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Humanitäre Interventionen,
Falter, 6.8.2003
Der "New Yorker" hat die Tragödie Jahre später minutiös
nachgezeichnet: wieder und wieder schickte der kanadische General in den
fatalen Frühjahrstagen des Jahres 1994 alarmierende Depeschen aus
seinem Einsatzgebiet in Ruanda an die Zentrale nach New York. Das Oberkommando
der UNO-Friedenstruppe hatte überzeugende Hinweise für die Vorbereitung
eines Blutbades durch extremistische Hutu-Milizen und er verlangte ein
energisches Eingreifen der Weltorganisation. Doch New York blieb stumm.
Mehr noch: als das Morden im April 1994 tatsächlich begann und auch
einige belgische UNO-Soldaten getötet wurden, beschlossen die Vereinten
Nationen den Abzug der 5000 Blauhelme. Die Weltöffentlichkeit sah
bei dem folgenden größten Völkermord Afrikas, der zwischen
500 000 und 800 000 Angehörigen des Volkes der Tutsi und regimekritischen
Hutus das Leben kostete, tatenlos zu.
Alle Untersuchungen seither, sei es in der Französischen Nationalversammlung
oder durch die Organisation Afrikanischer Einheit , sind übereinstimmend
zum Schluss gekommen, dass eine robuste Intervention von aussen die Katastrophe
verhindert hätte. Aber Kofi Annan, der als Chef der UNO-Blauhelme
direkter Adressat der verzweifelten Telegramme aus Ruanda war, waren die
Hände durch den UNO-Sicherheitsrat gebunden. Und dort blockierte
die unglückliche UNO-Mission in Bosnien jede Überlegung in Richtung
eines weiteren Engagements. In Washington war man noch das Debakel von
Mogadischu lebhaft in Erinnerung, als die noch unter George Bush Senior
begonnene humanitäre Intervention in das hungernde Somalia im erniedrigenden
Schauspiel der durch die Straßen der Hauptstadt geschleiften toten
GI s gemündet hatte. Weder die alten Kolonialmächte Frankreich
und Belgien, noch die unsichere Clinton-Administration in Washington haben
es damals gewagt, der vorherrschenden Anti-Interventionsstimmung entgegenzutreten.
Aus Westafrika kommen heute ähnliche Hilferufe in Richtung Europa
und Nordamerika, wie in den frühen Neunzigerjahren. Nicht nur Liberia
allein, wo gegenwärtig der heftigste Bürgerkrieg tobt, ist vom
Zerfall bedroht. In der ganzen Region sind staatlichen Strukturen und
gesellschaftliche Bindungen zusammengebrochen. In Sierra Leone hat ein
britisches Expeditionskorps dem Morden ein Ende bereitet und in der Elfenbeinküste
halten französische Truppen die Bürgerkriegsparteien in Schach.
Dabei geht es längst nicht mehr darum, durch militärische Abenteuer
Einflußsphären zu sichern, wie das vielleicht in früheren
Zeiten der Fall gewesen wäre. Wider Willen aber gestützt auf
ihre koloniale Tradition ließen sich die Regierungen in London und
Paris auf die riskante Aktion ein. Schwerer tut sich dagegen die sonst
so interventionsbereite Bush-Administration in Washington: zwar warten
die Marines auf Kriegsschiffen vor der westafrikanischen Küste. Aber
angesichts der Gefahr, in einen afrikanischen Bürgerkrieg hineingezogen
zu werden, geben sich die republikanischen Kriegsherren in Washington
ganz so zögerlich wie ihre demokratischen Vorgänger in den Neunzigerjahren
in der Ruandafrage.
