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Schwierige
Einsichten, 21.11.2001
Die Woche, in der die Frage von Krieg und Frieden in Berlin fast die deutsche
Regierung gespalten hätte, brachte Millionen Afghanen die Befreiung.
"Es ist wie ein Traum", erzählt die afghanische Radiojournalistin
Farida in Kabul dem französischen Kollegen Remy Ourdan, nachdem sie
aus dem Studio des Afghanischen Rundfunks das erste Mal wieder Nachrichten
verlesen konnte. "Nach fünf Jahren Gefangenschaft zu Hause ein
erster Arbeitstag. Ich bin glücklich, ich bin frei." Mit einem
großen Ruck scheint sich Stadt nach Stadt, Provinz nach Provinz
vom totalitären Irrsinn der Taliban zu befreien. "Islamischen
Faschismus" nennt der linke Publizist Christopher Hitchens die Taliban/Al
Qua'ida-Bewegung, in deren Konzept vom Heiligen Krieg es "keine Zivilisten
sondern nur Ungläubige gibt" und in deren Gesellschaftsmodell
"jede Spur von Kultur, Lebensfreude und Zukunftsglaube ausgelöscht
ist." Diesem grausamen Spuk habe die amerikanischen Bomben und die
tadschikisch-usbekischen Kämpfer der Nordallianz so überraschend
schnell ein Ende gesetzt, daß der Hamburger "Stern" seinen
pathetisch Anti-Kriegsaufruf ebensowenig zurückholen konnte wie rotgrüne
Pazifisten ihr "Nein" zur Afghanistan-Politik Gerhard Schröders.
Klar: unter der dünnen Oberfläche der nun zerstörten fundamentalistisch-totalitären
Herrschaft kommen die kulturelle Rückständigkeit und bittere
Armut einer in sich tief gespaltenen Stammesgesellschaft zum Vorschein.
Noch verteidigen die geschlagenen Anhänger des Mullah Omar ihre letzten
Stellungen, so wie sich Hermann Göring das einst von der Alpenfestung
gewünscht hat. Aber der militärische Vernichtungsschlag der
USA gegen "Al Qua'ida" wurde zum Befreiungsschlag für Afghanistan.
Die Sehnsucht nach Selbstbestimmung und Freiheit, und sei es auch nur
die Freiheit Musik zu hören, Fotos auszustellen und vielleicht sogar
einmal ein Fernsehbild zu empfangen, ganz abgesehen den elementaren Entwicklungsmöglichkeiten
für Frauen und Mädchen, erwies sich auch in der tiefreligiösen
islamischen Gesellschaft als mächtige Kraft. Ungeachtet aller großspurigen
Theorien vom angeblichen "Zusammenstoß der Kulturen".
Die weitverbreitete Sichtweise vom verhängnisvollen Willkürakt
der amerikanischen Supermacht gegen eines der ärmsten Länder
der Erde wurde von der Realität innerhalb weniger Tage widerlegt.
Die weltpolitischen Folgen erweisen sich als in hohem Ausmaß widersprüchlich.
Denn in ähnlich rasendem Tempo bewegen sich die Vereinigten Staaten
von der zwischen zögerndem Isolationismus und unüberlegtem Draufschlagen
schwankenden Supermacht des ausgehenden 20.Jahrhunderts in Richtung einer
neuartigen imperialen Vormachtspolitik, die für das 21.Jahrhundert
prägend werden könnte. Nicht mehr die krude Ablehnung der UNO
und jeder Art internationaler Verpflichtungen, die für die ersten
Monate der Administration Bush typisch war, bestimmt den amerikanischen
"Krieg gegen den Terrorismus", sondern ein bisher nicht dagewesener
Mix zwischen internationalen Bündnissen und militärischen Alleingängen.
Von "kooperativem Unilateralismus" spricht der Londoner "Economist",
von "Multilaterismus a la carte" die Pariser Tageszeitung "Le
Monde".
Washington strebt zwar die Einbindung aller relevanten Mächte von
Wladimir Putins Rußland bis zu Gerhard Schröders Deutschland
in den mit dem Afghanistankrieg begonnenen Feldzug gegen den "Terrorismus"
an, welche Mittel aber zu welchem Zeitpunkt und gegen welche Feinde eingesetzt
werden, das entscheidet die amerikanische Führung völlig allein.
