Raimund Löw

Historiker und Journalist

Verpasste Chance, 30.6.2004

Rechtzeitig zum Erscheinungstermin der Clinton-Memoiren, denen so enttäuschend wenig Neues über die letzte demokratische Präsidentschaft zu entnehmen ist, liefern Freunde und Vertraute des Expräsidenten um Hollywoodproduzent Harry Thomason die politische Begleitdokumentation: "The Hunting of the President" erinnert in 89-Film-Minuten an die düstere Allianz von halbseidenen Clinton-Feinden aus Arkansas, christlichen Fundamentalisten und dem Medienimperium des rechtsradikalen Milliardärs Richard Mellon Scaife, die schließlich in der zweiten Amtszeit zum Impeachmentverfahren geführt hat. Die Clinton-Getreuen sahen in Sonderstaatsanwalt Kenneth Starr, heute auf dem lukrativen Posten des Präsidenten der von eben diesem Scaife finanzierten christlich-fundamentalistischen Pepperdine University in Kalifornien, nicht mehr und nicht weniger als die Speerspitze eines republikanischen Putschversuches gegen einen zwei Mal demokratisch gewählten Präsidenten. Tatsächlich: Ein Impeachmentverfahren wegen eines persönlichen V
ergehens ist einmalig in der amerikanischen Geschichte. Die Filmemacher ziehen nun den Bogen vom gnadenlosen parteipolitischen Einsatz von Justiz und FBI rund um die jahrelange Whitewater-Untersuchung und Monica Lewinsky bis zur Höchstgerichtsentscheidung des Jahres 2000, die George Bush die Präsidentschaft bescherte. Sichtlich verbittert werfen sie den großen Medien vor, dass sie sich in dieser Hetzjagd, in der sich mit unbewiesenen Korruptionsverdächtigungen und marktschreierischen Sexenthüllungen leicht Schlagzeilen machen ließen, politisch instrumentalisieren ließen. In der Schlacht um Clinton sind wirklich ziemlich viele Sicherungen der amerikanischen Demokratie durchgebrannt. Auch die amerikanischen Medien haben einmal mehr wenig Grund, stolz auf sich zu sein.

Dennoch ist die Rehabilitierung des Bill Clinton trotz der geballten Ladung PR nicht gelungen. . Der Rückblick ruft vor allem die peinlichen und skandalträchtigen Seiten seiner Präsidentschaft in Erinnerung. Denn eine prägende Weichenstellung, wie sie Ronald Reagan ein Jahrzehnt zuvor in die konservative Richtung von weniger Staat und verstärkter Privatisierung vollzogen hat, ist Clinton nicht gelungen. Wohl erscheint eine Wirtschaftspolitik, die zur Erhöhung der Mindestlöhne geführt hat, die Börse boomen ließ und gleichzeitig - unter dem massiven Druck der konservativen Revolutionäre um Newt Gingrich - ein ausgeglichenes Budget geschafft hat, heute in rosigem Licht. Die Luftschlösser eines "Dritten Weges", die Bill Clinton auf internationalen Konferenzen mit Tony Blair, Gerhard Schröder und Romano Prodi zeichnen ließ, kontrastieren mit dem Hang seines Nachfolgers zu Alleingängen. Mit der Gesundheitsreform, die das Leben von Millionen Amerikanern auf Dauer geändert hätte, ist er jedoch gescheitert. Ebenso wie beim Versuch, noch im letzten Moment den israelisch-palästinensischen Frieden zu erzwingen.

Der Hass gegen Clinton im konservativen Lager hatte jedoch weniger mit seiner Politik zu tun, als mit seiner sozialen Herkunft: ein demokratischer Präsident aus einem Milieu, das als white trash verachtet wird, erschien vielen konservativen Traditionalisten als Gipfelpunkt der Illegitimität. Das mag es vielleicht sogar gerechtfertigt erscheinen lassen, dass Clinton in seinen Lebenserinnerungen über Hunderte von Seiten seine Familiengeschichte ausbreitet. Die manische Selbstbezogenheit ist wohl erwartbar für Präsidentenmemoiren. Bei aller Sucht nach Harmonie lässt Clinton aber auch die dunklen Seiten nicht aus: die segregierten Schulen, in die er in Arkansas gegangen ist, und sein Erstaunen über den Rassismus der Mitschüler. Das macht ihn wieder sympathisch. Schon die Mutter habe als Kleinkind für den Ausdruck "Nigger" eine Tracht Prügel bekommen, erklärt Clinton die ungewöhnliche antirassistische Tradition der Familie. Als er in den Sechzigerjahren auf Besuch in New York wissen will, ob das schöne Upperclass
viertel, in dem er wohnte, auf der Grundlage eines damals legalen so genannten "Protective Covenant" gegründet wurde, das es verbot, Häuser an Schwarze zu verkaufen, erfährt er, dass es einen solchen Paragrafen tatsächlich gab, er sich aber gegen Juden richtete.

In der demokratischen Basis ist Clinton nach wie vor populär. Die Erinnerung an die barocke Figur des hoch intelligenten und energiegeladenen, aber desorganisierten und letztlich selbstzerstörerischen Mannes aus dem Volk im Weißen Haus wirkt angesichts der von Terrorismus und Krieg geprägten Aktualität beinahe nostalgisch. Doch letztlich überwiegt auch bei den Demokraten das Gefühl einer verpassten Chance: Robert Reich, langjähriger Arbeitsminister, spricht von Clinton als der verschwendeten größten politischen Begabung der Demokraten in Jahrzehnten. Er hätte das Potenzial gehabt, dem Land eine gesellschaftspolitisch neue Richtung zu geben, beschränkte sich aber darauf, die aufsteigende konservative Welle zu blockieren, indem er viele ihrer Ideen übernahm. Schließlich sei selbst das ausgeglichene Budget, für das die Regierung Clinton dringend nötige Investitionen in Ausbildung, Forschung und Training gestrichen hatte, und auf das der Expräsident auch heute noch so stolz ist, von der Regierung Bush ohne mit
der Wimper zu zucken zugunsten von Steuerkürzungen und Rüstungsausgaben geopfert worden.

Das Bemerkenswerteste an seiner Präsidentschaft bleibt die Hartnäckigkeit, mit der er sich schließlich erfolgreich dem Amtsenthebungsverfahren widersetzt hat. Dass es dabei um den berühmten "Blow Job" ging, hinterlässt das Gefühl, hier sei viel Lärm um nichts gemacht worden. Nicht ganz zu Recht. Denn die Episode hat die Anfälligkeit des politischen Systems der stärksten Macht der Erde gezeigt, destabilisierendem Druck des rechten Randes nachzugeben. Liberale Demokraten sehen eine beunruhigende Linie der Kontinuität vom missionarischen Eifer, mit dem Kenneth Starr seine Staatsanwälte ausschickte, um Aussagen gegen Clinton zu erzwingen, bis zur Beugung des Rechtsstaats durch George Bushs Justizminister. Mit dieser Realität wird auch ein Präsident John Kerry rechnen müssen, sollte er den Umschwung an den Urnen schaffen.

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