| |
|
Wir
und die Welt, 28.9.1999
Als ich vor zwei Jahren nach
einem längeren Auslandsaufenthalt wieder nach Wien kam, erschien
mir die überwältigende multikulturelle Dimension des Alltagslebens
der frappierendste Unterschied zu früheren Jahren. Der verstaubte
Schusterladen um die Ecke ist von einem russischen Einwanderer aus Samarkand
zu neuem Leben erweckt worden. Palästinenser und Libanesen wetteifern
mit Pizza und Spagetti im Nachbarhaus. In den meisten Geschäften
stehen slowakische oder jugoslawische Verkäufer hinter der Theke
und kaum ein Eßlokal kommt ohne ungarische oder tschechische Kellner
aus. Kein Wohnhaus, in dem nicht polnische Bauarbeiter massive Erneuerungsarbeiten
vollbracht hätten.
Eine Realität, die mich an das Völkergemisch von New York oder
Los Angeles erinnerte. Die Öffnung der Grenzen und der Zuzug innovativer
Zuwanderer hatte offensichtlich hier wie dort einen guten Teil der materiellen
Aufwärtsentwicklung begründet. Selbst den Wiener Alltagsrassismus
in Schulen, Parks und Gemeindebauten verglich ich mit den Ressentiments
jeder amerikanischen Einwanderergeneration gegen die ethnisch andere nachfolgende
Gruppe. Die Ähnlichkeiten sind tatsächlich gegeben. Aber der
historisch-politische Rahmen ist trotzdem ein ganz anderer. Die Xenophobie
eines David Duke oder Pat Buchanan, den beiden Rechtsaußen der amerikanischen
Politik, steht gegen den amerikanischen Grundkonsens von den USA als einer
für Neues und Fremdes grundsätzlich offenen Einwanderungsgesellschaft.
In heimischen Breitengraden ist es umgekehrt: der offizielle Diskurs vom
"Nicht-Einwanderungsland" Österreich mag zwar in krassem
Gegensatz sowohl zur Geschichte als auch zur aktuellen Realität stehen,
er verleiht jedoch jedem kleinsten Konflikt mit ethnischem Hintergrund
eine erstaunliche Tiefenwirkung. Was in den Strassenbahnen und Ämtern,
in Schulen und Parks so viele selbsternannte "echte Österreicher"
ärgert, dürfte laut offizieller Sprachregelung eigentlich gar
nicht sein: die - zugegebenermaßen schwierige - Vermischung verschiedener
Kulturen und Traditionen in heimischen Gefilden. Es ist eine denkbar neurotische
Konstellation. Xenophobie in der Politik gibt es fast überall. Sie
kann sich allerdings zumeist nicht auf einen Immigration grundsätzlich
ablehnend gegenüberstehenden Grundkonsens der großen politischen
Kräfte stützen, wie hierzulande.
Unbeirrt von allen innerösterreichisch so erfolgreichen Anstrengungen
Jörg Haiders in Richtung Imagewechsel, gilt die FPÖ international
gleichzeitig nach wie vor als "rechtsextrem". "Bricht ein
Extremist Österreichs Konsenspolitik?", fragt der Londoner "Economist".
Und die "Agence France Presse" sieht dieser Tage die Regierungskoalition
in Wien von der "rechtsextremen FPÖ" bedroht. Im Gespräch
mit "Reuters"-Korrespondent Richard Murphy gestand Österreichs
EU-Kommissar Franz Fischler sogar ein, daß eine solche für
österreichische Ohren nicht gerade sehr differenziert klingende Charakterisierung
"nicht ganz grundlos" sei: "Die Botschaft dieser Partei
ist eine der Fremdenfeindlichkeit, der Ablehnung engerer internationaler
Zusammenarbeit, der Wiederherstellung des alten Prinzips des Nationalstaates
des 19.Jahrhunderts und der Bremsung der Europäischen Integration,"
erklärt der EU-Landwirtschaftskommissar der Weltpresse die FPÖ.
Trotzdem besteht zwischen FPÖ und vom Programm her vergleichbaren
Organisationen wie Le Pen's Front National, dem Vlaamske Blok in Belgien
oder Australiens aufsteigender Anti-Ausländerpartei der Pauline Hanson
ein wesentlicher Unterschied: sie liegt weder in der demokratischen Legitimation,
noch in der Einbettung im parlamentarischen System. Schließlich
gewinnt auch ein Le Pen seine Anhänger in demokratischen Wahlen.
