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Putin
forever, 12.10.2011
Als Dimitrij Medwedew die Spitzen
der Europäischen Union zu seinem ersten EU-Russlandgipfel lud, da
sollte den Europäern ein neues Russlandbild präsentiert werden.
Der Tagungsort war die Ölmetropole Chanty Mansijsk jenseits des Urals,
fünf Zeitzonen und elf Flugstunden von Brüssel entfernt. Das
wird unser Abu Dhabi prahlten die Stadtväter inmitten der Taigasümpfe
Sibiriens. Protzige Regierungsgebäude und moderne Wohnblocks zeugten
vom Aufschwung einer Region, die in Stalins Zeiten vom Wirtschaftsfaktor
Archipel Gulag gelebt hat.
Das Pressezentrum lag in der nach dem Tscheka-Gründer und ersten
Geheimdienstchef benannten Felix Dscherschinski-Straße. Die russischen
Betreuer verwiesen jedoch auch auf das nahe Memorial für die Opfer
des Stalinismus. Aber anders als der ehemalige KGB-Mann Putin warb Ziehsohn
Medwedew für eine Annäherung an Europa, mehr Rechtsstaat und
manchmal sogar für politischen Pluralismus. Ein Russland als geopolitischer
Nachbar, der sich demokratisch-freiheitlichen Traditionen öffnet,
schien möglich.
Die zynische Rochade des 24.September zurück zu einem Präsidenten
Wladimir Putin hat diese Hoffnungen zerstört. Für Russland bricht
eine Zeit der Einpersonenherrschaft an. Institutionen wie Parteien, Duma
oder Justiz sind jetzt schon leeren Hüllen. In einem Regime, das
auf der Person eines Führers basiert, werden sie den letzten Sinn
verlieren. Im Internet kursieren Karikaturen von Putin als neuem Breschnew
im Jahr 2024 nach vier Amtszeiten und zwölf Jahren Stillstand. Der
Vergleich hinkt. Ein sowjetischer Generalsekretär bezog seine Legitimität
aus der marxistisch-leninistischen Ideologie der Partei. Er war auf eine
Mehrheit im Zentralkomitee angewiesen. Putin braucht nur sich selbst.
Die Krone des neuen Kremlherrn hat er sich alleine aufgesetzt. Kein russischer
Staatslenker seit Stalin hatte so viel persönliche Macht, urteilt
Harvard-Historiker Mark Kramer.
Aus seiner Verachtung für die westliche Demokratie hat Russlands
starker Mann nie ein Hehl gemacht. Abschätziges Machogehabe gegenüber
Frauen und Rassismus gegenüber südländischen Kaukasiern
sind fixer Bestandteil seines Repertoires. Das Machtkartell Putin rund
um Geheimdienste, korrupte Provinzkaiser und willfährige Wirtschaftsmagnaten,
steht für einen Kurs des autoritär-nationalistischen Paternalismus.
Der Verlierer ist Dimitrij Medwedew, der in derart demütigender Weise
zur Selbstentmachtung gezwungen wurde, dass man sich fragen muss, wie
lange der Noch-Präsident tatsächlich Ministerpräsident
unter Putin sein wird. Geschockt die westlich orientierten städtischen
Mittelschichten, die darauf gesetzt haben, dass Russland zu einem quasi
normalen Land Europas wird.
Auch die Weltpolitik spürt den neuen, scharfen Wind. Noch vor einem
halben Jahr konnte Medwedew durchsetzen, dass Moskau grünes Licht
für die NATO-Militäraktion in Libyen gab. Jetzt blockiert der
russische Vertreter in der UNO stärkere Wirtschaftssanktionen gegen
das syrische Assad-Regime. Während Medwedew von Russland als Teil
der europäischen Zivilisation träumte, strebt Putin eine Eurasische
Union als Gegengewicht zur EU an. Moskau will die Kontrolle über
die unmittelbare Nachbarschaft wieder zurück.
Putin ist populär. Seine hohen Zustimmungswerte sind abgesichert
durch devote elektronische Medien. Tatsächlich ist seine Regierungszeit
nach dem chaotischen Zerfall der Sowjetunion für große Teile
der Bevölkerung eine Zeit der Stabilisierung gewesen. Russland ist
zwar gefährlich stark vom Ölpreis abhängig. Aber zumindest
wächst die Wirtschaft, während die USA und Europa stagnieren.
Polizeiwillkür und bürokratische Schikanen halten die kleine
liberale Opposition in Schach. Ungeklärte Mordanschläge gegen
exponierte Journalisten schüren ein Klima der Unsicherheit. Aber
niemand schreibt den Menschen vor, was sie sagen dürfen und was nicht.
Auslandsreisen sind normal.
Die Devise "Putin forever" macht dieses Russland zum Sultanat.
Die Personalisierung des Regimes steht in krassem Gegensatz zum Rest der
Welt, wo Diktatoren stürzen und der politische Pluralismus zunimmt.
Selbst China hat mit klaren Regeln für regelmäßigen Machtwechsel
an der Spitze der Staatspartei ein lebensfähigeres Modell.
Mit einem eigenen Navigationssystem Glonass und den Sojus-Raketen, von
denen die Internationale Raumstation abhängt, beweisen russische
Techniker das Weltniveau ihres Könnens. Unwahrscheinlich, dass die
Bürger des Landes auf Dauer akzeptieren werden, bei einem entwürdigenden
Politschauspiel mitzumachen, in dem sie ständig für dumm verkauft
werden. Für die nächste russische Krise könnte schon ein
Fall des Ölpreises unter 60 Dollar pro Barrel reichen. Ohne Institutionen,
die einen Wechsel möglich machen, bleibt dann nur die Straße.
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