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Von
der Spitze des Olymp hin zum möglichen Ende des Euro, 5.5.2010
Am Anfang der Odyssee um den Euro und Griechenland standen ökonomisches
Kalkül und politische Fehleinschätzung. Als die Athener Finanzquerelen
erstmals Schlagzeilen machten, war der teure Euro eines der großen
Probleme der europäischen Wirtschaft. Machen wir es wie die Amerikaner,
hieß es hinter den Kulissen, beleben wir die Konjunktur durch einen
niedrigeren Wechselkurs der Währung und stärken so die Exportwirtschaft.
Die selbstbewusste Ignoranz amerikanischer Finanzgurus, denen ein schwacher
Dollar egal war, schien sich auf dem alten Kontinent durchzusetzen. Vor
allem der stolze Exportweltmeister Deutschland erhoffte sich einen Adrenalinstoß
für die eigene Wirtschaft, wenn sich die Rettung der griechischen
Staatsfinanzen zieht und der Euro weiter fällt. Doch diese Rechnung
war mit der Erwartung verbunden, dass politische Solidaritätserklärungen
reichen, um die Spekulation gegen Athen zu stoppen. Griechenland wird
nicht allein gelassen, pflegte die deutsche Kanzlerin zu beteuern, wenn
sie gerade einen der zahlreichen Rettungspläne blockierte. Doch die
Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Das Tauziehen der Nationalstaaten
um die Unterstützung einer Volkswirtschaft, die nur 2,6 Prozent der
europäischen Wirtschaftskraft ausmacht, hat zu einer potenziell existentiellen
Krise der EU geführt.
Dass sich nur wirtschaftlich gleich starke Volkswirtschaften eine gemeinsame
Währung geben, gehört zu den Märchen, die besonders deutsche
Wirtschaftsprofessoren gerne verbreiten. Dabei sollten gerade sie wissen:
Die Westmark in Ostdeutschland nach dem Ende der DDR war natürlich
ein höchst politisches Projekt, das mit vergleichbarer Wirtschaftskraft
nichts zu tun hatte. Als die USA sich Ende des 18. Jahrhunderts auf den
Dollar einigten, war der entwickelte Norden vom landwirtschaftlichen Süden
ökonomisch weiter entfernt als Kreta von Nordrhein-Westfalen. Helmut
Kohl wollte Deutschland mit dem Euro an Westeuropa binden, François
Mitterand ein Abgleiten des durch die Wiedervereinigung vergrößerten
Deutschlands gen Osten verhindern. Genau um die geostrategische Orientierung
Deutschlands geht es in Wirklichkeit auch heute wieder.
Mit schreckensbleichen Gesichtern erzählen es Finanzexperten in Brüssel:
Angesichts der hartnäckigen Attacken der Finanzmärkte auf ganz
Südeuropa, werde hinter den Kulissen durchgespielt, wie die Währungsunion
im schlimmsten Fall aufgelöst werden könnte. Deutschland, die
Niederlande, Österreich wären der Kern einer Hartwährungsunion,
deren Waren zwar um vieles teurer exportiert werden müssten, die
sich aber nicht mehr mit den Defiziten des Südens herumzuschlagen
hätten. Spanien, Italien, Portugal und Griechenland könnten
aufatmen und abwerten. Belgien würde endgültig in einen flämischen
Norden und einen wallonischen Süden geteilt. Die finanziellen Kosten
der Scheidung wären enorm. Der politische Preis wäre der Bruch
der französisch-deutschen Achse, die dem Kontinent seit 1945 Stabilität
gebracht hat. Auch Generalstäbe pflegen Kriege durchzudenken, von
denen Politiker nichts wissen wollen. Ähnlich sind auch die Gedankenspiele,
um ein Ende des Euro zu bewerten. Eine Spaltung der Eurozone wäre
das Aus für die Europäische Integration, wie wir sie kennen.
Theoretisch hätte Berlin tatsächlich eine geopolitische Alternative
zum Block mit Frankreich: das Bündnis mit Russland, das im italienischen
Badeort Rapallo in den 20er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts Minister
der Weimarer Republik und Emissäre der Sowjetrepublik versuchten.
Bei aller Fantasie, die in den Debattenseiten französischer Zeitungen
gerne ausgelebt wird: Eine derartige Umorientierung ist bloße Science-Fiction.
Wahrscheinlicher ist ein Happy End. Auch die deutschen Eliten realisieren,
wie sehr Angela Merkel den Bogen überspannt hat. Das lange Abwarten
hat die Kosten der Stabilisierung Griechenlands vervielfacht. Das erhöht
die Glaubwürdigkeit der immer konkreter werdenden Vorschläge
der Europäischen Kommission in Richtung EU-Wirtschaftsregierung und
gemeinsamem Budgetrahmen.
Wenn die Lage verzweifelt schien und die nationalistische Kakofonie kaum
zu übertönen war, haben sich die Europäer in der Vergangenheit
oft zu neuen Integrationsschritten durchgerungen. Dieses Kunststück
müssen die Politiker auch jetzt versuchen. Allerdings unter erschwerten
Bedingungen, nachdem die Regierungen mit ihrem Zögern dumpfem nationalistischem
Populismus Tür und Tor geöffnet haben.
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