Die entscheidende Differenz ergibt sich aus der durch die Jahre der Großen
Koalition gewachsenen Stellung der Haider-FPÖ als scheinbar einzige
Kraft, die einen in jedem parlamentarischen System notwendigen Wechsel
anbietet. "Change" ist in der westlichen Demokratie ein Wert
für sich. Die für die gesamte Zweite Republik typische Zusammenarbeit
zwischen Bürgertum und sozialdemokratischer Arbeiterbewegung auf
Regierungsebene hat diesen Wechsel im heimischen politischen System allerdings
zur Seltenheit werden lassen.
Das Resultat ist die gegenwärtige Konstellation: zu dem kollektive
Neurosen gebärenden Bruch zwischen Diskurs und Wirklichkeit in der
Einwanderungsfrage kommt der demokratisch verständliche Drang nach
Regierungswechsel. Die kumulative Wirkung ermöglicht es Jörg
Haider jetzt den "Umsturz" anzupeilen, wie Wolfgang Schüssel
sieben Tage vor dem Wahltermin warnt. Das blau/blauschwarze Szenario für
die Zeit nach dem 3.Oktober ist klar: wenn die SPÖ auch nach mehrmaligen
Anlauf keine Regierungsbildung schafft, würde der Bundespräsident
die F als zweitstärkste Partei beauftragen. Und die versucht ein
"Kabinett der besten Köpfe" von rechts, das - ohne formellen
blauschwarzen Koalitionspakt - auch für die ÖVP eine große
Versuchung wäre. Jörg Haider wäre mittelfristig der Weg
auf den Ballhausplatz geebnet. Bleibt eine Sorge, die trotz aller Euphorie
auch bei geistig wachen Fans von Blauschwarz nicht zu überhören
ist: wie wird in einem solchen Fall "die amerikanischen Ostküste"
reagieren?
Als Auslandskorrespondent habe ich diese Frage schon 1995 in Washington
im State Department gestellt. Der mir gegenüber sitzende vorsichtige
Spitzendiplomat betonte, jede Regierungsbildung sei selbstverständlich
eine rein österreichische Angelegenheit. Aber daß ein sichtbarer
Einfluß Jörg Haiders auf die Staatsgeschäfte in Wien Österreich
in den USA ein gewaltiges Imageproblem schaffen würde, das könne
er nicht verschweigen. Für viele österreichischen Vertreter
in westlichen Hauptstädten ist auch 1999 die Sache klar: "Haider
in der Regierung bedeutet Waldheim hoch zwei."
Die Horrorvision von Isolation und einer zwangsläufig folgenden "Jetzt
erst recht"-Einigelung nach dem 3.Oktober mag eine pessimistische
Sichtweise sein: schließlich haben unter der Rechtsregierung Berlusconis
in Italien Mitte der Neunzigerjahre sogar neofaschistische Kabinettsmitglieder
an EU-Ministertagungen teilgenommen. Wie eine von Haider beeinflußte
Regierung in Europa dastünde, würde wohl von ihrem konkreten
Handeln ebenso abhängen wie von der Geisteshaltung ihrer Vertreter.
Mit einer einseitigen Blockadepolitik gegen Vertiefung und Erweiterung
der Union könnte ein solches Regime tatsächlich rasch den Ruf
eines dumpf-provinziellen Außenseiters bekommen: "Wir würden
zu einer Art Meciar-Regime innerhalb der EU", prophezeit ein scharfsinniger
Beobachter von außen. "Ein Land, das sich von äußeren
Einflüssen abschotten will und die Herausforderung der Globalisierung
verweigert."
Ob die Sehnsucht nach Wechsel kombiniert mit dem fruchtbaren Humus des
Fremdenhasses stark genug sind, damit das Land das Risiko eines derartigen
Abdriftens eingeht, wird die entscheidende Zukunftsfrage. Sie hängt
von Wahlausgängen ab, aber nicht nur: ebenso wichtig kann das Erwachen
einer jenseits von sozialpartnerschaftlicher Konfliktangst und Parteiendominanz
angesiedelten zivilen Gesellschaft werden.
nach oben,
Fenster schließen
|