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Russlandkrise,
27.10.1998
In einem Punkt sind sich alle
russischen Gesprächspartner einig: die Monate vor dem ominösen
17.August, an dem die Banken krachten, waren die besten, die Rußland
seit langem gehabt hat. Zumindest im privilegierten Moskau schien für
eine wachsende Mittelschicht das ersehnte "normale Leben" einer
westeuropäischen Durchschnittsfamilie zum Greifen nahe. "Daß
man einfach ins Elektrogeschäft gehen kann, um mit der Kreditkarte
einen neuen Mixer zu erstehen, das waren die Zeichen einer neuen Zeit.",
erinnert sich ein Journalistenkollege. Sergej Kirijenko, der junge liberale
Regierungschef, wurde zum Symbol eines erhofften neuen Reformschubs gegen
den alten Filz von Staatsbürokratie und millionenchwerer Oligarchie.
Doch dann kam der Sturz des Rubel und Rußland war bankrott. Seither
wähnt man sich in einer Zeitmaschine: der kranke Präsident erinnert
mit seiner schweren Zunge und dem dumpfen Blick traurig an Leonid Breschnew.
Ministerpräsident Primakow ist zwei Jahre älter als Jelzin und
kommt aus dem Stall des KGB. Selbst in den Moskauer Geschäften, dem
sichtbarsten Zeichen für die neue Zeit, gibt es wieder leere Regale.
"Die Demokraten machen heute die gleiche grausige Entdeckung wie
einst Lenin am Ende seiner Jahre." Vitaly Tretjakow, der scharfsinnige
Chefredakteur der angesehenen "Nezawisemaja Gazeta" blickt bekümmert
in den grauen Moskauer Herbsttag: "Am bleiernen Gewicht einer eng
mit den wirtschaftlichen Interessen verbundenen allmächtigen Staatsbürokratie
hat sich in Russland seit dem Zarismus nichts geändert. Vom Zarenreich
über die Sowjetunion bis zur Russischen Föderation Boris Jelzins
gibt es eine klare Kontinuität."
Dazu gehört auch die Kontinuität des Absurden: daß Millionen
nach wie vor auf drei, vier oder gar fünf Monatslöhne warten,
ist inzwischen fast schon normal geworden. Aber seit jenem fatalen Augusttag
ist den meisten Bürgern auch der Zugang zum eigenen Bankkonto verwehrt.
Selbst die staatliche "Sberbank", die angeblich alle Guthaben
garantiert, rückt das Geld nur scheibchenweise heraus. Überweisungen,
ob in Rubel oder in Dollar, werden von den Banken einfach nicht weitergegeben.
Weil die
Devisen fehlen, werden immer mehr Konsumgüter knapp: von den Konservierungsmittel
der russischen Würste bis zur Verpackung der beliebten Moskauer Schokolade
der Marke "Roter Oktober" muß alles importiert werden.
Selbst "Itogi", das gemeinsam mit "Newsweek" produzierte
Wochenmagazin, läßt im Ausland drucken: angeblich gibt es in
ganz Russland keine Druckerei gibt, die den geforderten Hochglanzdruck
schafft.
80 Prozent der Konsumgüter in den Moskauer Geschäften kommen
aus dem Westen, mehr als ein Drittel sind es landesweit. Nachdem kein
Bankier der Welt es sich leisten kann, Dollar in das kaputte russische
Finanzsystem zu pumpen, und die Deviseneinnahmen aus den Öl- und
Gasexporten längst verpfändet sind, eine dramatische Situation.
Auf Lösungsansätze durch die Regierung wartet man allerdings
bisher vergeblich. Dabei fließen nach wie vor selbst nach Angabe
von Regierungschef Jewgenij Primakow im Monat 1,5 bis 2 Milliarden Dollar
in den Westen. Ob der Internatonale Währungsfonds das nicht besser
täte, die nächste Tranche des heiß ersehnten 22 Milliarden
Dollarkredits gleich direkt auf die Konten der kleptokratischen russischen
Oligarchen in Deutschland, Österreich und der Schweiz zu überweisen?
