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Wendepunkt
Nahost, 20.03.2002
Nach drei blutigen Wochen
im Nahen Osten zieht der israelische Friedensaktivist und prominente Querdenker
Gershon Baskin eine überraschende Bilanz: Arafat verliert die Schlacht,
analysiert der Politologie, aber Israel verliert den Krieg.
Die Vorstöße der israelischen Streitkräfte selbst in die
kämpferischsten Flüchtlingslager bei Ramalla und in Gaza waren
der letzte dramatische Beweis für die fast völlige militärische
Ohnmacht der palästinensischen Seite. Kaum ein Gebäude der Palästinensischen
Autonomiebehörde, das nicht gleich mehrmals zerstört wurde.
Ein Gefühl der Hilflosigkeit gegenüber der Übermacht hochmoderner
Apache-Helikopter, F-16-Kampfflugzeuge und Panzer, das sich in der wachsenden
Zustimmung zu den blutigen Selbstmordanschlägen unter den Palästinensern
niederschlägt.
Doch was von außen gesehen als sinnloser Zyklus von Gewalt erscheint,
so Baskin , hat aus der Perspektive der Akteure eine klare Logik. Es ist
die Logik des Krieges: Jede Seite versucht der anderen Seite so viele
Schmerzen zuzufügen, dass die innere Geschlossenheit der Gesellschaft
bricht und die Führung zum Kurswechsel gezwungen wird. Möglichst
viele Tote auf der anderen Seite, sei es durch die Nägeln eines Selbstmordattentäters
oder die Granaten aus einem Panzerlauf, gehören ebenso zum Kalkül,
wie die auf den ersten Blick sinnlos erscheinende Bombardierung genau
jener Einrichtungen, von denen man den Kampf gegen Terroristen verlangt.
Ariel Sharon denkt in historischen Dimensionen und er hat die immer wieder
aufflammenden arabischen Aufstandsbewegungen seit den Anfängen der
zionistischen Besiedlung im Gedächtnis: die Proteste sind angesichts
der harten Haltung der Gegenseite jedesmal nach einiger Zeit zusammengebrochen.
Die palästinensische Führung wiederum hat das unrühmliche
Ende der israelischen Besetzung des Südlibanon vor Augen: obwohl
Hardliner und Militärs den sogenannten "Sicherheitsgürtel"
im Nachbarland jahrelang als lebenswichtig für die Stabilität
der israelischen Nordgrenze bezeichnet hatten, zwang die wachsende Zahl
israelischer Opfer durch Hinterhalte und Anschläge der schiitischen
Hezbollah-Milizen die Regierung Barak schließlich zum Rückzug.
Ähnliches erhofft man sich vom chaotischen Kampf gegen jüdische
Siedler und israelische Soldaten in den besetzten Gebieten und der blutigen
Destabilisierung des israelischen Alltags durch Selbstmordattentäter.
Baskin glaubt, dass die palästinensische Strategie aufgeht, während
Israel trotz aller militärischen Erfolge scheitert. Nach eineinhalb
Jahren Intifada scheint die Leidensfähigkeit der palästinensische
Gesellschaft tatsächlich ungebrochen. Alle Korrespondentenberichte
aus Ramalla und Gaza bezeugen als Folge der blutigen israelischen Vorstöße
der letzten Wochen eine breite Radikalisierung: eine fast fanatisch anmutende
Entschlossenheit zum Durchhalten überlagert alle Anzeichen von Demoralisierung.
Jassir Arafat hat die Phase der innerpalästinensischen Konflikte
überstanden. Durch den Frontalangriff der Regierung Sharon gegen
ihn selbst und die Symbole seiner Macht wurde die politische Popularität
des Palästinenserpräsidenten gestärkt. Einmal mehr ist
der in Ramalla eingeschlossene Arafat zum Symbol für die Situation
seines Volkes geworden.
Dagegen zeigt Israel nach Meinung Gershon Baskins Wirkung. Der Kriegskurs
Ariel Sharons hat zu einer dramatischen Verschlechterung der Sicherheitssituation
der israelischen Bürger geführt. Die Bereitschaft der Israelis
auf diesem Weg weiter zu machen sinkt, und das schlägt sich im schwindenden
Vertrauen der Öffentlichkeit in die gegenwärtige Führung
nieder. Die formelle Aufhebung des Hausarrests für Jassir Arafat
sowie das auf amerikanischen Druck erfolgte Abgehen von der wenig realistischen
Forderung nach 7 Tagen Waffenruhe vor Verhandlungen haben die am weitesten
rechts stehenden Bündnispartner Sharons aus der Koalition getrieben.
