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Rueckkehr
in die Normalitaet, 15.11.2006
Als Pentagonchef Donald Rumsfeld zum Kollateralschaden der amerikanischen
Kongresswahlen wurde, war klar: auch die Strategen des Weißen Hauses
haben den Irakkrieg als den entscheidenden Grund für den Vertrauensverlust
der Bevölkerung ausgemacht. Aber die Rückeroberung von Repräsentantenhaus
und Kongress nach 12 Jahren durch die Demokraten stellt einen noch weit
tiefer gehenden Einschnitt dar.
Flashback: Wenn man in den letzten Jahren aus den USA nach Europa kam,
dann hatte man oft das Gefühl auf einem anderen Planeten gelandet
zu sein. Die amerikanische Politik dreht sich tagaus, tagein um ein einziges
Thema: Terrorismus, Terrorismus und nochmals Terrorismus. Wie besessen
schien die Öffentlichkeit von der Vorstellung, dass schlicht alle
gesellschaftlichen Probleme irgendwie mit den Anschlägen des 11.September
verbunden sind. Der Triumph der Demokraten hat diesen Bann gebrochen.
Wie ein Kartenhaus ist seither die Scheinwelt vom angeblichen "Kriegszustand",
der jede Grenzüberschreitung der Exekutive legitimiert, in sich zusammen
gebrochen.
Amerika ist zurückgekehrt in die Normalität. Die ist voller
Widersprüche und Merkwürdigkeiten, die von der unzertrennlichen
Liebe vieler neu gewählter Demokraten zu Schusswaffen bis zu Jesus
als gefragtem Wahlhelfer reichen. Aber eindimensional konservativ ist
dieses Land nicht mehr. Aus ist der Traum von der dauerhaften konservativen
Mehrheit, dem Carl Rove, der innenpolitische Stratege George Bushs, so
lange nachgehangen ist. Sogar im gottesfürchtigen South Dakota, das
wegen seiner zahlreichen katholischen Fundis von den Abtreibungsgegnern
als Testgebiet für eine Revision des Rechts auf Abtreibung auserkoren
wurde, fiel ein vom lokalen Gesetzgeber verfügtes striktes Abtreibungsverbot
bei den Wählerinnen und Wählern mit Bomben und Granaten durch.
Wenn sogar South Dakota nicht so fundamentalistisch ist, wie die "Pro
Life"-Aktivisten glauben, dann verliert auch die gefürchtete
Aufhebung der legendären Höchstgerichtsentscheidung "Roe
versus Wade" durch einen mehrheitlich konservativen Supreme Court
seinen Schrecken: wahrscheinlich würden die meisten Bundesstaaten
rasch mit der Einführung der Fristenlösung reagieren. Im Bundesstaat
Arizona ist erstmals in den USA eine Gesetzesinitiative zum Verbot der
Homosexuellenehe beim Wahlvolk gescheitert. Und Missouri kann jetzt weiter
die Stammzellenforschung fördern, trotz des heftigen Widerstands
evangelikaler Kirchen und der republikanischen Partei. Klar: es gibt jede
Menge Gegenbeispiele. Die öffentliche Förderung von Minderheiten,
die in der weißen Mittelklasse so unpopuläre "Affirmative
Action", wurde in Michigan abgewählt und ein halbes Dutzend
zusätzliche Bundesstaaten haben "Nein" zur "Homoehe"
gesagt. Der Kulturkampf zwischen dem laizistisch-liberalen Amerika und
dem religiösen Fundamentalismus geht weiter. Aber gewonnen ist er
für die Jesus-Freaks keineswegs, auch wenn manche republikanische
Strategen das geglaubt haben.
