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USA-Iran:
Wechselnde Allianzen, Falter, 20.1.2004
Das politische Teheran erinnert
in vieler Hinsicht seit langem an Moskau in den letzten Jahren der Sowjetunion:
eine in die Jahre gekommene ehemalige Revolutionsideologie, die das öffentliche
Leben bestimmt, an die aber niemand mehr wirklich glaubt. Der lähmenden
Uniformität des Straßenbildes, im Iran geprägt durch absurde
Kleidervorschriften, steht die lebendigste Vielfalt hinter den privaten
eigenen vier Wände gegenüber. Der alte Schlachtruf "Tod
Amerika" beim Freitagsgebet im Iran ist ganz so ausgelaugt wie die
rituellen antiimperialistischen Bannflüche der Kommunisten im sogenannten
"real existierenden Sozialismus". Viele iranische Jugendliche
sind so von Amerika begeistert, dass sie westlichen Journalisten zuflüstern,
sie könnten es nicht erwarten, bis endlich die GIs kommen um auch
in ihrem Land mit den korrupten Regierenden aufzuräumen.
Das politische System entspricht einer klassischen Situation der Doppelherrschaft:
zwei miteinander rivalisierende Machthierarchien kämpfen um die Vorherrschaft.
Parlament, Regierung und Präsidentschaft , die Hochburgen der Reformer,
beziehen ihre Legitimität aus den seit Jahren anhaltenden Wahlerfolgen
der demokratischen Reformer. Dagegen steht die aus der Islamischen Revolution
abgeleitete Legitimität der religiösen Hierarchie mit ihrem
entscheidenden Vetorecht über alles und jedes, was im Land passiert.
Das labile Gleichgewicht dieser Konstellation ist jetzt unter der doppelten
Wucht der Erdbebenkatastrophe von Bam und des amerikanischen Vormarsches
im Irak zusammengebrochen. Die verängstigten iranischen Reformer
sprechen im Zusammenhang mit der Streichung tausender reformistischer
Kandidaten für die Parlamentswahlen im Februar von einem "kalten
Staatsstreich". Durchaus möglich, dass ein Deal hinter den Kulissen
den Schlag im letzten Augenblick entschärft und den Reformern die
gefürchtete Totalkonfrontation erspart. Aber auch das wird nur eine
kurze Atempause sein. Denn der Iran steht vor entscheidenden Weichenstellungen
und die können nur von einer Führung getroffen werden, die fest
im Sattel sitzt.
Vor allem muss der Iran entscheiden, wie er mit der neuen Großmacht
der Region umgeht: den USA. Wie handlungsunfähig Teheran gegenwärtig
ist, das hat sich bei der Ablehnung der amerikanischen Avancen rund um
die Erdbebenhilfe für Bam gezeigt. Elizabeth Dole, ehemalige Präsidentin
des amerikanischen Roten Kreuzes und prominente republikanische Senatorin,
hätte gemeinsam mit einem Mitglied aus der Familie Bush in das Katastrophengebiet
reisen sollen. Eine symbolische Geste, mit der klaren Botschaft: die Regierung
Bush ist bereit mit dem einstigen Mitglied der "Achse des Bösen"
ins Geschäft zu kommen. Auch der Iran wünscht sich nichts sehnlicher,
als eine Entspannung mit den seit dem 11.September unberechenbar gewordenen
Amerikanern. Der Fraktionskampf in Teheran macht eine sinnvolle Strategie
jedoch unmöglich. Die Reformer in der Regierung glauben sich die
von großen Teilen der Bevölkerung ersehnte Öffnung zu
den USA nicht erlauben zu können, weil sie sonst von den Mullahs
als Verräter denunziert werden. Für die Konservativen wiederum
ist ein Schwenk in Richtung Realpolitik erst nach dem Sieg im internen
Machtkampf vorstellbar. Dass die Mullahs dazu grundsätzlich bereit
sind, haben sie mit ihrer Zustimmung zu den von der Atomenergiebehörde
gewünschten strengeren Kontrollen der Nukleareinrichtungen bewiesen:
die frohe Botschaft überbrachte den um Dialog bemühten Europäern
nicht Präsident Mohammed Khatami, sondern ein Abgesandter des obersten
geistigen Führers Ali Khamenei namens Hassan Rohani.
Versuche republikanischer Administrationen in Washington, ungeachtet aller
Feindschaftsbeteuerungen, mit den iranischen Ayatollahs ins Gespräch
zu kommen, hat es schon früher gegeben. Anno 1986 flog der legendäre
Oliver North mit Sicherheitsberater Robert McFarlane im Auftrag Ronald
Reagans in einem getarnten israelischen Flugzeug mit Bibel und Kuchen
als Gastgeschenke nach Teheran, um in einem großen Tauschgeschäft
Freiheit für Geiseln im Libanon und Waffen für die nikaraguanischen
Contras auszuhandeln. Noch viel dringender als damals braucht Washington
heute iranische Hilfe bei der Stabilisierung des Irak. Denn immer mehr
wird die Einbindung der Schiiten zur Schlüsselfrage der amerikanischen
Nachkriegsstrategie im Irak. Der prominenteste Schiitenführer Großayatollah
Ali al-Sistani befindet sich mit seiner populären Forderung nach
freien Wahlen auf Konfrontationskurs zu US-Zivilverwalter Paul Bremer.
Das gesamte schöne Konzept einer feierlichen Machtübergabe an
eine über Notablenversammlungen gewählten aber letztlich von
den USA bestimmten provisorische irakische Regierung, genau getimed vier
Monate vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen, ist vom Scheitern
bedroht. Paul Bremer hat bei Sistani bisher nicht einmal einen Gesprächstermin
bekommen: die konservativen iranischen Mullahs, ihre zahlreichen Geheimdienste
mit ihren Verbindungen in den Irak könnten da erfolgreicher sein,
vorausgesetzt Teheran und Washington einigen sich auf eine gemeinsame
Vorgangsweise.
Wie wenig den iranischen Konservativen Wahlen am Herzen liegen, das haben
sie in den letzten Wochen zur Genüge demonstriert. Unvermutet könnte
sich ein Tauschgeschäft anbieten: der Iran kommt aus der Schusslinie
der USA, die Regierung Bush in Washington findet sich mit der Herrschaft
der Mullahs genauso ab wie einst Richard Nixon mit dem kommunistischen
China unter Mao Tse tung. Im Rahmen einer Normalisierung der amerikanisch-iranischen
Beziehungen würde man sich auch auf Einflusssphären im Irak
einigen, im Gegenzug müssten die Iraner die schiitische Demokratiebewegung
des Nachbarlandes bremsen.
Verhandlungen hinter den Kulissen zwischen Washington und Teheran gibt
es ungeachtet der streitbaren Rhetorik auf beiden Seiten seit langem.
Anders als die Europäer hat die Regierung Bush nie an die Durchsetzungskraft
der Reformer um Präsident Mohammed Khatami geglaubt. Und neue Fronten
will der Präsident in einem Wahljahr nicht aufmachen. Die neokonservativen
Visionen weiterer proamerikanischer Umstürze in der Region wurden
daher vorläufig aufs Eis gelegt. Noch ist allerdings unklar, über
welche Dynamik die gegen die US-Besatzer gerichteten schiitischen Bewegung
im Irak tatsächlich verfügt, und noch ist auch der Machtkampf
im Iran nicht entschieden. Aber in einer Region, in der alle Machtverhältnisse
ins Rutschen gekommen sind, muß man auf die überrschendsten
Allianzen gefasst sein.
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