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Zynismus &
Realismus, 12.6.2003
Sie sind drauf und dran der
"Emser Depesche", mit der Otto von Bismarck 1870 den Krieg gegen
Frankreich herbeiführte, den Rang des bekanntesten gefälschten
Kriegsgrundes der Geschichte abzulaufen: die irakischen Massenvernichtungswaffen,
von denen aber seit Wochen selbst tausende amerikanische Soldaten keine
Spur gefunden haben. Irakisches Giftgas und ein aufwendiges Atomprogramm
hat es zweifelsohne einmal gegeben. Nur eben vor 10 Jahren, und nicht
in den Monaten vor dem amerikanisch-britischen Einmarsch. Ganz so wie
die berüchtigte Depesche über den obskuren spanischen Erbfolgestreit
tatsächlich existiert hat, mit der Frankreich so tief beleidigt wurde,
dass Napoleon III. Preußen wunschgemäß den Krieg erklärte.
Nur ihr realer Wortlaut war von Bismarck für seine Zwecke umgeschrieben
worden.
Der Vergleich mag für George Bush und Tony Blair beruhigend sein,
denn Historiker bewerten Kriege nach den langfristigen Resultaten und
nicht nach dem formellen Anlass. Die Proklamation Wilhelms I. zum Deutschen
Kaiser im Spiegelsaal von Versailles wirkte bleibender als der kleine
Kunstgriff mit der gefälschten Depesche. Aber erstens ist politisches
Vertrauen unter den Verhältnissen der modernen Welt, in der Regierungen
auf die Dauer nur schwer gegen den expliziten Willen ihrer Bevölkerung
agieren können, ein größerer politischer Wert als in der
Zeit früherer Kabinettskriege. Und zweitens ist die von den Washingtoner
Neokonservativen versprochene Stabilisierung des Nahen Ostens, das aktuelle
Pendant zur Neuordnung Europas durch den Eisernen Kanzler, ein schöner
Traum. Trotz des in Akaba versuchten neuen Anlaufs für einen israelisch-palästinensischen
Frieden..
Die amerikanische Führung hat ihren militärischen Erfolg im
Irak zum Preis eines massiven weltweiten Glaubwürdigkeitsverlustes
der USA. errungen, wie Umfragen über den weltweit steigenden Antiamerikanismus
bestätigen. Ein erstaunliches Phänomen, fliegen erfolgreichen
Kriegern doch normalerweise auch die Herzen zu. Machiavelli hat zwar einst
gemeint, für einen Herrscher sei es vorteilhafter gefürchtet
als geliebt zu werden, weil die Liebe vergänglicher ist. Aber in
der realen Welt des 21.Jahrhunderts wird auch die Supermacht Amerika ihre
Hegemonie nicht allein auf militärische Vormacht stützen können.
Je demokratischer die potentiellen Verbündeten sind, desto unmittelbarer
werden sich antiamerikanische Vorbehalte im Volk auch in der Politik der
Führung niederschlagen, wie das Beispiel der Türkei anschaulich
zeigt. Diese Entfremdung wird durch den Skandal der offensichtlich übertrieben
und möglicherweise gefälschten "Beweise" für
irakische Massenvernichtungswaffen weiter verstärkt.