Geschockt vom Erdrutsch zu den Demokraten suchen die neokonservativen
Stars von gestern nach Erklärungsversuchen. Richard Perle und Kenneth
Adelman, die noch vor 2 Jahren den Antiterrorkrieg zur weltweiten Unterstützung
konservativer Revolutionen ausweiten wollten, wenden sich in der jüngsten
Ausgabe des trendigen "Vanity Fair" mit Schrecken von der Frucht
ihres Wirkens ab. Wenn er gewusst hätte, wie unfähig das Team
um Bush sei, hätte er nie zum Einmarsch im Irak aufgerufen, gibt
sich Richard Pearle ganz reumütig. Als Chef einer Planungsgruppe
im Pentagon hätte dem Mann das allerdings auch etwas früher
auffallen können. Charles Krauthammer, der Paradekonservative der
"Washington Post", schafft es aus den Ergebnissen des 7.November
sogar einen Rechtsruck in der amerikanischen Politik abzulesen. Das geht
so: die Republikaner sind nach rechts gerückt, weil der verbliebenen
liberale Flügel durch das fraktionsübergreifende Debakel im
Nordosten ausgemerzt wurde. Die Demokraten wiederum haben durch die oft
konservativ eingestellten Neuzugänge aus den Rocky Mountains und
dem Süden erstmals seit längerem wieder eine konservative Strömung.
Letzteres mag zutreffen. Aber liberale Republikaner hatten schon seit
Jahren nichts mehr zu sagen. Und größter Gewinner im demokratischen
Lager ist der wenig bekannte "Congressional Progressive Caucus".
Mitglieder der lose miteinander verbundenen linksliberalen Strömung
werden den Vorsitz in 20 Ausschüssen des Repräsentantenhauses
übernehmen, wo die wirkliche parlamentarische Macht liegt. Die Politik
der pragmatischen Mitte steht vor einem Comeback und auch linke Ideen
haben wieder eine Chance.
Das ist auch eine Folge der sozialen Bewegungen der jüngsten Vergangenheit.
Haben die Kongresswahlen doch gezeigt, dass sich die Einwanderer aus Lateinamerika,
immerhin die am schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe der USA,
nach den riesigen Jugenddemonstrationen des vergangenen Frühjahres
in Scharen von den Republikanern abwenden: 70 Prozent haben demokratische
gewählt. Die Republikaner sind auch dabei die Jugend zu verlieren:
60 Prozent der unter 30-jährigen stimmten für Kandidaten der
neuen Mehrheit.
Um die wachsende Revolte gegen den herrschenden Machtblock von christlichen
Rechten, mächtigen Wirtschaftslobbys und neokonservativen Kriegsideologen
zu kanalisieren, haben die Demokraten ein nach Regionen differenziertes,
politisch ungewöhnlich breites Angebot von Kandidaten aufgestellt.
Reihenweise hat der für die Kandidatenauswahl zuständige ehemalige
Clinton-Mitarbeiter Rahm Emmanuel ehemalige Konservative, die von George
Bushs Irakkrieg abgestoßen waren, gewonnen. Darunter Ronald Reagans
ehemaliger Marinestaatsekretär James Webb, dessen 7000-Stimmen-Vorsprung
im traditionell konservativen Bundesstaat Virginia den Demokraten die
Macht im Senat bescherte. Bei den liberalen Bloggern, die am liebsten
lauter Linksliberale im Kongress sehen würden, wurde Rahm Emmanuel
deshalb zur Feindfigur. Allerdings gibt es in der neu erstarkten demokratischen
Fraktion nicht nur übergelaufene Rechte: erstmals wird mit Bernie
Sanders im neuen Senat auch ein gestandener Sozialist sitzen, der den
Urvater der amerikanischen Arbeiterbewegung Eugene V. Debs zu seinen Helden
zählt und die Vorzüge des skandinavischen Wohlfahrtsstaat preist.
Die große Stärke des amerikanischen Systems ist die kulturelle,
nationale und politische Vielfalt, die es den USA ermöglicht hat,
sich auch von den schlimmsten Niederlagen zu erholen. Die Bush-Führung
hat vergeblich versucht diesem oft chaotischen Pluralismus einen monokoloren
Deckel unter patriotisch-kriegerischen Vorzeichen aufzusetzen. "Thank
you, America" titelte der Londoner "Guardian" vergangene
Woche. Schließlich weiß man, dass sich amerikanische Trends
im Guten wie im Schlechten in der Regel auch im Rest der Welt bemerkbar
machen.
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