Britische Royal Marines, französische Sondereinheiten und sogar
Einheiten der deutschen Bundeswehr stehen bereit, die Stabilisierung eines
von den Taliban und "Al Qua'ida" befreiten Afghanistans zu übernehmen:
ihre Einsatzgebiete erhalten sie vom Central Command des Pentagon zugeteilt,
das mit seinen Kampfflugzeugen und "Special Forces" den Ausgang
des Kampfes entscheidet.. Völkerrechtlich unangreifbar: der UNO-Sicherheitsrates
hat seit dem 11.September im "Kampf gegen den Terrorismus" so
gut wie alles autorisiert, was sich Washington wünschen kann. Eine
Mitbestimmung anderer UNO-Mitgliedsstaaten, wie sich das etwa der Iran
als jüngster Newcomer in der Weltpolitik vorstellt, ist nicht geplant.
Und ob die USA nach dem Afghanistan-Einsatz auch andere Staaten als
Terroristen-Freunde ins Visier nehmen, wie amerikanische Regierungsvertreter
immer wieder ankündigen, wird einzig und allein in Washington entschieden.
Europas Regierungen seien unisono gegen eine solche Ausweitung, ließ
Gerhard Schröder die deutsche Öffentlichkeit wissen. Wie rasch
ein solcher Widerstand allerdings schmelzen könnte, sollte George
Bush zu einem Befreiungsfeldzug gegen Saddam Hussein rufen, kann man sich
angesichts der bisherigen europäischen Performance lebhaft vorstellen.
Unter dem Vorzeichen des "Kampfes gegen den Terrorismus" haben
die USA erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder eine globale Mission,
die es erlaubt, an jedem beliebigen Punkt der Erde einzugreifen. Amerika
steht im Krieg, wird George Bush nicht müde zu wiederholen. Da sei
es nur logisch, so das Weiße Haus, dass der Präsident US-Sondergerichte
für ausländische Terroristen einrichten will , die geheim und
außerhalb der Regeln des amerikanischen Rechtsstaates operieren
sollen. Nicht vor einen Internationalen Gerichtshof käme danach ein
Osama Bin Laden nach seiner allfälligen Festnahme, sondern vor eines
dieser amerikanischen Sondergerichte, die auf US-Flugzeugträgern
ebenso tagen könnten wie in Afghanistan. Das letzte Mal waren deutsche
Saboteure während des Zweiten Weltkrieges von einem solchen Tribunal
zum Tode verurteilt worden. Die von Justizminister Ashcroft, dem Rechtsaußen
der Regierung, entworfene Regel gilt ausschließlich für Nicht-Amerikaner:
der US-Präsident allein entscheidet für wen sie zutrifft, wer
die Richter sind und wie die Anklage lauten kann.
Kann gut sein, daß solch autoritäre Sondermaßnahmen sich
in Luft auflösen, wenn die akute Bedrohung verschwunden ist. Tatsächlich
war die amerikanische Zivilgesellschaft stets stark genug, diktatorischen
Versuchungen zu widerstehen. Aber die Sorge, dass die amerikanischen Demokratie
den "Kampf gegen den Terrorismus" mit Mitteln der Diktatur führen
will, liest man plötzlich auch bei dem jeder linken Sympathien unverdächtigen
ehemaligen Nixon-Redenschreiber William Safire in der "New York Times".
Wie es um Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in den USA selbst in
Krisenzeiten bestellt ist, hat langfristige Folgen. Denn wenn amerikanische
Waffen eingesetzt werden, um nationalistischen Wahn oder terroristischen
Totalitarismus durch Pragmatismus und vielleicht gar Demokratie zu ersetzen,
wie das in Deutschland oder Japan nach dem Zweiten Weltkrieg oder in Bosnien,
Kosovo und Afghanistan im letzten Jahrzehnt der Fall war, dann wird die
Akzeptanz für ein selbst immer wieder unilateralistisch agierendes
amerikanische Imperium groß bleiben. Verselbständigt sich die
Kriegslogik jedoch in einer Weise, daß Grundwerte der amerikanischen
Demokratie auf der Strecke bleiben, dann wird der innere und äußere
Widerstand steigen. Nichts hat im Kalten Krieg die Stellung der USA als
Führungsmacht der freien Welt so beeinträchtigt wie der Kolonialkrieg
in Vietnam oder die dem Stalinismus abgeschaute antikommunistischen Hexenjagd
des McCarthysmus.
Osama Bin Laden-Anhänger vor geheimen amerikanischen Militärtribunalen,
die nicht viel anders aussehen als die Talibangerichte für Ungläubige
und Spione, das wäre ein gefährlicher Präzedenzfall und
ein trauriges Eigengoal.
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