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Tanz
der Agenten, 17.11.1999
Der Kommunismus
ist geschlagen und die spärlichen Mauerreste in der deutschen Hauptstadt
sind zu einer gefragten Touristenattraktion geworden. Ein ein unerwartetes
Comeback droht dagegen dem Schattenkrieg der Agenten aus den Jahren des
Kalten Krieges.
Zuerst in der Geschichtsschreibung: die bevorstehenden Jahrestage des
Umsturzes in Prag und Bukarest rufen die eigenartige Rolle der Geheimdienste
in der Phase der letzten Zuckungen des sowjetischen Imperiums in Erinnerung.
Hatte der sowjetische Geheimdienst KGB doch nach den Prügelorgien
der tschechoslowakischen Kollegen auf dem Wenzelsplatz die Idee einer
Machtübernahme des Reformkommunisten und Gorbatschow-Studienfreundes
Zdenek Mlynars lanciert. Mlynars verstand die Dynamik der demokratischen
Volksbewegung und lehnte dankend ab.
Nach wie vor harren die Umstände von Flucht, Gefangennahme und schließlich
Exekution des rumänischen Diktatorenehepaares Nikolae und Elena Ceauscescu
der Aufklärung. Der überstürzte Schauprozeß gegen
den gefangenen Conducator, während Securitate-Scharfschützen
gleichzeitig trachteten das Chaos im Land so groß wie möglich
zu halten, erscheint heute vielen als typisches KGB-Szenario.
Selbst in der deutschen Wende des Herbstes 1989 tanzte die Stasi offensichtlich
gleich auf mehreren Kirtagen. Kaum eine Bürgerrechtsgruppe, die nicht
flächendeckend von Informanten und Mitarbeitern des berüchtigten
Ministeriums für Staatssicherheit erfaßt worden wäre.
Diese beschränkten sich dabei keineswegs darauf, zu observieren:
immer mehr Beispiele tauchen auf, wo Agenten am Umsturz auch selbst beteiligt
waren. Ibrahim Böhme, der Gründer der SPD in der DDR, handelte
ebenso im Auftrag des DDR-Geheimdienstes, wie der für die fanatisch
antikommunistische Ost-Berichterstattung der "Bild"-Zeitung
im Springer-Verlag zuständige Stellvertretende Chefredakteur Klaus
Dieter Kimmel.
Die Herren (und Damen) vom "Schwert und Schild" der Partei haben
sich in den entscheidenden Monaten des Zerfalls des sowjetischen Imperiums
offensichtlich gleich mehrmals selbst überdribbelt. Insbesonders
die ostdeutsche Stasi mit ihren fast 100 000 hauptamtlichen Mitarbeitern
und den unzähligen informellen Helfern in Ost und West ist ein klassisches
Beispiel für die totale Machtlosigkeit selbst der besten und teuersten
Geheimdienste der Welt im Augenblick der höchsten Not für die
Herrschenden. Die Erfahrung mußten vor zwanzig Jahren schon die
Kollegen vom CIA im Iran machen, als der Schah stürzte.
Trotzdem ist in Europa ein Ende der Stasi-Hysterie auch zehn Jahre später
nicht wahrscheinlich. Im Gegenteil: vor kurzem haben die USA den deutschen
Behörden jene hypersensiblen Karteien und Mikrofilme der Hauptverwaltung
Aufklärung des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit übergeben,
über die die persönliche Identifikation von tausenden ehemaligen
DDR-Agenten in allen Teilen der Welt möglich ist. Die Dokumente sind
vom CIA in den letzten Tagen der DDR unter nach wie vor ungeklärten
Umständen erbeutet worden. "Operation Rosewood" hieß
der Coup: während 1990 am "Runden Tisch" noch Bürgerrechtler
und Regierungsvertreter diskutierten, wie man mit Agenten des sterbenden
SED-Staates verfahren sollte, verkauften Stasi-Offiziere oder möglicherweise
auch der KGB Berge von Karteikarten und Mikrofilmen nach Amerika. Die
Bedingungen des Deals kennt niemand: die deutsche Regierung mußte
auf jeden Fall 9 Jahre bitten und betteln, bevor das sensible Material
wieder die Reise zurück über den Atlantik antreten konnte.
Nachdem auch der Gauck-Behörde selbst in den letzten Wochen ein Durchbruch
bei der Dechiffrierung von Agentenkarteien gelungen ist, steht damit eine
neue Welle der Enthüllungen bevor. 300 000 Agenten-Namen sollen sich
in dem Rosewood-Register befinden: die Regierungen, deren Länder
betroffen sind, werden demnächst eine CD-Rom mit den entsprechenden
Unterlagen aus Washington erhalten. Daß diese doppelt und dreifach
frisiert sind, kann man getrost annehmen: der CIA hat sich die Stasi-Datenbank
schließlich mit dem Ziel besorgt, selbst Zugriff zu diesem bislang
feindlichen Agentennetz zu bekommen. DDR-Ex-Spione , die für die
westlichen Kollegen interessant sind, sich umdrehen ließen oder
sonst etwas zu bieten haben, haben jetzt wohl kaum etwas zu befürchten.
Oder ist es ein Zufall, daß einem Markus Wolf von den sonst so gestrengen
(west)deutschen Ermittlern nichts nachgewiesen werden kann?
Wie wenig die Justiz zur Vergangenheitsbewältigung beizutragen vermag,
hat gleichzeitig Anfang November das endgültige Urteil gegen die
SED-Politbüro-Mitglieder Egon Krenz, Günther Schabowski und
Günther Kleiber gezeigt. Bei 250 Opfern des Schießbefehls an
der Berliner Mauer war es nach der Wende undenkbar keine juridischen Konsequenzen
zu ziehen: knapp 9o Schuldsprüche hat es bisher gegeben, nur 15 zumeist
milde Freiheitsstrafen wurden verhängt, darunter jetzt auch jene
gegen die drei verbleibenden noch verhandlungsfähigen SED-Verantwortlichen.
Daß auch von staatswegen begangene Verbrechen gerichtliche Folgen
haben können, erleben die SED-Größen ebenso wie Augusto
Pinochet oder Slobodan Milosevic. Ein schaler Nachgeschmack bleibt trotzdem.
Nicht Gerechtigkeit, sondern Rache als Motiv unterstellt der aus der westdeutschen
Linken kommende PDS-Abgeordnete Winfried Wolf: "Im Kern wurde Krenz
die Ausübung normaler staatlicher Tätigkeit vorgeworfen und
nicht ein konkreter Befehl für Folter oder Mord. Moralisch mag das
gerechtfertigt sein, aber vor dem Hintergrund der deutschen Einheit und
dem Schicksal der vergleichbaren polnischen oder tschechischen Kommunisten
ist das absurd."
Wolfgang Leonhard, der Kommunismusexperte der westdeutschen Nachkriegsjahre,
plädiert dafür, zur DDR-Vergangenheitsbewältigung an die
Stelle der Gerichte aufklärende Wahrheitskommissionen nach südafrikanischem
Beispiel zu setzen. Andere Vorschläge reichen von Amnestie (Lothar
de Maiziere) bis Begnadigung (Hans-Ulrich Klose), aber so richtig überzeugt
hat bisher keiner. Offensichtlich geht der gängige Vorwurf der Siegerjustiz
am Kern des Problems vorbei: wenn die Sieger ein gerechteres und moralisch
höherstehenderes Rechtssystem aufweisen, ist dagegen schließlich
nur schwer etwas einzuwenden.
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