Raimund Löw

Historiker und Journalist

Rechts von Rom, 23.4.2008

Die Kommunistische Partei Italiens (KPI) nahm stets einen besonderen Platz im Herzen der europäischen Linken ein. Von "Unita"-Festen, volksnah, bunt und hochpolitisch zugleich, schwärmten auch Besucher aus dem langweilig sozialdemokratischen Norden. Um aus vollem Hals "Bandiera rossa" zu singen, musste man kein Wort Italienisch verstehen. Eine volkstümliche Tradition der Solidarität von unten gegen die da oben, darum beneideten Linke aus allen Teilen des Kontinents die italienischen Genossen. So wie das Rote Wien in der Zwischenkriegszeit wurde Bologna zum Mekka fortschrittlicher Kommunalpolitik. Sogar Hammer und Sichel schienen unter der italienischen Sonne lebensfrohe Symbole zu sein, ganz anders als bei den bürokratisch erstarrten Bruderparteien oder gar auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs.
Diese Ausstrahlung hatte viel mit Geschichte zu tun. Antonio Gramsci, der Parteigründer und kreative marxistische Denker, ist auch in den schlimmsten Jahren des Stalinismus immer ein Bezugspunkt geblieben. Die heroische Rolle im Widerstand gegen Mussolini verschaffte der Partei jenes Ausmaß an Legitimität im Volk, das ihr in den römischen Staatsetagen durch die ungeschriebenen Gesetze des Kalten Krieges verweigert wurde. Als sich die KPI nach dem Fall der Mauer endgültig vom Kommunismus lossagte und unter immer neuen Allerweltsnamen ihr Glück versuchte, da blieb immer noch Fausto Bertinotti, Chef der auf Tradition pochenden Rifondazione Comunista und der eleganteste Linksradikale Europas. Jetzt sind auch die letzten kommunistischen Abgeordneten aus dem Parlament in Rom verschwunden. Eine Ära geht zu Ende.
Der Rechtsruck, der Silvio Berlusconi neuerlich an die Macht gebracht hat, bedeutet einen tiefen Einschnitt. Verdoppelt hat sich der Stimmenanteil für den Rechtspopulisten Umberto Bossi. "Wenn ich Boote sehe", ließ der zukünftige Koalitionspartner Berlusconis im Wahlkampf wissen, "dann wünsche ich mir Kanonen." Gemeint waren die Flüchtlingsboote vor Süditalien. Rassismus, Hassparolen gegen Europa und Verachtung für den Süden brachten der Lega Nord in den nördlichen Regionen Erfolge, wie sie in Österreich Jörg Haiders FPÖ das letzte Mal in den Neunzigerjahren hatte. Die EU wird es mit einer Regierung in Rom zu tun haben, die auf einen deutlich erstarkten rechtsradikalen Flügel angewiesen ist.
Eine etwas späte Freudenbotschaft ist der Triumph Silvio Berlusconis für George W. Bush. Als Ministerpräsident war der Italiener einer der eifrigsten Unterstützer des Irakkrieges in Europa gewesen. Mit Nicolas Sarkozy in Paris ist Rom jetzt die zweite Hauptstadt eines großen EU-Staates, in der ein ausdrücklicher Schwärmer für Amerika die Regierung führt. Bemerkenswert, wie wenig die gegenwärtige US-Administration zuletzt mit proamerikanischen Politikern in Europa anfangen konnte.
Für die europäische Linke verschärft der rechtsrechte Erfolg in Rom eine Phase zunehmender Schwierigkeiten. Das gilt für Sozialdemokraten ebenso wie für Grüne, die mit dem Debakel des italienischen "Regenbogens" jetzt in einem zweiten großen EU-Land einen schwierigen Überlebenskampf führen müssen. In Frankreich stecken die Grünen schon seit Monaten in einer existenziellen Krise. Die sozialdemokratischen Parteien in Großbritannien und Deutschland, ob alleine regierend oder in einer Koalition, kämpfen mit katastrophalen Umfragewerten. In Osteuropa hält sich Ungarns umkämpfter sozialdemokratischer Regierungschef Ferenc Gyurcsány gerade noch an der Macht, sogar das sozialdemokratische Musterland Schweden wird bürgerlich regiert. Wie eine sozialdemokratische Partei ein Land verändert und gleichzeitig erfolgreich bleibt, zeigte zuletzt zwar in Spanien José Luis Zapatero, aber nur wenige europäische Kollegen scheinen zu wissen, wie man es ihm nachmachen könnte.
Dabei beherrschen die traditionell links besetzten sozialen Fragen nach Verteilungsgerechtigkeit, sozialer Sicherheit und Schutz vor den Risiken der Finanzkrise die öffentliche Diskussion. Die plötzlichen Hungeraufstände auf drei verschiedenen Kontinenten erinnern daran, wie brüchig das internationale Wirtschaftssystem ist. Dass allein die Kräfte des Marktes ausreichen, um die aktuellen Krisen zu meistern, glaubt kaum jemand mehr. Um die bankrotte Northern-Rock-Bank zu retten, ließ die britische Regierung sie kurzerhand verstaatlichen. In den USA übernahm der Staat das Verlustrisiko des bankrotten Investmenthauses Bear Stearns, um größeren Schaden abzuwenden. Aber der klassische Wohlfahrtsstaat, mit dem die europäische Linke identifiziert wird, erlebt deshalb kein Comeback. In den Zeiten der Globalisierung hat sich das dahinterstehende nationalstaatliche Modell der sozialen Absicherung überlebt.
Das linke Parteienbündnis Romano Prodis hat es in Italien nicht geschafft, dort durchzugreifen, wo die Menschen die verfilzten staatlichen Strukturen als unerträgliche Belastung empfunden haben. Dazu hätte man auch manche Interessen der eigenen Klientel angreifen müssen. Der Müllskandal von Neapel wurde dafür das drastischste Beispiel. Gleichzeitig erschien die Regierung aber auch zu schwach, um der Bevölkerung den sozialstaatlichen Schutz zu sichern, der durch den weltweiten Vorrang für Konkurrenz und Innovation infrage gestellt wird. Die Erben der KPI in all ihren Schattierungen zahlen jetzt den Preis: mit Jahren der ohnmächtigen Opposition für Veltronis Demokratische Partei und einer außerparlamentarischen Außenseiterrolle für die Reste der marxistischen Linken. Silvio Berlusconi bekam seine dritte Chance.
Ob politisch bewegte Europäer einmal wieder nach Italien pilgern werden, um festlich "Bella Ciao" zu singen und sich von einer Volksbewegung inspirieren zu lassen? Warum nicht, aber vorher müssten aus den Trümmern der Niederlagen im nationalstaatlichen Wirkungsfeld echte europäische Parteien entstehen. Die KPI war als nationale Partei groß geworden, in Zukunft müssten es multinationale Feste werden, in vielen Sprachen, in vielen Farben und mit gesamteuropäischen Zielen. Denn der ersehnte Schutz vor den wilden Bewegungen des Kapitalismus kann in Zukunft nur von der europäischen Ebene kommen. Keine nationale Regierung wird sich allein je wieder gegen internationale Marktkräfte durchsetzen, die inzwischen hunderte Milliarden Euro oder Dollar bewegen. Wenn weltweit die Lebensmittelpreise explodieren, wirken Hilfsversprechen einzelner Nationalstaaten fast lächerlich. Dazu bräuchte es eine handlungsfähige Regierung für Europa, eine Europäische Union mit viel mehr Mitteln und viel mehr Kompetenzen. Aber diese Erkenntnis muss sich erst durchsetzen.

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