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10 Jahre Revolution, Falter, 30.6.1999
Die Zeitenwende
des Jahres 1989 hat viele Väter. Bei dem vom Instituts für die
Wissenschaft vom Menschen am vergangenen Wochenende in Wien organisierten
Meinungsaustausch der Revolutionsveteranen erwähnte man die Menschenrechtspolitik
Jimmy Carters und den Aufrüstungskurs Ronald Reagans, die systemsprengende
Botschaft des Papstes und die befreiende Wirkung der neuen Informationstechnologien.
All diese Umstände haben die Krise des sowjetischen Systems zweifelsohne
beschleunigt und vertieft. Aber die beiden letztlich entscheidenden Faktoren
wurden beim Bilanzziehen über das vergangene Jahrzehnt - nicht nur
bei der Konferenz in Wien - gerne übersehen: die persönliche
Rolle Michail Gorbatschows, ohne den der demokratisch-friedliche Zerfallsprozeß
des sowjetischen Imperiums in dieser Form nie möglich geworden wäre.
Sowie die demokratischen Volkbewegungen, die ausgehend von Vilnius über
Riga, Tallin und Tiflis schließlich auch Moskau und Leningrad erfaßt
haben.
Besonders Michail Gorbatschow hat keine gute Presse dieser Tage. Man weiß
um seine geringe Popularität in Rußland und mockiert sich rückblickend
über seinen Traum der demokratischen Reform von Kommunismus und Planwirtschaft
. Tatsache ist, daß es der unbedankte Erfinder von "Glasnost"
und Perestroika" allein war, der den Völkern der Sowjetunion
die im Stalinismus wurzelnde allgegenwärtige Angst vor Partei, Staat
und Polizei genommen hat. Als im Kreml der erste Volkskongreß mit
aus echten Wahlen hervorgegangenen Abgeordneten tagte, da schleuderten
Andrej Sacharow und seine Freunde ohne jede Zensur ihre Anklagen gegen
KGB und Partei, Stalinismus und Diktatur in den Raum. Gebannt verfolgten
die Menschen während Wochen die Live-Übertragungen im Fernsehen.
Erst diese von Michael Gorbatschow durchgesetzte Öffnung hat den
Befreiungsprozeß in Warschau, Berlin und Prag ermöglicht.
Die Vorstellung, die plötzliche Implosion des Kommunismus sei unvermeidlich
gewesen, ist lächerlich. Wie lange selbst innerlich ausgehöhlte
autoritäre System überleben können, zeigen Kuba, Vietnam
und China oder auch Algerien, Lybien, oder der Irak. Wäre nicht ein
Reformer wie Gorbatschow an der Spitze der Sowjetunion gestanden, sondern
ein unnachgiebiger Apparatschik wie Ligatschow oder Ryschkow, niemand
weiß, ob nicht ein russisches Tien-an Men - Massaker dem Völkerfrühling
ein jähes Ende bereitet hätte. Erst Gorbatschows Signale von
oben ließen 1989 in Osteuropa die Massen zu den eigentlichen Akteuren
der Geschichte werden.
Für Osteuropa wure 1989 zum Ausgangpunkt einer spektakulären
Erfolgsstory. Wirtschaftlich
relativ erfolgreich, demokratisch stabilisiert und in das westeuropäische
System eingebunden, wie zahlreiche ehemalige Oststaaten heute dastehen,
hätte sich diese Region vor 10 Jahren niemand vorstellen können.
Einzig auf dem Balkan haben die zerstörerischen Tendenzen von Nationalismus,
Autoritarismus und Gewalt die Oberhand behalten.
Radikal anders als in Osteuropa verlief die Entwicklung in Rußland:
das tiefe Loch, in das der Zerfall der Sowjetunion die russische Gesellschaft
gestürzt hat, ist auch heute noch nicht überwunden. Wirtschaftlicher
Niedergang und gesellschaftlicher Verfall bedrohen mehr den je die brüchigen
Ansätze einer demokratischen Kultur. Boris Jelzin's Tage sind gezählt:
eine offene politische Krise nach seinem Abgang ist durchaus möglich.
Damit würde die Entwicklung Rußlands zur größten
Herausforderung für die Zukunft Europas schlechthin werden. Denn
daß Krisenmanagement auf dem alten Kontinent ohne die Einbindung
Rußlands unmöglich ist, das haben die russischen Panzer in
Pristina
zuletzt wieder deutlich in Erinnerung gerufen.
In seinem geistreichen Deutungsversuch der jüngsten Geschichte ("Das
Jahrhundert verstehen", Luchterhand 1999) zeichnet der israelisch-deutsche
Historiker Dan Diner den Kalten Krieg als eine Art Weltbürgerkrieg,
in dem sich verdrängte
geopolitische Interessenskonflikte mit dem von der Französischen
Revolution tradierten Gegensatz zwischen den Prinzipien von Freiheit und
Gleichheit vermischt haben. Mit den Ende des Kommunismus treten laut Diner
die geopolitischen Tiefenströmungen in der europäischen Politik
wieder viel stärker in den Vordergrund. Was das ausgehende 20. vom
beginnenden 21.Jahrhundert unterscheidet, das ist laut Dan Diner die "atlantische
Revolution", die den Kontinent in schockartigen Wellen vom Westen
her transformiert hat. Die angelsächsisch-amerikanischen Werte von
individuellen Bürgerrechten in einem parlamentarischen System des
Interessenausgleichs seien jetzt auch in Osteuropa dabei, dem völkisch-kollektivistischen
Denken den Garaus zu machen. Fraglich bleibt, ob dieser jüngste Amerikanisierungsschub
auch den Balkan erobern kann. Und wahrscheinlich ist, daß er vorläufig
auch vor den Toren Rußlands haltmachen wird.
Demokratische Modelle sind Rußland von außen nicht aufzuzwingen:
dazu ist das Land zu riesig und dazu gehen seine Traditionen zu tief.
Aber umgekehrt könnte eine demokratische Stabilisierung in Rußland
sehr wohl durch eine andauernde Polarisierung gegen den Westen zunichte
gemacht werden. Die westliche
Politik ist daher gut beraten so zu agieren, daß der Raum für
antidemokratischen Revanchismus auf dem Moskauer Parkett möglichst
eng bleibt. Daher war es weitsichtig, daß sich die NATO mit der
russischen Präsenz auf dem Flugplatz von Pristina abgefunden hat.
Der Preis für die Entschärfung des russisch-westlichen Gegensatzes
in Kosovo ist gering: dafür kann Rücksicht auf russische Interessen
und Emotionen allerdings entscheidend mithelfen jene demokratischen Traditionen
auch in Rußland am Leben zu halten, die 1989 den Kontinent verändert
haben.
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