Raimund Löw

Historiker und Journalist

 

 

 

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  "Falter" - Artikel
   

Schwarzeneggers Trimuph , Falter, 16.10.2003


Zwischen ungläubigem Staunen und anhaltender Belustigung schwanken die Reaktionen der amerikanischen Öffentlichkeit auf den Wahlsieg Arnold Schwarzeneggers. Seit jenem erstaunlichen 7.Oktober vergeht keine Late Night Show, ohne dass die Lachmaschinen auf Kosten des kalifornischen "Governors elect" hochgefahren werden. Wieder und wieder werden die alten Grapschaussagen des Kandidaten wiederholt. Sogar Jay Leno, der TV-Talkshowkönig, den er zur Siegesfeier ins Century Plaza Hotel lud, witzelte vor den jubelnden Gästen: der grosse Gewinn dieser Wahlkampagne für Schwarzenegger sei, dass ihn jetzt endlich alle als Schauspieler bezeichnen.
Den zweifelhaften Ruhm des "Grapscher-Gouverneurs" wird Arnold Schwarzenegger wohl nie mehr loswerden. Der politische Schaden war allerdings schon bisher beschränkt. Jetzt hat die Affaire eine neue Dimension bekommen: Schwarzenegger ist eine jener Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens geworden, die eine Sexaffaire überlebt haben. Das achtet man, genauso wie bei Bill Clinton, mit dessen unersättlichem Drang die Greifmanie des Terminators oft verglichen wird.
Die Frage, ob Arnold Schwarzenegger trotzdem als Gouverneur auch nur halb so erfolgreich sein kann, wie an den Urnen, entzweit die politischen Kommentatoren. In sein Übergangsteam, das die Amtsübernahme Ende November vorbereiten soll, hat der zukünftige Gouverneur linke Demokraten und rechte Republikaner ebenso geladen wie Ex-Politiker mit großem Namen und Spitzenmanager aus Silicon Valley. Politischer Kurs lässt sich daraus ebenso wenig ableiten wie aus den publikumswirksamen Sprüchen des Wahlkampfes. Allein die versprochene Rücknahme der KfZ-Steuer-Erhöhung, die der größte Wahlkampfschlager der Republikaner war, wird in die Budgets der Gemeinden ein neues Vier-Milliardenloch reißen. Man erinnert sich an Ronald Reagan, der ebenfalls mit dem Versprechen geringerer Steuern Gouverneur wurde, um dann die Staatskassen mit zahlreichen neuen Abgaben zu füllen.
Aber die kalifornische Wirtschaft ist dabei sich zu erholen. Nach langen Jahren des bis zum Exzess getriebenen Parteienstreits könnte sich das politische Klima verbessern. Schwarzenegger ist zwar als populistischer Rebell gegen das politische Establishment angetreten, eine konservative Revolution gegen den liberalsten und sozialsten Bundesstaat der USA steht aber nicht auf seinem Programm. Nicht ausgeschlossen, dass Schwarzenegger allein schon auf Grund der politischen Realitäten in Kalifornien, wo mit Ausnahme des Gouverneurs so gut wie alle Exekutivfunktionen mit Demokraten besetzt sind, großkoalitionäre Anläufe nehmen wird.
Dem Weissen Haus mit seinem scharfen Rechtskurs ist der neue republikanische Stern im Westen sichtlich nicht so ganz geheuer. George Bush hat sich schon während des ganzen Wahlkampfes auffällig zurückgehalten. Noch am Vorabend der Wahl ließ der Präsident wissen, er werde sicher nicht aufbleiben, um auf das kalifornische Ergebnis zu warten. Schwarzenegger revanchierte sich am Tag danach: dem dichtgedrängten Pressekorps berichtete er ausführlich über seine Telefonate mit Präsident Bush, bis sich herausstellte, dass damit Bush senior gemeint war. Zum amtierenden Bush fiel ihm nur ein, von dem brauche er viel Geld, schließlich solle auch der Bund seinen Beitrag zur Sanierung der kalifornischen Staatsfinanzen leisten. Was wiederum im Weissen Haus in Washington unglaubliches Staunen auslöst.
