Raimund Löw

Historiker und Journalist

The Ukrainian Candidate, 9.12.2004

Die Szenen, die seit zwei Wochen von Kiew aus um die Welt gehen, sind fast zu schön, um wahr zu sein: demokratiebewegte Demonstranten auf den Straßen, ganz so wie vor 15 Jahren, und kluge, auf den Erfahrungen von 1989 aufbauende europäische Vermittler in den Verhandlungssälen. Das ukrainische Remake von 1989 ist sogar aufrüttelnd genug, dass Europäer und Amerikaner, die sich sonst in der Weltpolitik immer weiter auseinander leben, im Augenblick wieder an einem Strang ziehen.

  Optimisten führen das gemeinsame transatlantische Engagement an der Seite Viktor Juschtschenkos auf das einigende Band demokratischer Werte zurück. Zyniker sehen den Grund für den europäisch-amerikanischen Gleichklang eher darin, dass der Gegenspieler im ukrainischen Konflikt der gemeinsame Feind von früher ist: Russland. Tatsächlich hat der erfolgreiche Vormarsch der ukrainischen Demokratiebewegung zwischen dem Westen und dem Kreml zum tiefsten Zerwürfnis seit Jahren geführt.

  Die markigen Sprüche des russischen Präsidenten gegen Einmischung zur Unterstützung der Opposition haben bewirkt, dass Putin hoffnungslos blamiert wurde. Jede neue Wendung zugunsten der demokratischen Bewegung trug ihm einen neuerlichen Gesichtsverlust ein. Russland hat bekanntermaßen weit reichende Interessen im westlichen Nachbarland, die von den Hafenanlagen der Schwarzmeerflotte bis zu den Raketenfabriken der Ostukraine reichen. Dass Putins Bündnis mit Ukraines scheidendem Präsident Leonid Kutschma im Hinblick auf eine Moskau genehme Nachfolgeregelung für dessen autoritäres Regime erfolglos blieb, stellt das bisher größte außenpolitische Debakel des Kremlherrn dar.

Die russische Öffentlichkeit scheint dem Präsidenten in seiner Ablehnung der ukrainischen Demokratiebewegung weitgehend zu folgen: Nur die oppositionellen Demokraten um Boris Nemtsow und Grigorij Jawlinskij, die selbst so oft Opfer bürokratischer Wahlmanipulationen geworden sind, haben sich mit der ukrainischen Bewegung solidarisiert. Das russische Unverständnis hat vor allem mit dem verständlichen Widerwillen der meisten Russen zu tun, die Krim oder das Donetskbecken als Ausland anzusehen. Die engen historischen Verbindungen zwischen Russland und der Ukraine lassen allerdings auch einen Umkehrschluss zu: Sollte es tatsächlich gelingen, in Kiew ein funktionierendes demokratisches System zu festigen, mit politischem Pluralismus, echter Meinungsfreiheit und vielleicht gar einer sich erholenden Wirtschaft, dann würde dieses Beispiel in Richtung Russland ausstrahlen. Zbigniew Brzezinski, der ehemalige amerikanische Sicherheitsberater aus der Zeit Jimmy Carters, hofft schon auf einen Dominoeffekt für Minsk und Moskau, sollte die Revolution in Kiew erfolgreich sein.

  Die Demokratiebewegung müsste sich dazu allerdings von manch düsteren Traditionen des ukrainischen Nationalismus befreien. Und sie darf sich geopolitisch nicht auf eine reine Westorientierung festlegen. Denn ohne ein konstruktives Verhältnis zu Moskau und das Vertrauen der nach Russland orientierten Gebiete im Süden und Osten droht jede ukrainische Regierung, egal, wie eindeutig Wahlen ausgehen, an der Spaltung des Landes zu scheitern.

  Sollte zwischen Brüssel und Washington mit einem Sieg Juschtschenkos die Hoffnung auf Nato-Basen auf der Krim verbunden sein, dann kann man nur hoffen, dass solche Pläne rasch ad acta gelegt werden. Die USA sind durch ihren "Krieg gegen den Terrorismus" gebunden und können einen anhaltenden Konflikt mit Moskau nicht wollen. George Bush ist Putin als Bündnispartner gegen den islamischen Fundamentalismus wichtiger als eine neuerliche Osterweiterung der Nato, deren Zweck für Washington zurzeit sowieso nicht ganz klar ist. Nicht zuletzt gehört die Ukraine unter Leonid Kutschma zu jener "Allianz der Willigen", die sich dem amerikanischen Wunsch entsprechend auch mit Soldaten im Irak engagiert. Dementsprechend vorsichtige Töne sind dieser Tage zum Thema Ukraine aus Washington zu hören.

So direkt wie selten zuvor hat sich in Kiew dagegen eine Macht eingeschaltet, die es als internationalen Player 1989 noch gar nicht gegeben hat: die EU mit ihrem Außenpolitikbeauftragten Javier Solana, wirkungsvoll unterstützt vom polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski.Vorbei sind die Zeiten, als europäische Außenminister einander mit unterschiedlichen Botschaften selbst in der unmittelbarsten Nachbarschaft die Klinke in die Hand drückten und EU-Vertreter unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsgrenze blieben. Die Rolle Solanas und die Identifikation der EU mit Idealen einer demokratischen Revolution zeigen, wie tiefgreifend sich die Verhältnisse auf dem Kontinent verändert haben, wo noch 1989 die USA und die Nato als sicherste Garanten der Freiheit galten.

  Während sich die Supermacht Amerika mit all ihren überragenden Mitteln im Irak sowohl politisch als auch militärisch verausgabt, scheint die "weiche Macht" der Europäer im Augenblick erfolgreicher. Der Gerechtigkeit halber sei hinzugefügt: Ohne das Drohgespenst eines verheerenden Zusammenstoßes mit der Supermacht Amerika im Hintergrund könnten europäische Verhandler oft nur wenig ausrichten. Aber die ukrainische Volksbewegung hat sowieso das Glück, dass sie sich trotz aller geopolitischen Implikationen nicht auch noch mit Erpressungsversuchen der Weltmächte auseinander setzen muss. Die EU aber kann auf jeden Fall auf der besten Basis aufbauen, die die Geschichte zu bieten hat: einer demokratischen Revolution, deren Ausstrahlung auch 15 Jahre später noch wirkt.

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