demokrat, ist mit den Folgen des
landesweiten Wirtschaftseinbruchs nicht fertig geworden. Die
Einnahmen des so genannten "dot.com"-Booms der Neunzigerjahre
hatten es möglich gemacht, einige der großzügigsten Sozialgesetze
der USA zu finanzieren und an der traditionell umweltfreundlichen
Gesetzgebung festzuhalten. Mit dem Ausbleiben der Steuereinnahmen
schrumpfte auch die politische Unterstützung für diesen Kurs.
So
katastrophal, wie das von den Betreibern des "Recall" behauptet
wird, ist die Lage aber wohl auch nicht. In der jüngsten
amtlichen Statistik, die amerikaweit einen merkbaren Anstieg der
Armut ausweist, wird Kalifornien als einer jener Bundesstaaten
angeführt, in dem die Zahl der unter der Armutsgrenze Lebenden
entgegen dem Bundestrend gleich geblieben ist.
Vergleicht man den Wahlkampf der kalifornischen Republikaner
mit früheren Wahlauseinandersetzungen, fällt auf, dass die harte
Antiausländerpolitik, die noch in den Neunzigerjahren unter
Gouverneur Pete Wilson weit über die Landesgrenzen hinaus Furore
gemacht hat, offensichtlich passé ist. Schwarzenegger distanziert
sich von seinem früheren Engagement für die so genannte
"Proposition 187", die illegalen Einwanderern den Zugang zu
Schulen und Spitälern hätte verwehren sollen.
Kann sich jemand einen österreichischen Landeshauptmann oder
deutschen Ministerpräsidenten aus der Türkei, Jugoslawien oder
Italien vorstellen? Noch dazu nominiert von einer konservativen
Partei? Als Gray Davis meinte, wer "California" nicht richtig
aussprechen könne, sollte besser nicht Gouverneur werden,
handelte er sich eine fast einstimmige Verurteilung des Senats
ein und musste sich entschuldigen. Klar: Schwarzenegger muss auf
die vor allem gegen die Latinos gerichteten Emotionen seiner
konservativen Wählerbasis Rücksicht nehmen. Daher sein Nein
zu
dem von Davis unterschriebenen Gesetz, das es auch illegalen
Einwanderern ermöglicht, den Führerschein zu erwerben. Wobei
etwa
die Grünen darauf hinweisen, dass der Begriff "illegal"
für
Hunderttausende Erntearbeiter, Kellner oder Automechaniker, ohne
die die kalifornische Wirtschaft nicht funktionieren könnte, fehl
am Platz ist: Auch ohne die richtigen Papiere lässt der Staat
Einwanderer Steuern zahlen, die Kinder besuchen Schulen und
werden in Spitäler aufgenommen.
Politisch ist der Mann, den auch die schärfsten Kritiker mit
liebevollem Unterton "Arnie" nennen, in der Endphase des
Wahlkampfes trotzdem in der Offensive. Immer mehr Republikaner
stellen sich auf seine Seite und fordern den hartnäckigen Tom
McClintock vom rechten Parteiflügel auf, sich rechtzeitig
zurückzuziehen. Neuesten Umfragen zufolge wollen bereits vierzig
Prozent für ihn stimmen; nur 25 Prozent geben an, seinen
demokratischen Rivalen Cruz Bustamente wählen zu wollen. Gray
Davis scheint es nicht zu gelingen, eine Mehrheit gegen seine
Abwahl zu mobilisieren (bereits 63 Prozent geben an, ihn abwählen
zu wollen). Die Zeitschrift New Yorker glaubt schon zu wissen,
wie es weitergeht: Der Mann aus Austria, dem das liberale Magazin
angesichts dessen durch Talent und Disziplin erreichten ganz
großen Karriere deutlichen Respekt entgegenbringt, scheint bei
den nächsten kalifornischen Gouverneurswahlen ziemlich
unschlagbar.
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