Das spart zumindest die unnötigen Bankspesen des Umwegs über
das Moskauer Budget.
Wie groß insgesamt die in den Westen transferierten russischen Guthaben
tatsächlich sind, weiß niemand. In der Staatsduma in Moskau
nennt Andrej Filipow, Internationaler Sekretär der einflussreichen
russischen KP, eine Zahl zwischen 140 und 300 Milliarden Dollar. Der KP-Veteran,
der schon unter Valentin Fallin im alten ZK der KPdSU gedient hat, erinnert
voll Hohn an eine Szene nach der Auflösung der KPdSU: "Tagelang
wurden wir damals von der Staatsanwaltschaft nach den Auslandskonten der
KPdSU befragt. Die Beträge waren bescheiden, das Ergebnis minimal.
Vielleicht könnte man das damals gewonnene Know How zur Suche nach
den gestohlenen Milliarden der letzten Jahre einsetzen?"
Damit ist in absehbarer Zukunft wohl kaum zu rechen, denn oberste Maxime
der gegenwärtigen Regierung scheint es zu sein abzuwarten. Man will
sich weder mit den Herren der Finanzwelt anlegen, noch mit dem Internationalen
Währungsfonds oder irgendeiner der grösseren Fraktionen in der
Duma. Und diese Politik des Stillstands kommt an: aus keiner politischen
Ecke gibt es ein böses Wort gegen Primakow. Auch die Öffentlichkeit
scheint so heilfroh zu sein, daß es neben dem erratischen Präsidenten
zumindest einen halbwegs stabilen Regierungschef gibt, dass Primakow hervorragende
Umfragewerte hat.
Was das für die Zukunft bedeutet?
Eine Antwort gibt Andrej Piontkowsky, politisher Kommentator der
sowohl russisch als auch englisch erscheinenden Tageszeitung "Moscow
Times": Piontkowsky hält das Kabinett Primakow für eine
kryptokommunitische Übergangsformation. "Spätestens gegen
Winterende, wenn die Versorgung zusammenbricht, wird Primakow politisch
an Ende sein. Dann schlägt das Pendel wieder in die andere Richtung
aus und es kann ein Comeback der demokratischen Reformer geben."
Vitaly Tretjakow von der "Nezawisemaja Gazeta" glaubt dagegen,
daß eine Richtungsentscheidung für die russische Politik erst
mit der nächsten Präsidentenwahl möglich sein wird. Wenn
Jelzin nicht vorher krankheitsbedingt abtritt oder stirbt, steht diese
erst Ende 2000 bevor. "Der liberale Kurs der letzten 7 Jahre hat
ins Desaster gefürt," so der selbst als liberaler Demokrat bekannte
Tretjakow, "Der Kapitalismus sieht in Rußland genauso aus,
wie ihn einst die marxistischen Lehrbücher beschrieben haben. Kein
Wunder, wenn jetzt 5die Linke wieder eine Chance bekäme."
Tatsächlich sind alle russischen Zeitungen voll der Spekulationen
über einen neuen Mitte-links-Block zwischen der Kommunistischen Partei
Gennadi Sjuganows und dem bulligen Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow.
Luschkows Ambitionen, Boris Jelzin schon lange vor Ende der offiziellen
Amtszeit zu beerben, sind unübersehbar. Hinter Luschkow steht, wie
könnte es anders sein, ein riesiges Wirtschaftsimperien namens "Sistema".
Seine Brutalomethoden nicht nur um Geschäftsleben treiben so manchem
Konkurrenten angesichts der Vision eines Präsidenten Luschkow den
Angstschweiß ins Gesicht.
Daß sich Rußlands Politiker trotz wirtschaftlicher Existenzkrise
und einem dahinsiechenden Präsidenten an Wahlterminen orientieren,
ist immerhin ein Hoffnungsschimmer: Putschgelüste streut in der sonst
an Gerüchten und Unterstellungen nicht gerade armen Duma interessanterweise
zur Zeit absolut niemand.
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