Dabei sind die historischen Bindungen Liberias an Amerika unvergleichlich
intensiver als in irgendeinem anderen Teil Afrikas. Noch vor dem amerikanischen
Bürgerkrieg und der Sklavenbefreiung standen die USA bei der Gründung
des liberianischen Staates Mitte des 19.Jahrunderts Pate. Während
des Kalten Krieges war Monrovia einer der ganz wenigen festen Verbündeten
der USA in der Dritten Welt. Als die von eingewanderten amerikanischen
Sklaven abstammende Großgrundbesitzerschicht 1980 die Macht abtreten
musste, unterstützten die USA den inkompetenten und korrupten Samuel
Doe an der Spitze des Staates. Die Rebellion gegen Doe zehn Jahre später
mündete in den bis heute tobenden Bürgerkrieg.
Dass alle Bürgerkriegsparteien proamerikanischen sind und es im Fall
einer US-Intervention wohl kein Kriegsherr wagen würde, sich mit
der populären Supermacht anzulegen, reicht dem Pentagon offensichtlich
nicht. Das amerikanische Militär hat angesichts einer zu erwartenden
langen Besatzungszeit im Irak ein akutes Personalproblem. Die Strategen
der Administration warnen bereits vor den Gefahren einer geopolitischen
Überdehnung durch den Krieg gegen den Terrorismus. Dazu kommt, dass
den Republikanern eine riskante Afrikaintervention in einem beginnenden
Wahljahr politisch wenig bringt. Dem konservativen Teil des Landes ist
Afrika zumeist egal und die Afroamerikaner wählen demokratisch.
Die Supermacht Amerika läßt sich plötzlich wieder bitten
zu interventieren, ganz so wie zu den Zeiten Bill Clintons. Vorläufig
ist das ein Zögern, das auf die Afrikapolitik beschränkt scheint.
Aber nach den Schwierigkeiten bei der Stabilisierung der Nachkriegsordnung
im Irak fällt auf, dass die Bush-Administration auch gegenüber
dem Iran und Nordkorea, den beiden anderen Elementen der berühmten
"Achse des Bösen" um vieles vorsichtiger vorgeht, als zuvor
gegen Saddam Hussein. Könnte es sein, dass da plötzlich so etwas
wie Einsicht einkehrt in der amerikanischen Führung? Dass man ahnt,
wie eng die Grenzen der militärischen Macht sind?
Es wäre verheerend, wenn Liberia das Opfer eines solchen Reflexes
der Vorsicht würde. Denn die Idee der "humanitären Interventionen",
mit der einst die bewaffneten Eingriffe in Somalia, Bosnien und Kosovo
begründet wurden, ist durch die Veränderungen in der Welt seit
dem 11.September vielleicht in den Hintergrund getreten, aber sicher nicht
obsolet geworden. Im Gegenteil: zur Erkenntnis, dass die Großmächte
Verantwortung für andere Gesellschaften auch dann haben, wenn weder
strategische Interessen noch Reichtümer winken, könnte man das
warnende Beispiel Afghanistans hinzufügen, wo der innere Zusammenbruch
und die massive Einmischung von außen den Taliban und Al Kaida den
Boden bereitet haben.
Solange es für solche Fälle keine stehende UNO-Streitmacht gibt,
wie sie einst von Boutros Boutros Ghali angedacht wurde, müssen die
Armeen der Großmächte die Vorreiter für humanitäre
Interventionen sein. Im Fall Liberias
sind bereits tausende Soldaten der westafrikanischen Eingreiftruppe mit
dem Segen der Vereinten Nationen im Einsatz. Gemeinsam mit amerikanischen
Soldaten hätten sie eine Chance dem Morden ein Ende zu bereiten.
Jede Feuerpause nützen die Menschen in Monrovia um zu demonstrieren,
dass sie sich einen amerikanischen Einmarsch wünschen. In vielen
anderen Teilen der Welt, wo die Verteufelung Amerikas zum Alltag gehört,
mag das schwer nachvollziehbar sein. Mit jedem Tag, an dem sich die Regierung
Bush dieser Forderung weiter entzieht, wird das Leiden der Zivilbevölkerung
in Liberia auch zu einer wachsenden politische Belastung für die
USA werden.
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