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Troubles im Hinterhof, 1.3.2006
Als Chaos, Armut und Bandenkriege
in Haiti vor zwei Jahren eine Flüchtlingsbewegung in Richtung Florida
auszulösen drohten, da schickte Washington die Marines, um den umkämpften
Präsidenten und Helden der Armen, Jean-Bertrand Aristide, ins afrikanische
Exil zu befördern. Es folgte eine proamerikanische Übergangsregierung,
die das Land, gestützt auf UNO-Blauhelme und finanziert von internationalen
Geldgebern, noch weiter in Hoffnungslosigkeit und Elend abgleiten ließ.
Anfang Februar kam es bei den mehrmals verschobenen Präsidentschaftswahlen
zur Sensation: Keiner der Kandidaten aus dem Kreis der Eliten kam auf
mehr als zwölf Prozent. Triumphaler Wahlsieger war ein ehemaliger
Vertrauter Aristides, der reformerische Expräsident René Préval.
Als massiver Wahlbetrug das Ergebnis zu untergraben drohte, ging das linke
Wahlvolk auf die Straße. Vor der Kombination von Volksaufstand und
Erfolg an den Urnen kapitulierte schließlich sogar die Lateinamerikaabteilung
des State Departments. USA und UNO gaben dem langjährigen Verbündeten
Aristides ihren Segen. Aristide selbst erwägt jetzt seine Rückkehr.
Hunderttausende, die in Port-au-Prince dem schillernden Jean-Bertrand
Aristide einen triumphalen Empfang bereiten, das wäre ein Albtraum
für die nordamerikanischen Strategen.
Die sensationell hohe Wahlbeteiligung in Haiti, einem Land ohne die elementarste
Infrastruktur, in dem jeder Ortswechsel in Richtung Wahllokal mit den
größten Mühen verbunden ist, hat alle überrascht.
Ein ähnlich großes Interesse an freien Wahlen selbst unter
den widrigsten Umständen hatte es bereits in den von Israel besetzten
Palästinensergebieten und in dem von den USA kontrollierten Irak
gegeben. Von Ramallah bis Port-au-Prince ermöglichte die demokratische
Öffnung die unterschiedlichsten Machtwechsel, die mit den geopolitischen
Interessen der USA ganz und gar nicht im Einklang standen.
Die Gefahr von Flüchtlingsströmen aus der benachbarten Karibik
gehört zu den wenigen Gründen, die den Südteil des Kontinents
in Washington alle paar Jahre zum Topthema machen. Was die USA ebenfalls
beunruhigt, sind die Versuche weltpolitischer Gegenspieler, amerikanische
Schwächephasen auszunützen und sich im südlichen Teil der
Hemisphäre festzusetzen. Zum Todfeind wurde Fidel Castro in Washington
erst, als die Abgesandten Nikita Chruschtschows in Havanna das Bündnis
der Sowjetunion mit dem revolutionären Kuba besiegelten. Auch Chiles
Salvador Allende und das sandinistische Nicaragua sah man in Washington
primär durch die Brille des Kalten Krieges.
So ist es wohl auch kein Zufall, dass die jüngste Verschärfung
der amerikanischen Polemik gegen Venezuelas Hugo Chavez zu einem Zeitpunkt
kommt, an dem der Chef der sogenannten "Bolivarischen Revolution"
freundliche Worte für Hamas findet und sich dem Iran annähert.
Der auf Staatsbesuch in Caracas weilende iranische Parlamentspräsident
bot sogar Hilfe beim Aufbau eines venezolanischen Atomprogramms an. Chavez'
Diplomaten revanchierten sich, indem sie in der Internationalen Atombehörde
in Wien gegen die Kritik an den Mullahs stimmten, worauf Condoleezza Rice
vor dem Kongress eine Strategie zur Eindämmung des venezolanischen
Einflusses in Lateinamerika ankündigte. Als Spanien und Brasilien
Waffen mit US-Bestandteilen nach Venezuela verkaufen wollten, legten die
USA ihr Veto ein. Auch zu einer wechselseitigen Diplomatenausweisung wegen
angeblicher Spionagetätigkeit ist es bereits gekommen. Ein Schlagabtausch,
der fast schon an die Rivalitäten des Kalten Krieges erinnert.
Dem venezolanischen Caudillo sind diese Art von Feindseligkeiten durchaus
recht: Ende des Jahres stehen Präsidentschaftswahlen bevor, und je
mehr sich Hugo Chavez als weltweiter Gegenpol zu George Bush präsentieren
kann, desto schwerer werden sich seine Gegenkandidaten tun. Als Pentagonchef
Donald Rumsfeld meinte, auch Adolf Hitler sei so wie Chavez "legal
gewählt" worden, replizierte der venezolanische Präsident,
gegen George Bush sei Hitler doch ein Säugling.
Derartige Polemik bringt dem Regime in Caracas Zuspruch von links außen:
Venezuela hat Anfang des Jahres nicht nur das diesjährige Welt-Sozialforum
beherbergt, sondern bereitet auch den schärfsten amerikanischen Kritikern
der Bush-Regierung einen roten Teppich. Londons linker Bürgermeister
Ken Livingstone ruft "Hände weg von Venezuela" und weist
auf die demokratische Legitimation durch insgesamt acht Urnengänge
hin, denen sich Chavez in den letzten Jahren gestellt hat.
Tatsächlich klingt die krude nationalistische Rethorik der "Bolivarischen
Revolution" ähnlich nervtötend wie marxistisch-leninistische
Propaganda früherer Zeiten. Auch der antisemitische Zungenschlag
des Staatschefs bei einer seiner stundenlangen Reden Ende des vergangenen
Jahres blieb nicht unbemerkt. Aber bei aller Korruption und Misswirtschaft
gestehen auch Kritiker zähneknirschend ein, dass die armen Bevölkerungsschichten
dank der neuen Sozialprogramme erstmals vom Ölreichtum des Landes
profitiert haben. Lektionen in Sachen Demokratie ausgerechnet von den
USA, die in Lateinamerika so oft Diktaturen und Putschisten gestützt
haben, sind da nicht nur deplatziert, sondern auch kontraproduktiv.
Dabei prägt ein merkwürdiges gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis
die venezolanisch-amerikanischen Beziehungen. Venezuela ist der wichtigste
Erdöllieferant Amerikas. Ungehindert fließen aus den USA tagtäglich
viele Millionen Dollar auf die Konten der staatlichen Erdölgesellschaft
Petroleos de Venezuela. Bis jetzt blieb diese Lifeline intakt. Die Supermacht
zögert, neben dem chaotischen Nahen Osten noch einen zweiten Krisenherd
zu schaffen. Aber was in Lateinamerika als längst überfällige
Emanzipation gilt, wird in den herrschenden Kreisen der USA als Welle
antiamerikanischer Exzesse im ureigensten Einflussgebiet empfunden. Der
Chor jener, die nach einem harten Vorgehen rufen, um dem schleichenden
Verlust Lateinamerikas entgegenzutreten, wird in Washington immer lauter.
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