Für Großbritanniens Tony Blair könnte die Affaire sogar
letale Folgen haben. Der "Economist" erinnert, wie sehr die
persönliche Glaubwürdigkeit des britischen Premiers auf dessen
Betonung moralischer Prinzipien beruht. Die immense Überzeugungskraft,
mit der Tony Blair Moral und Politik zu verbinden weiss, hat ihn zum größten
politischen Talent Europas gemacht. Sollte sich jedoch herausstellen,
dass er Großbritannien wissentlich unter einem falschen Vorwand
in den Krieg geführt hat, nur um an der traditionellen Achse mit
den USA festzuhalten, dann wäre das der Anfang vom Ende. Bedrohliche
eineinhalb Tonnen VX Nervengas, 26 000 Liter Anthrax und den versuchten
Ankauf von hunderten Tonnen Uran durch den Irak schleuderte der Premierminister
in einer denkwürdigen Sitzung des britischen Unterhauses am 24.September
2002 seinen Kritikern entgegen. Innerhalb von 45 Minuten könnte das
Teufelszeug einsatzbereit sein. Diese schrecklichen Waffen zu zerstören
sei das einzige Ziel der gegen Saddam Hussein gerichteten Koalition, so
Blair wörtlich. Stellt sich jetzt heraus, dass all diese Angaben
nicht auf Erkenntnissen der britischen Geheimdienste sondern auf der Kreativität
des Blair-Bürochefs Alister Campbell beruhten, dann bricht das gesamte
Blairsche Politikgebäude wie ein Kartenhaus zusammen.
Hochnotpeinliche Untersuchungen im britischen Unterhaus wie im amerikanischen
Kongress versprechen den Siegern von Bagdad schwierige innenpolitische
Zeiten. Ob die europäischen Mitläufer aus Warschau und Rom,
Madrid und Budapest, die in ihrem ominösen "Brief der 8",
die irakischen Massenvernichtungsmittel ebenfalls als zentrale Begründung
für ihre die EU spaltende Kriegsbefürwortung angeführt
haben, ähnlich gefordert werden, ist leider fraglich. Für die
Idee politischer Verantwortung gelten offensichtlich auch geographische
Grenzen.
Zyniker meinen, zumindest im Nahen Osten könnte die politische Bedrängnis
der Sieger positive Konsequenzen haben. Denn je beschränkter die
Erfolgsbilanz im Irak sei, desto stärker wäre die Bush-Administration
von Fortschritten im israelisch-palästinensischen Friedensprozeß
abhängig. George Bush könnte dann unabhängig von unangenehmen
Fragen nach dem Irakkrieg darauf verweisen, dass die Welt durch seinen
Kurs sicherer geworden ist. Aber noch gibt es für Optimismus im Nahen
Osten wenig Gründe. Der Händedruck zwischen George Bush, Ariel
Sharon und Mahmoud Abbas war zwar ein erster Schritt. Erfolge werden im
israelisch-palästinensischen Konflikt jedoch am Boden gemessen. Wer
erinnert sich noch an den "Tenet-Plan", den "Mitchell-Plan"
oder die viel detaillierteren Verhandlungen in Akaba Anfang 2001, die
Ehud Barak schließlich abgebrochen hat? Dass der israelische Premier
plötzlich das Besatzungsregime über die Palästinenser beim
Namen nennt, ist politisch signifikant. Genauso wie es die Kritik Mahmoud
Abbas' an den Selbstmordaktionen der Intifada war. Eine wirkliche Wende
im Nahen Osten brächten aber nur praktische Konsequenzen. Dazu Sharon
müßte den großen internen Konflikt mit den von ihm selbst
über Jahrzehnte geförderten Siedlern riskieren, die jetzt schon
fast die Hälfte der Westbank kontrollieren. Die Palästinensische
Autonomiebehörde müßte legitimiert sein gegen Hamas und
den Islamischen Djihad vorzugehen, wie das der inzwischen dämonisierte
Jassir Arafat 1996 getan hat. Der amerikanische Druck, der solche tektonische
Verschiebungen erzwingen könnte, wird nicht von den im fernen Irak
stehenden amerikanischen Militärs ausgehen können. Dazu wäre
es erforderlich, dass die USA selbst bereit sind, Positionen in Tulkarem
und Ramallah, Hebron und Bethlehem zu beziehen.
Eine höchst unwahrscheinliche Perspektive in einem amerikanischen
Wahljahr. Der manipulierte Kriegsgrund für den Irak wird damit wohl
weiter in den Schlagzeilen bleiben. Mit weitreichenderen politischen Folgen
als einst die Bismarcks "Emser Depesche".
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