Gleichzeitig machen sich auch die Friedenskräfte wieder bemerkbar:
kommenden Freitag, dem 22.März, wollen israelische und palästinensische
Familien, die in dem Konflikt Angehörige verloren haben, vor dem
UNO-Gebäude in New York gemeinsam 1400 Särge im Gedenken an
die Opfer beider Seiten aufstellen. Yitzhak Frankenthal, dessen Sohn Arik
1994 von Hamas-Aktivisten entführt und ermordet wurde, läßt
in den israelischen Zeitungen fast täglich breitflächige Inserate
schalten: "Hört auf zu schießen, beginnt zu reden",
kann man unter den Bildern der jeweils jüngsten Massakern lesen.
Bestätigt wird dieses Bild durch die äußerst widersprüchliche
Bilanz, die man in Israel nach dem großangelegte Vorstoß gegen
Ramalla von vergangener Woche zieht. Während die Streitkräfte
die Zerstörung von Miniatur-Waffenfabriken und die Verhaftung von
mehreren tausend palästinensischen Buben und Männern als großen
Erfolg feiern, zitiert das Massenblatt Yedioth Aharonoth Verteidigungsminister
Benjamin Ben-Eliezer mit dem Ausspruch, das sei alles "reine Show"
gewesen. Journalisten bekommen aus dem Geheimdienst Shin Beth Analysen
zugespielt, wonach weder Führungskader unter den Festgenommenen waren
noch sonst die Fähigkeit der Palästinenser zu weiteren Terrorangriffen
beeinträchtigt worden wäre.
Dazu kommt der verstärkte Druck aus Amerika: erstmals seit dem 11.September
scheint die Bush-Administration den Nahost-Konflikt nicht mehr ausschließlich
unter dem Aspekt der Terrorbekämpfung zu sehen. Dick Cheneys Bemühungen
zum Aufbau einer neuen Koalition gegen Saddam Hussein zwingen die republikanischen
Herren in Washington zur Aufgabe ihrer bisherigen demonstrativen Abstinenz
im israelisch-palästinensischen Krieg. Als Hebel zur Wiederaufnahme
echter Verhandlungen soll offensichtlich der sogenannte Friedensplan des
saudischen Kronprinzen Abdullah eingesetzt werden, der die Anerkennung
Israels durch die gesamte arabische Welt im Gegenzug für einen -
allerdings ziemlich hypothetischen - Rückzug auf die Grenzen von
1967 vorsieht. Voraussetzung dafür, dass dieser Vorschlag auf dem
Gipfel der arabischen Liga in Beirut Ende März überhaupt vorgebracht
wird, ist die Anwesenheit Jassir Arafats und damit die triumphale Befreiung
des Palästinenserpräsidenten aus dem israelischen Würgegriff
in Ramalla in den nächsten Tagen. Womit Arafat neuerlich die verheerenden
Folgen von eineinhalb Jahren blutiger Konfrontation in ein spektakuläres
politisches Comeback sowohl für ihn persönlich als auch für
die nationalen Anliegen der Palästinenser umgekehrt hätte.
Wer die jahrelangen mühsamen israelisch-palästinensischen Detailverhandlungen
von Oslo über Camp David bis zu den letzten Gesprächen vor Sharons
Wahlsieg im Badeort Taba am Roten Meer auch nur annähernd verfolgt
hat, ist angesichts der Schlichtheit des Abdallah-Plans überrascht.
Weder zur Jerusalem-Frage noch zur Rückkehr der Flüchtlinge
oder dem Schicksal der israelischen Siedlungen gibt es neue Ideen. Sollten
nach dem arabischen Gipfel in Beirut daher tatsächlich substantielle
Friedensverhandlungen beginnen, wird man daher wohl sehr rasch bei jenen
Details anlangen, die noch unter Bill Clinton und Ehud Barak erarbeitet
wurden, bevor Israel die Verhandlungen von Taba abgebrochen hat.
Allerdings ist heute die Bereitschaft zu Kompromissen auf beiden Gesellschaften
viel geringer als vor eineinhalb Jahren, selbst wenn das Vertrauen in
militärische Lösungen zumindest in Israel erschüttert scheint.
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