Die etwas ironische Zurückhaltung der republikanischen Granden könnte sich ändern, wenn der Wahlkampf näher rückt: Senatoren, Abgeordnete und solche, die es noch werden möchten, brauchen dann vor allem Geld. Ein Publikumsmagnet wie Schwarzenegger ist eine Fundraisingmaschine, das hat er bereit in Kalifornien bewiesen. 20 Millionen Dollar hat sein Wahlkampf gekostet, die Hälfte wurden in Rekordzeit durch Spenden eingebracht, die andere Hälfte hat der Filmstar, dessen Vermögen auf 200 Millionen Dollar geschätzt wird, selbst zugeschossen. Ein Abend mit Schwarzenegger kann Millionen bringen, das weiß jeder wahlkämpfende Politiker: bisher vorhandene Berührungsängste werden da rasch verschwinden. Wenn "Arnie" will, dann kann er auf diesem Weg das ihm bisher fehlende Netzwerk von Freunden und Unterstützern in der Bundespolitik aufbauen.
Jesse Ventura, der es als Ringer bis zum Gouverneur von Minnesota gebracht hatte, hat als Gouverneur sein politisches Kapital sehr rasch verspielt. Er blieb auch als Gouverneur ein Außenseiter und legte sich so nachhaltig mit allen anderen politischen Kräften seines Bundesstaates an, dass er wenig umsetzen konnte. Durchaus möglich, dass auch Schwarzenegger in der Knochenmühle der kalifornischen Politik aufgerieben wird. Ehrgeiz, Disziplin und Charismus, die selbst Kritiker dem Terminator zugestehen, sind keine Garantie für den politischen Erfolg. Schwarzenegger hat zwar die Wähler überzeugt, aber nicht die Medien: selbst die "Oakland Tribune", die einzige Zeitung, die sich in ihrem für amerikanische Blätter üblichen Wahlaufruf für Schwarzenegger ausgesprochen hat, hat diese Unterstützung wenige Tage vor der Wahl zurückgezogen. Nach wie vor wird Schwarzenegger von einem großen Teil der Bevölkerung entschieden abgelehnt: mehr noch wegen seines Machogehabes und den simplen Sprüchen, als wegen seines politischen Programms. 22 Millionen Bürger gibt es in Kalifornien, die theoretisch berechtigt wären sich als Wähler registrieren zu lassen. Seinen Sieg hat Schwarzenegger mit nur etwas mehr als 3,7 Millionen Stimmen errungen.
Dagegen, dass der nunmehr berühmteste Gouverneur der USA so rasch verglüht, wie Jesse Ventura, sprechen allerdings die aussergewöhnlich guten Verbindungen des Filmstars in die Machtzentren von Politik und Wirtschaft Kaliforniens. Ein fähiger Beraterstab kann viel fehlende Erfahrung wettmachen. Arnold Schwarzenegger ist ein kalifornisches Phänomen, aber er ist auch amerikaweit zum politischen Faktor geworden. So sehr, dass sogar die "Washington Post", die selbst keineswegs zu seinen Fans gehört, für die Streichung jenes unzeitgemäßen Paragrafen in der amerikanischen Verfassung plädiert, der es nur in den USA geborenen Staatsbürgern möglich macht Präsident zu werden.
Auf welche Veränderungen im Österreich-Bild der amerikanischen Öffentlichkeit sich potentielle Kalifornien-Pilger aus Austria gefasst machen müssen? Arnold Schwarzenegger hat die Erinnerung an Kurt Waldheim verdrängt und auch Jörg Haider ist nicht mehr die erste Assoziation, wenn man sich als Österreicher in ein New Yorker Taxi setzt. Dafür halten jetzt viele Amerikaner Bodybuilding für einen österreichischen Volkssport und auch das fehlende Unrechtsbewusstsein bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz wird gerne auf alpine Eigenheiten zurückgeführt.

 

 

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